Archiv der Kategorie: Allgemein

Angriff auf die Künstler. Privatisierung der Ausbildung

AthensLive Wire Newsletter, 5.2.2023:„Der Angriff auf die Künstler geht weiterSchauspieler und Theaterleute traten diese Woche in einen 48-stündigen Streik. Das war sehr ungewöhnlich. Was ist geschehen?Nun, sie protestierten gegen ein Dekret des Präsidenten, das ihre Qualifikationen erheblich herabsetzt. Diesem Erlass … Weiterlesen

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Die Lage vor den Wahlen

Labournet.de, Interview von Andreas Schuchardt vom Gewerkschaftsforum Hannover mit Gregor Kritidis, 26. Januar 2023:„Die griechische Rechts-Regierung von Kyriakos Mitsotakis steht wegen einer Abhöraffäre unter Druck. Worum geht es dabei und was sind die möglichen Konsequenzen? Ist ein Sturz der Regierung … Weiterlesen

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Crowdfunding für Küchen-Kollektiv im Sozialen Zentrum für Migranten in Exarchia, Athen

Küchenkollektiv EL CHEF:„Kollektiv kochen, Solidarität servieren!Wer wir sind.Wir haben im Jahr 2008 angefangen, das Konzept der Kameradschaft durch Taten zu zeigen, in Verbindung mit Selbstorganisation, Solidarität und täglichen Kampf. Gegen die Vergöttlichung des Profits, gegen die Kommerzialisierung von materiellen Gütern … Weiterlesen

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Staatsterror Verfahrensverschleppung

freehumanitarians: „Wann MUSS der Prozess wegen eines Verbrechens enden?Wie lange müssen die Angeklagten warten, wenn Verfahrensfehler der griechischen Behörden den Prozess verzögern, wie es bei der Verhandlung über Ordnungswidrigkeiten Anfang dieses Jahres der Fall war?Nach Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention … Weiterlesen

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Ukraine: Griechenlands 853 Leopard-Panzer

Von Gerd Höhler, Handelsblatt, 26.1.2023:„Warum Griechenland mit Panzerlieferungen an die Ukraine zögertNach dem deutschen Ja zu Leopard-Lieferungen wächst der Druck auf andere Nato-Staaten. Doch Griechenland, größter Leopard-Betreiber in Europa, zögert. Das Land fühlt sich selbst bedroht.Schon vor zehn Tagen baten … Weiterlesen

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Orbanisierung schreitet voran

Die Vertrauensabstimmung im Parlament ist vorbei. Zeitweise war die Körpersprache der Regierungsbank während der Rede von Tsipras deutlich: Die Mitsotakis-Minister fühlten sich ertappt. Was Tsipras im Parlament sagte, war nicht zu leugnen. Die kriminellen Handlungen der maßlosen illegalen Überwachung sind … Weiterlesen

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Varoufakis: es ist ein Mythos, Südeuropa sei korrupter als der reichere Norden des Kontinents

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Es wird sehr eng für Mitsotakis. Tsipras veröffentlichte im Parlament Beweise für das Abhören durch den Geheimdienst

Tsipras stellte heute im Parlament die Vertrauensfrage gegen den Ministerpräsidenten Mitsotakis. Gestern hatte der Richter Christos Rammos, Präsident der Behörde für den Schutz der Privatsphäre und der Kommunikation (ADAE), Tsipras und die anderen Vorsitzenden der Parteien im Parlament, den Parlamentspräsidenten … Weiterlesen

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Morgen Showdown gegen Mitsotakis

Heute, am 24.1.2022, haben sich die Ereignisse im Kyriakosgate-Skandal überstürzt – und zwar gleichzeitig in Brüssel und in Athen. In Brüssel verabschiedete der Ausschuss des Europäischen Parlaments zur illegalen Verwendung von Überwachungssoftware (PEGA) einen Katalog von Forderungen an Griechenland (s.u.). … Weiterlesen

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Aufrechte Behördenvertreter gegen den autoritären Staat

Mittlerweile eskaliert der Streit zwischen Institutionen, die zum Schutz der Bürger:innen gegen staatliche Willkür geschaffen wurden und dem Mitsotakis-System. Zunächst einmal ist über die nächste Episode der Taten des Christos Rammos, des Präsidenten der Behörde für den Schutz der Privatsphäre … Weiterlesen

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