Von Ralf Kliche: Weitgehend unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit eskaliert derzeit in Griechenland der Konflikt um die Privatisierung des Minen- und Verhüttungsunternehmens Larco: Die Vollversammlung der Beschäftigten hat am Ende der vergangenen Woche die folgenden Aktionen beschlossen:
am Montag 07.02.2022, 7:00 Uhr eine Protestdemonstration in Athen mit anschließender Besetzung des Hauptsitzes des Unternehmens
am Donnerstag, 10.02.2022 ein eintägiger Streik an allen Standorten des Unternehmens
am Donnerstag, 10.02.2022, 10:00 Uhr Demonstration und Versammlung vor dem Finanzministerium am Syntagma-Platz in Athen
am Sonntag, 13.02.2022 Treffen der Aktivistengruppen auf dem Firmengelände in Larymna, um das weitere Vorgehen zu besprechen.
Hintergrund sind die Aktivitäten des Staates als Besitzer des Nickel-Unternehmens, um Larco an Investoren zu verkaufen. Dazu gehört nicht nur die Entlassung von mehr als 1.000 Beschäftigten, im Vorfeld des Verkaufs sollen auch die Bewohner von ca. 300 Werkswohnungen ihren Wohnsitz verlieren.
Videomitschnitt von „Krise revisited. Zur aktuellen sozialen Lage in Griechenland“ – 24. Griechischer Salon am 3.2.2022
Wie hat sich das Leben der Menschen in Griechenland in den letzten Jahren – durch die konservative Regierung und durch die Pandemie – verändert? Sind Armut und soziale Ungerechtigkeit wirklich auf dem Rückzug, wie die Regierung behauptet? Drei Kenner:innen haben uns Antworten auf diese Fragen gegeben. Wir erfuhren von den Niederlagen der Lohnabhängigen und den Strategien der Herrschenden. Es wurde über die hohe Verschuldung sehr vieler Griech:innen und von den Kämpfen gegen Zwangsräumungen berichtet. Auch wurde beschrieben, wie das Leiden in der Pandemie eine Klassenfrage und die Anzahl der Verarmten größer geworden ist. Babis Dinakis berichtete am Beispiel der Stadtteil-Initiative von Perama (Piräus), von den miserablen Lebensbedingungen und der Gegenwehr der Menschen. Er endete mit den Worten: „Die Solidarität ist unsere Waffe.“
Es referierten Tonia Katerini | Architektin und Aktivistin in Athen. Arbeitet in einer Gruppe, die sich gegen die Zwangsversteigerungen von Wohnungen und Häusern wendet, und ist Mitglied der „European Action Coalition for the Right to Housing and the City“.
Apostolos Kapsalis | Arbeitswissenschaftler und Sozialforscher, Wissenschaftl. Mitarbeiter am Institut für Arbeit des griech. Gewerkschaftsverbandes GSEE.
Babis Dinakis | Aktivist des sozialen Stadtteilzentrums von Perama (Piräus).
Moderation: Ingrid Stipper, aktiv im Bündnis Griechenlandsolidarität Berlin.
