Trotz Kältewelle: Griechenland verweigert anerkannten Geflüchteten Schutz

Zivilschutz und Feuerwehr brachten 30 unbegleitete Minderjährige in Notunterkünfte in Athen. Bild: IOM Greece

Wassilis Aswestopoulos, telepolis, 18. Februar 2021:
„Trotz Kältewelle: Griechenland verweigert anerkannten Geflüchteten Schutz
Auch Kinder und Säuglinge waren klirrender Kälte in Lagern zunächst ohne Hilfe ausgesetzt. Menschen harren bei Minusgraden am Straßenrand aus
Anerkannte Asylsuchende aus Griechenland versuchen angesichts der katastrophalen Situation in den Flüchtlingslagern das Land zu verlassen. Wegen der tödlichen Bedingungen ziehen immer mehr Menschen in den Lagern – wie jüngst die niederländische Tageszeitung Volkskrant berichtet – ein illegales Leben in einem anderen EU-Mitgliedsstaat dem weiteren legalen Verbleib in Griechenland vor.
Nach Angaben der griechischen Regierung wurden 2020 rund 30.000 positive Asylbescheide erteilt, 70.000 Anträge wurden abgelehnt. Knapp 83.000 Antragsteller warten auf eine Entscheidung.
Immigrationsminister Notis Mitarachis schickt Asylanten in die Kälte
Griechenland versinkt im Schnee. Das Tief Medea hat das Land im Griff. Bis Dienstagabend verstarben vier Menschen wegen des Schneefalls und der Kälte. Schnee, das bedeutet in Griechenland, dass Nadelbäume unter Schneemassen zusammenbrechen und im Fall Stromleitungen mitreißen. Teile des Landes sind daher ohne Elektrizität.
Auf der Insel Euböa starben zwei Senioren in ihren Dörfern, weil durch die lange Stromunterbrechung ihre Versorgung mit Sauerstoff nicht aufrechterhalten werden konnte. Rettungskräfte konnten wegen der Schneemassen nicht zu den Patienten durchdringen. Weil Krankenwagen nicht zu Notfallpatienten gelangen, starb selbst in Athen eine Seniorin – nur rund 6,5 Kilometer vom zentralen Syntagma-Platz entfernt. Der mit Schneeketten ausgestattete Rettungswagen kam nicht zu ihr durch.“ Weiterlesen

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„Pushback-Skandal – Rechtsanwälte wollen Frontex-Chef Leggeri vor Gericht bringen“

Von Giorgos Christides, Steffen Lüdke und Maximilian Popp, Spiegel.de, 15.02.2021: „Die europäische Grenzschutzagentur Frontex ist in der Ägäis in Menschenrechtsverstöße verstrickt. Juristen wollen nach SPIEGEL-Informationen nun gerichtlich gegen Behördenchef Leggeri vorgehen.
Ein Team von Anwälten möchte die europäische Grenzschutzagentur Frontex rechtlich dazu zwingen, sich aus der Mission in der Agäis zurückzuziehen. Das geht aus einem Schreiben hervor, das der SPIEGEL einsehen konnte.

Die Gruppe um die Rechtsanwälte Omer Shatz, Iftach Cohen und Anastasia Ntailiani erhebt in dem Schreiben schwere Vorwürfe gegen Frontex-Chef Fabrice Leggeri. »Frontex macht sich mitschuldig an der griechischen Politik, schutzbedürftige Migranten auf dem Meer auszusetzen«, sagt Shatz.“ weiterlesen

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„Athen will Extrapolizei für Unis“

Studentenprotest in Athen am 11.02.2021

Rodothea Seralidou, taz 9.2.2021:
„Griechenlands Regierung will permanente Polizeipräsenz und Einlasskontrollen an Hochschulen. Das ärgert Studierende, Lehrende und Polizeigewerkschaft.
ATHEN taz | Vergangenen Donnerstag: In der Athener Innenstadt demonstrieren Tausende Studierende gegen die angehende Hochschulreform der konservativen Regierung. Trotz des strengen Lockdowns im Land. Sie halten Plakate, auf denen steht „Studierende sind keine Verbrecher!“ und rufen: „Die Geschichte wird durch Ungehorsam geschrieben!“Mit einer permanenten Polizeipräsenz, einer Rund-um-die-Uhr-Videoüberwachung und Einlasskontrollen will die griechische Regierung für Recht und Ordnung an den Hochschulen sorgen. Am Mittwoch soll das Parlament über den Gesetzentwurf abstimmen.“ weiterlesen

