EU-Antibetrugsbehörde (OLAF) belegt die Pushback-Lügen von Frontex

Bild: Yorgos KonstantinouImagistan

Jesus: Hallo? Schämst du dich nicht? Grieche: Ääh, das sind keine richtigen Flüchtlinge. Jesus: Wahrscheinlich bist du kein richtiger Christ!

Ukrainer sind willkommen – alle anderen nicht!

20 Zeugen, mehr als 200 Seiten Bericht
https://orf.at/stories/3250239/
ORF.at, 1. März 2022:
„Bericht: Frontex hat illegale Pushbacks verschleiert
Beim Umgang mit Flüchtenden an den Außengrenzen Europas erhebt die EU-Antibetrugsbehörde (OLAF) schwere Vorwürfe gegen die EU-Grenzschutzagentur Frontex. OLAF wirft der Behörde mit Sitz in Warschau vor, illegale Zurückweisungen – auch Pushbacks genannt – von Migranten im Mittelmeer verschleiert zu haben, wie der „Spiegel“ heute berichtete.
Demnach sollen Führungskräfte bei Frontex absichtlich vertuscht haben, dass griechische Grenzschützer Flüchtlinge zurück aufs offene Mittelmeer brachten. Pushbacks an den Außengrenzen sind nach internationalem Recht illegal.
OLAF für Disziplinarstrafen
Der Bericht von OLAF zu den Vorwürfen ist bisher nicht öffentlich, die Ergebnisse wurden jedoch Anfang der Woche zusammengefasst einigen Abgeordneten des EU-Parlaments und Mitgliedern des Frontex-Verwaltungsrats vorgestellt. Konkret gehe es um Vorwürfe gegen drei Führungskräfte von Frontex, gegen die OLAF Disziplinarmaßnahmen empfehle, schreibt der „Spiegel“. Bei den Ermittlungen seien 20 Zeugen befragt und unter anderem das Büro von Frontex-Chef Fabrice Leggeri durchsucht worden.“ weiterlesen auf ORF.at

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