Veranstalter: Bündnis Griechenlandsolidarität Berlin, Regenbogenfabrik, attac Berlin, SoliOli. Unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
„Schlecht informiert: Bildungsministerin Kerameos bei einer Fake-Attacke im Parlament.“
Von Wassilis Aswestopoulos, telepolis 03. Februar 2022: „Wie die EU an Schulen in Griechenland Schwurbelei mitfinanziert Und warum die These „Das Leben beginnt, wenn die Mutter an eine Schwangerschaft denkt“ für Brüssel förderwürdig ist Die Europäische Union hat in Griechenland einen hochumstrittenen Verein gefördert, der auch dadurch an Schulen rückständige Ansichten über Frauenrechte und Schwangerschaft propagieren konnte. Denn während aus Brüssel Geld floss, erteilte Bildungsministerin Niki Kerameos der „Griechischen Gesellschaft für prenatale Bildung“ die Genehmigung, an staatlichen Schulen zu unterrichten. Drei Videos vermittelten Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufen sieben bis neun mehr als zweifelhafte Inhalte. Die Gesellschaft war bereits im Sommer 2021 in die Schlagzeilen geraten. Damals wurde ein Kongress gegen Abtreibungen, für den als Schirmherrin zunächst sogar die amtierende Staatspräsidentin Katerina Sakellaropoulou gewonnen werden konnte, abgesagt. Die Präsidentin hatte sich zurückgezogen, nachdem bekannt geworden war, welche Inhalte die Gesellschaft vertritt.“ weiterlesen
Der Spiegel dokumentiert einen erneuten Beweis und zieht dieses Fazit: „Griechenland hat an der EU-Außengrenze ein System erschaffen, in dem Grenzschützer offenbar ungestraft Geflüchtete verprügeln können. Juristen sprechen von Folter.“ Aber die Betroffene wehrt sich – sie hat eine Beschwerde vor dem UNO-Menschenrechtsausschuss eingereicht. – Von Giorgos Christides, Steffen Lüdke, Maximilian Popp und Bernhard Riedmann, Spiegel online, 2.2.2022: „Foltervorwürfe gegen griechische Grenzschützer In der Hölle von Neo Chimonio Griechische Beamte greifen zu immer brutaleren Mitteln, um Asylsuchende fernzuhalten. Nun wehrt sich eine junge Iranerin. Sie berichtet von Schlägen mit Holzknüppeln – und hat die Uno eingeschaltet.“ – Der Beitrag befindet sich hinter einer Bezahlschranke, die englische Version ist allerdings kostenlos verfügbar.
Aus Der Spiegel 6/2022: „Nach SPIEGEL-Bericht: Ampelpolitiker kritisieren Brutalität des griechischen Grenzschutzes »Das sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit«: Politiker von Grünen und SPD reagieren entsetzt auf die Foltervorwürfe einer iranischen Asylbewerberin. Der griechischen Regierung droht zudem juristischer Ärger.Die Empörung in Brüssel und Berlin ist groß: Nach Foltervorwürfen gegen griechische Grenzschützer protestieren Politiker der Ampelparteien gegen die Gewalt an Europas Außengrenzen. »Das hat mit Grenzschutz nichts mehr zu tun, das sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit«, sagte der Grünen-Europaabgeordnete Erik Marquardt. »Die Bundesregierung muss zeigen, dass sie im Gegensatz zur EU-Kommission nicht wegschaut.« Auch die SPD will die Zustände nicht hinnehmen. »Die Situation an den Außengrenzen ist beschämend für eine Union des Rechts«, sagt Lars Castellucci, migrationspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten. Er will sich für ein externes »Grundrechtemonitoring« an den EU-Außengrenzen einsetzen, um die Grenzschützer zu kontrollieren, vergleichbar mit den Beobachtermissionen der OSZE. Die Jusos forderten, den Umgang der griechischen Regierung mit Schutzsuchenden zu verurteilen.“ weiterlesen
Von Thanos Kamilalis, The Press Project 4.2.2022: >Der Staatsrat, das höchste Gericht Griechenlands urteilte: Die Übertragung der Mehrheit der Aktien der Wasserwerke von Athen und Thessaloniki an den Superfonds war verfassungswidrig. Das Plenums des Staatsrats veröffentlichte zwei Urteile, in denen mit überwältigender Mehrheit die Übertragung der Aktienmehrheit von EYATH und EYDAP (Wasserwerke von Thessaloniki und Athen) an den Superfonds als verfassungswidrig eingestuft wird. Diese Übertragung erfolgte durch ein Gesetz der SYRIZA-Regierung unter dem Druck der Troika im Jahr 2016. Die Entscheidungen geben den Gewerkschaften voll und ganz Recht, die gegenüber The Press Project betonen, dass dies ein „großer Sieg für die öffentliche Wasser- und Gemeingüterbewegung in Griechenland“ sei. Ein Sieg, der die Botschaft aussendet, dass jede Form der Wasserprivatisierung gegen die Bestimmungen der Verfassung verstößt.