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„Griechische Doppelmoral in Corona-Zeiten“

Die Teilnehmer des Mittagessens auf Ikaria

Von Kaki Bali, Deutsche Welle, 9.2.2021:
„Pandemie – Griechische Doppelmoral in Corona-Zeiten
Der griechische Premier Kyriakos Mitsotakis ist bei einem Mittagessen mit 30 Personen gefilmt worden. Er verstieß damit nicht zum ersten Mal gegen die Corona-Regeln
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Aliki B. paukt für die Aufnahmeprüfung an die Uni. Sie ist 18 Jahre alt, wohnt mit ihren Eltern und ihrem kleineren Bruder in Thessaloniki und lebt seit 101 Tagen im Lockdown. „Ich hab‘ keinen Bock mehr darauf“, sagt sie, „mein Leben ist die Hölle. Nur lernen, lernen, lernen und mit meiner Mutter streiten“.
Aliki liebt Drama. Aber vor einer Aufnahmeprüfung ist das Leben in Griechenland tatsächlich stressig und die Pandemie macht alles noch schlimmer. Nur samstags konnte die genervte Schülerin kurz ausgehen, mit ihren Freundinnen auf der Promenade flanieren. Bis 21 Uhr, dann mussten sie, wie alle anderen Bewohner, nach Hause. Sperrstunde per Dekret seit dem 1. November.
Letzten Samstag war auch dieser Hauch von Freiheit zu Ende. Seitdem muss man am Wochenende die Straßen schon ab 18 Uhr verlassen, überall dort, wo die Infektionszahlen hoch sind. Also im Großraum Athen und Thessaloniki, wo fast zwei Drittel der griechischen Bevölkerung leben.
Fiesta in Ikaria
Ausgerechnet an diesem ersten Samstag (06.02.2021) der strengeren Beschränkungen entschied sich Premierminister Kyriakos Mitsotakis für einen Besuch auf Ikaria, einer Insel in der Ägäis, mit einer der niedrigsten Corona-Raten im Land. Mitsotakis wollte selbst begutachten, wie die Impfkampagne dort läuft. Offensichtlich konnte oder wollte er die Einladung des örtlichen Abgeordneten, eines Parteigenossen aus der konservativen Nea Dimokratia, zum Mittagessen nicht ablehnen. Also setzte sich der Premierminister mit seinen Mitarbeitern und der örtlichen Prominenz, mindestens 30 Personen, zu Tisch.“ weiterlesen

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Politik gegen Lohnabhängige in der Pandemie

Industrieruine in Griechenland (Daring-Werke). Foto: Wassilis Aswestopoulos

Von Wassilis Aswestopoulos, telepolis, 07. Februar 2021:
„SOS auf dem Arbeitsmarkt
Lohnabhängige könnten die sozialen Auswirkungen der Pandemie noch lange spüren. Und das europaweit.
Die Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf das soziale Miteinander sind weltweit spürbar. Die Konsequenzen für die wirtschaftliche Zukunft der Bürger entfalten zwar bereits ihre Wirkung, sind im Umfang aber noch kaum absehbar. Zu den Verlierern der Pandemie zählen die Arbeitnehmer. Besonders davon betroffen sind die ärmeren Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Je länger die Pandemie andauert, desto dramatischer wird die Lage.
Vieles wird durch die aktuellen Hilfsgelder der EU verdeckt. Allerdings sind die mit dem „Europäischen Instrument zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in einer Notlage“ (Sure) vergebenen Gelder, welche EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der vergangenen Woche in allen Sprachen der Mitgliedsländer als Erfolg feierte, Kredite. Und diese müssen von den Empfängerstaaten zurückgezahlt werden.“ weiterlesen

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„Verurteilter Faschist weiter frei“

Giannis Lagos bei seiner Verhaftung 2013

Von Hansgeorg Hermann, Junge Welt, 8.2.2021: „Athener Justiz verschleppt Verfahren. Brüssel prüft erst jetzt Aufhebung der Abgeordnetenimmunität von Chrysi-Avgi-Anführer.
Vor genau vier Monaten hat der oberste griechische Gerichtshof Areopag die faschistische Bewegung Chrysi Avgi (CA, »Goldene Morgendämmerung«) zur »terroristischen Vereinigung« erklärt. Während die meisten der im vergangenen Oktober angeklagten und verurteilten 73 CA-Anhänger inzwischen im Gefängnis sitzen, ist einer ihrer Anführer, der EU-Abgeordnete Giannis Lagos, immer noch auf freiem Fuß. Erst seit dem vergangenen Montag beschäftigt sich in Brüssel der Justizausschuss des EU-Parlaments mit einem am 22. Oktober eingereichten Antrag der Staatsanwaltschaft in Athen, der die Aufhebung der Immunität Lagos’ fordert. Kritik an dem Verfahren, dessen genaues Ende bislang nicht abzusehen ist, weisen sowohl die griechischen Behörden als auch das Parlamentspräsidium zurück. Lagos droht unterdessen Richtern und Journalisten seines Landes mit physischer Gewalt: »Wir werden Blut vergießen …«
Immunität schützt
Griechische Medien informierten in der vergangenen Woche über den erstaunlichen Bericht der Athener Justiz, der den Antrag gegen Lagos begründet. Die an den italienischen Parlamentspräsidenten David Sassoli und die französische Vorsitzende des Justizausschusses, Manon Aubry, gerichtete Schrift ist demnach rund 2.000 Seiten lang, verfasst in griechischer Sprache – mit einer Übersetzung, die Redakteure der unabhängigen Athener Tageszeitung Efimerida ton Syntakton am Dienstag als »unlesbar und unverständlich« bezeichneten. Ein Argument, das auch das Parlament in Brüssel aufnahm: Ein solches Papier sei nicht in wenigen Tagen zu lesen, ließ Sassoli wissen. Eine schnelle Abwicklung des am Montag offiziell eingeleiteten Verfahrens versprach immerhin Aubry, die über die Liste der linken französischen Oppositionspartei La France insoumise (LFI) nach Brüssel kam“ weiterlesen.

Andere Beiträge auf griechenlandsoli.com zu Giannis Lagos

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„Umweltzerstörung in Griechenland – Windparks bedrohen die Idylle der Ägäischen Inseln“

Dieser Weltspiegel​beitrag vom 25. Oktober 2020 hat weitgehend den gleichen Inhalt wie der DLF-Kultur-Artikel (s.u.)

Von Anna Küch, DLF Kultur, 4.2.2021:
„Die konservative Regierung Mistotakis setzt bei der Energiegewinnung ganz auf Griechenlands Reichtum: auf Sonne und Wind. Doch ob das Errichten zahlloser Windräder auf den Inseln in der Ägäis eine gute Lösung ist? Nein, sagen deren Bewohner.
Im Hafen von Katapola auf der Insel Amorgos. Die weißen Häuser mit den blau gestrichenen Fensterläden leuchten im Morgenlicht, Fischerboote schaukeln auf dem Wasser, Amorgos liegt etwa 30 Kilometer von Naxos entfernt im südlichen Ägäischen Meer.
Ein Naturparadies mit 73 Windrädern?
Ein Naturparadies mit nur 2000 Einwohnern, doch allein hier sollen auf den unberührten Bergrücken bald 73 Windräder stehen. So zeigt es der Plan der griechischen Energie-Regulierungsbehörde. Obwohl für den Energiebedarf der Insel zwei Anlagen ausreichen würden.“
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Überall Polizei, nirgendwo Ärztinnen

Mirko Broll und Mario Neumann, Freitag.de:
„Überall Polizei, nirgendwo Ärztinnen.
Griechenland Am Schauplatz von zehn Jahren neoliberaler Gesundheitspolitik sehen wir: Wo das Soziale kaputt gespart wurde, bleibt in der Pandemie nur die Aufrüstung

Im kommenden Mai wird es zehn Jahre her sein, dass in Athen der Syntagma-Platz aus Protest gegen die Sparpolitik der Troika besetzt wurde. Zehn Jahre, in denen Griechenland Schauplatz von europäischer Politik und Geschichte im Wortsinn geworden ist: Die europäische Schuldenkrise, der Aufstieg und Fall der linken Sammlungspartei Syriza, die Memoranden der Troika, dann der Sommer der Migration 2015, die Hotspots auf den Inseln, Idomeni, Moria und die Auseinandersetzung am Evros. Spätestens seit der Corona-Pandemie verdient aber noch eine andere Tatsache Aufmerksamkeit: Griechenland ist auch Schauplatz von zehn Jahren neoliberaler Gesundheitsgeschichte. Hier zeigt sich: Je schlechter der Zustand des Gesundheitswesens ist, desto härtere Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen müssen in der Pandemie ergriffen werden.
Die Corona-Pandemie und die politischen Reaktionen machen einen komplizierten Zusammenhang deutlich. Die öffentliche Gesundheit und der Schutz vor Krankheit und Tod sind eine in sich widersprüchliche Angelegenheit. Gesundheit kann als Menschenrecht eingefordert und erkämpft werden, sie kann aber ebenso eine Rechtfertigung staatlicher Ermächtigung sein, in deren Namen es zur Beschränkung von Grund- und Menschenrechten kommt. Die hohe Geschwindigkeit der Verbreitung des Coronavirus hat es teilweise unmöglich gemacht, die politischen Reaktionen anders zu konzipieren denn als Feuerwehrpolitik. In dieser Hinsicht waren sie vielerorts tatsächlich alternativlos, weil die politischen Voraussetzungen der Corona-Politik (Ausstattung der Gesundheitssysteme, Lebensbedingungen etc.) sich in jenen Momenten des epidemiologischen Ausnahmezustands nicht kurzfristig ändern ließen.“ weiterlesen