In den beiden am heutigen Freitag veröffentlichten Beschlüssen (einer für EYDAP, einer für EYATH) stellt das Plenum des Staatsrats fest, dass die Übertragung der Aktienmehrheit der beiden größten Wasserunternehmen des Landes, EYDAP und EYATH, an den Superfonds durch ein Gesetz von 2016 verfassungswidrig ist, da die Öffentlichkeit die Kontrolle über Unternehmen verliert, die „Dienstleistungen von absolutem öffentlichem Interesse“ erbringen. Der Hauptgrund dafür ist nach Ansicht des Obersten Verfassungsgerichts, dass der Superfonds, auch bekannt als die „Hellenic Holding and Property Company“, wie sie offiziell heißt, nicht vom Staat kontrolliert wird.
„Griechenland ist ein Land mit einer erstaunlichen Lebensqualität.“ (K. Mitsotakis)
Fotos in Twitter-Reaktionen auf die Sätze von K. M.. Quelle der Screenshots: efsyn
Twitter-Reaktionen auf die Sätze von K. M.. Quelle
Keeptalkinggreece.com, 3.2.2022: „>Griechenland ist ein Land mit einer erstaunlichen Lebensqualität. Wenn es gute Arbeit und ein gutes Einkommen bieten kann, ist die Rückkehr für jemanden, der Grieche ist, fast eine Einbahnstraße. Deshalb haben wir eine Reihe von Steueranreizen für die Rückkehr junger Menschen aus dem Ausland geschaffen“<, sagte Premierminister Kyriakos Mitsotakis am Donnerstag bei seinem Besuch in den Büros von Viva Wallet in Athen, das vom Bankenriesen JP Morgan & Chase übernommen wurde.Der Premierminister postete diese wunderbare Aussage auch auf Twitter…
… mit dem Ergebnis, dass Hunderte von Griechen die Gelegenheit nutzten, dem Ministerpräsidenten mitzuteilen, wie genau die Situation im Land ist.
Bezeichnend sind einige Tweets von Griechen, die frustriert sind über die niedrigen Löhne, vor allem für die Jugend, und die Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt, im Gesundheits- und Bildungswesen sowie über die exorbitanten Preissteigerungen und die Lebenshaltungskosten, die in den letzten Monaten in die Höhe geschnellt sind.“ weiterlesen (auf englisch)
Von Wassilis Aswestopoulos, telepolis 27. Januar 2022: „Griechenland: Wintereinbruch erwischt den Staat kalt Nach Schneefällen geht vielerorts nichts mehr. Die sind zwar nicht ungewöhnlich, hatten dennoch verheerende Konsequenzen. Und dann ist da noch Corona Dass in Griechenland in erheblicher Menge Schnee fällt, ist trotz des Klischeebilds von Strand, Meer und Sonne keine Seltenheit. Verschneite Strände gibt es im Winter allerdings. Auch die Hauptstadt Athen hat in den vergangenen gut hundert Jahren einige sehr dichte und ergiebige Schneefälle erlebt. Das, was dieses Jahr eine Premiere feierte, war das komplette Staatsversagen, dem eine vollmundige Vorankündigung voranging, alle Verantwortlichen seien auf jegliche Szenarien vorbereitet. Eine Statistik des Nationalen Observatoriums in Athen zeigt auf, dass es auch im laufenden Jahrtausend Tage mit 25 Zentimeter Schnee in Athen gab. Der Rekord liegt bei 1,50 Meter und wurde im Februar 1911 gemessen. Dass aber selbst am zentralen Syntagma-Platz Schneeketten vorgeschrieben wurden, das gab es in der Erinnerung der Menschen noch nie. Die „Hoffnung“ widerlegt neoliberale Dogmen „Elpida“ – Hoffnung – heißt das Sturmtief, das Griechenland in Atem hält. Es traf nicht nur Athen. Auch auf der Insel Euböa, die im Sommer durch die Brandkatastrophe betroffen war, wurden zahlreiche Orte eingeschneit. Die dortige Bevölkerung ist jedoch im Gegensatz zu den Hauptstädtern an widrige Umstände