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#metoo – Solidarität und Reaktion

Hunderte griechische Künstler*innen solidarisierten sich unter dem Motto „wir sind alle zusammen“ auf Instagram mit den Opfern sexueller Gewalt

Keeptalkinggreece, 01.02.2021:
„Die MeToo-Bewegung in Griechenland hat sich von der Welt des Sports in die Welt der Kunst und Unterhaltung bewegt, mit weiblichen und männlichen Schauspielern, die sexuelle Belästigung und Missbrauch, aber auch Mobbing durch Regisseure im Theater und in der Filmindustrie anprangern.
Die Schauspielerinnen Jenny Botsi, Angeliki Lambri und Loukia Michala meldeten sich letzte Woche zu Wort und enthüllten, dass ein lokal bekannter Regisseur und Schauspieler sich beim Vorsprechen „selbst befriedigte“. Der Regisseur behauptete, er habe „niemanden beleidigen“ wollen. Sein Anwalt sagte am Montag, dass er „Morddrohungen“ erhalten habe.
Die Enthüllungen folgten auf die Anschuldigungen einer anderen Schauspielerin ein paar Tage zuvor. Zetta Douka enthüllte live in einem TV-Magazin, dass sie von einem anderen bekannten Regisseur und Schauspieler ständig gemobbt wurde. Der Mann habe sie sogar getreten. Douka war die erste Frau, die über körperliche Belästigung in der Welt der Kunst sprach.
Nach Doukas Enthüllungen meldeten sich weitere Schauspielerinnen und sogar männliche Schauspieler zu Wort und sprachen über das physisch und psychisch missbräuchliche Verhalten des besagten Regisseurs. Das Mobbing habe auch während Theateraufführungen stattgefunden, sagten sie.

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„Solidarität mit dem Hungerstreikenden Dimitris Koufodinas!“

Dimitris Koufodinas

Resolution auf http://tlaxcala-int.org:
„Dimitris Koufodinas verbüßt ​​eine Haftstrafe von 11 Mal lebenslänglich zzgl. 25 Jahren, nachdem er als Mitglied der „Revolutionären Organisation 17. November“ (17N) verurteilt wurde. Der 17N war in Griechenland aktiv ab 1975 bis 2002, als er nach einem misslungenen Anschlag zerschlagen wurde. Er trat zuerst mit der Erschießung des amerikanischen CIA-Chefs für Südosteuropa in Erscheinung. Seitdem war die Vernichtung des 17N eine grundlegende Forderung der USA, mit großem Druck auf die jeweiligen griechischen Regierungen. 1989 fiel der Politiker und Journalist Pavlos Bakogiannis, Schwager des jetzigen Premierministers und Vater des derzeitigen Bürgermeisters von Athen, der Organisation zum Opfer.
Dimitris Koufodinas stellte sich 2002 nach der Verhaftung mehrerer Mitglieder des 17N selbst und erklärte, er sei Mitglied der Organisation und übernehme die politische Verantwortung für deren Handlungen. Er verteidigte sich nicht und machte keine Aussagen zu seinen Mitangeklagten. Diese Haltung brachte ihm Respekt in Teilen der griechischen Gesellschaft ein.
Ab 2002 war D. Koufodinas dauerhaft in einem speziellen unterirdischen Flügel des Korydallos-Gefängnisses (Athen) inhaftiert, bis er 2018 in die landwirtschaftliche Haftanstalt Volos verlegt wurde.
Obwohl er seit 2010 Anspruch auf Lockerungen hatte, bekam er sie 2017 zum ersten Mal und in der Folge noch fünf Mal.“ weiterlesen

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