gewöhnt. Massive Verkehrsprobleme außerhalb Athens gab es auf der Bahnstrecke von Athen nach Thessaloniki. Die Kälte sorgte zudem für den Tod hunderttausender Fische im Meer. „Die Hoffnung kommt und dann sind sie weg“ war der Slogan, mit dem am 25. Januar 2015 Alexis Tsipras den Wahlsieg errang. Der Name des Tiefs sorgt im Land für zahlreiche Wortspiele. Mit einer gehörigen Portion Sarkasmus versuchen viele, über die schweren Tage hinwegzukommen. Auf der teuersten Privatautobahn des Landes, der Attiki Odos, steckten ab Montagmorgen knapp 4.500 Menschen im Schneegestöber fest. 3,30 Euro kostet eine Fahrt über die Umgehungsstraße der Hauptstadt. Abonnenten bekommen einen Preisnachlass auf 2,80 Euro. Diese Einnahmen wollte sich der Autobahnbetreiber nicht entgehen lassen und ließ immer mehr Fahrzeuge durch die Mautstationen einfahren, als es bereits wenige Meter weiter massive Staus gab. Betroffene Autofahrer berichten, sie hätten extra an der Mautstation nachgefragt, ob die Straße befahrbar wäre. Trotz bereits bestehender Probleme wurde ihnen dies wahrheitswidrig versichert. Warnungen der Feuerwehr, die Straße dringend zu schließen, wurden überhört. Wie der Fernsehsender Skai aufdeckte, missachtete die Betreiberfirma auch eine Anweisung der Polizei, die um zehn Uhr vormittags die Sperrung anordnete. Der Sender fand zudem heraus, dass allein die Betreiber eine Sperrung anordnen dürfen, so steht es in dem mit dem Staat abgeschlossenen Vertrag. Das Narrativ der neoliberalen Regierung, demzufolge allein die Privatwirtschaft für eine funktionierende Infrastruktur sorgen könne, wurde selten so eindrucksvoll widerlegt, wie der vom zuständigen Ministerium an Skai weitergeleitete Autobahnbetreibervertrag.“ weiterlesen
Alle Teile dieses Beitrages stammen von der Netzseite des Griechenland Solidaritäts Komitte Köln (GSKK): „MP Mitsotakis, getreu den Schritten seines Vaters, der die damalige öffentliche Telefongesellschaft OTE von der Mobiltelefonie ausgeschlossen hat, schließt heute das öffentliche Wasserwerk ΕΥΔΑΠ aus dem großen Projekt für das externe Wasserversorgungssystem von Athen aus.“ (Mera25)
„Wasserwerk EYDAP an der Ausschreibung für das externe Wasserversorgungssystem (EHS) von Athen nicht beteiligt Christos Ioannou berichtet am 20.1.22 an den griechischen BusinessNews: „Am heutigen Donnerstag, dem 20. Januar 2022, endet die Frist für die Interessenbekundung an einer großen Ausschreibung. Es handelt sich um ein Projekt des Ministeriums für Infrastruktur und Verkehr, das eine öffentliche internationale Ausschreibung (..) für die Auswahl eines privaten Partnerschaftsunternehmens für die Durchführung des Projekts ‚Betrieb, Wartung, Reparatur und Sanierung des Anlagevermögens des externen Wasserversorgungssystems (E.Y.S.) zur Deckung des Bedarfs der großen Hauptstadtregion durch S.D.I.T.‘ angekündigt hat. Das Vergabeverfahren umfasst zwei Phasen: die Aufforderung zur Interessenbekundung (und Präqualifikation), gefolgt von einer zweiten Phase (Dialog und Ausschreibung).“ weiterlesen
„Sie haben EYDAP (Wasserwerk Athen) aufgelöst: Mission abgeschlossen 23.1.2022 – EYATH Wassergewerkschaft (Thessaloniki) „Die Frist für die Einreichung einer Interessenbekundung für das EYS-Projekt ist gestern abgelaufen. Das Projekt zur Wartung und zum Betrieb des externen Wasserversorgungssystems (EYS) der Athener Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsgesellschaft (EYDAP), das ein 400 km langes Netz mit Flüssen, Seen, Kanälen und Pumpstationen umfasst, liefert im Wesentlichen Wasser zu den Aufbereitungsanlagen der EYDAP und von dort zu den Brunnen von 5.000.000 Einwohnern.“ weiterlesen
Von Phil Göbel, stern.de 24.01.2022: „Die Flüchtlingssituation in Griechenland ist weiterhin katastrophal. Eine Hilfsorganisation beschuldigt nun die Regierung für eine drohende Hungersnot in den Lagern – knapp einem Drittel der Menschen werde die Essensausgabe verweigert. Noch immer sitzen tausende geflüchtete Menschen in Auffanglagern in Griechenland fest. Neben den katastrophalen hygienischen und infrastrukturellen Umständen kommt nun eine weitere Bedrohung für die Migranten hinzu: der Hunger. Wie die Hilfsorganisation „International Rescue Committee“ (IRC) berichtet, ist knapp ein Drittel der 16.559 Migranten, die derzeit in Auffanglager auf den griechischen Inseln sitzen, von einer Hungersnot bedroht. Das IRC macht für diese humanitäre Katastrophe die griechische Regierung verantwortlich. Diese hätte im vergangenen Herbst beschlossen, die Essensausgabe an alle Menschen, die nicht Teil eines Asylverfahrens sind, einzustellen. Diejenigen, deren Asylantrag bewilligt oder abgelehnt werde, könnten bis auf Weiteres in den Lagern bleiben, würden aber kein Essen mehr bekommen. 6.000 Menschen in den Flüchtlingslagern werden nicht versorgt Derzeit würde genug Essen für 10.213 Menschen zur Verfügung gestellt werden, mehr als 6.000 Menschen würden nicht versorgt, so das IRC. Die Hilfsorganisation verurteilt dieses Vorgehen, insbesondere, da etwa 40 Prozent der Migranten in den Camps Kinder sind. Lehrer der örtlichen Schulen berichten davon, dass viele Kinder ohne gefrühstückt zu haben, zum Unterricht kommen und nicht einmal Snacks für die Pause mithätten.“ weiterlesen
AthensLive Wire Newsletter, 21.1.2022: „Ein sehr tapferes Vergewaltigungsopfer in einem durch Aktivismus aufgedeckten Fall Ein Vergewaltigungsfall, der Griechenland erschüttert hat
Der Fall einer Gruppenvergewaltigung einer jungen Frau aus der Arbeiterklasse, die angeblich von hochrangigen Geschäftsleuten in Thessaloniki verübt wurde, hat Griechenland diese Woche erschüttert. Die vierundzwanzigjährige Georgia Bika meldete der Polizei, dass sie auf einer Silvesterparty in einem Luxushotel in Thessaloniki von drei Männern vergewaltigt worden sei. Die Frau gab an, auf Einladung eines Freundes an der Party teilgenommen zu haben, an der auch eine Reihe von Geschäftsleuten teilnahmen. Laut ihrem 47-minütigen Videointerview, das am Montag veröffentlicht wurde, kam sie zusammen mit einer 17-jährigen Freundin zu der Party. In der Suite befanden sich 15 bis 17 Personen, die meisten von ihnen waren Frauen. Sie kannte niemanden. Sie trank zwei Gläser Champagner und dann wurde ihr Wodka mit Redbull angeboten, den sie auch trank. Von diesem Moment an fühlte sie sich sehr unwohl, da sie angeblich unter Drogen gesetzt worden war. Sie verließ die Party, konnte aber aufgrund ihres Zustands ihr Auto nicht mehr finden. Daher beschloss sie, dass es besser sei, ein Zimmer im Hotel zu buchen. Auf dem Weg zu ihrem Zimmer erinnert sie sich, dass drei Männer sich ihr in einem Aufzug näherten, sie dann aber ohnmächtig wurde. Am nächsten Morgen erwachte sie unbekleidet in einem Hotelzimmer, in dem sich Männerkleidung befand. Sie erinnert sich, dass einer der Männer seine Hose aufknöpfte, während er auf ihr lag.
