Archiv der Kategorie: Ralf Kliches Beiträge

Der Hai und der Strand

Der Hai mit der Aufschrift „Entwicklung“ ruft: „Nimm dein Schirmchen und hau ab!“ vor dem Schild „Lebensgefahr, die Entwicklung kommt“ (Grafik aus thepressproject.gr). Von Ralf Kliche Kaum berichteten wir hier über das Gesetzesvorhaben der Regierung der Nea Dimokratia, die Gesetzgebung … Weiterlesen

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Der Kampf um den Strand

Von Ralf Kliche Theoretisch sind die rechtlichen Regelungen, die in Griechenland den Zugang zu den Stränden festlegen, außerordentlich sozial. Schon die Verfassung stellt sich in Artikel 24 im grundsätzlichen Konflikt eines kapitalistischen Gemeinwesens zwischen öffentlicher Nutzung und privaten Profitinteressen auf … Weiterlesen

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Häuserräumungen in Exarchia

Von Ralf Kliche Am 26.08.2019 kam es zur Durchsuchung und Räumung von 4 besetzen Häusern in Exarchia, in deren Folge 143 Flüchtlinge und Migranten festgenommen und zu Einrichtungen der Ausländerbehörde gebracht wurden. (1) Neben 57 Männern und 51 Frauen waren … Weiterlesen

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SYRIZA: Sozialdemokratiserung noch zu verhindern?

Von Ralf Kliche: Nach den enttäuschenden Ergebnissen für SYRIZA bei den Parlamentswahlen steht die Partei vor der Frage nach der strategischen Bewertung dieser Ergebnisse und den Schlussfolgerungen für das eigene Selbstverständnis und die zukünftige Perspektive.Die Richtung gab Tsipras vor, als … Weiterlesen

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Geheime Grexit-Expertise der EU

Von Ralf Kliche Noch heute landen Diskussionen über Griechenland oft wieder bei den „Was-wäre-gewesen-wenn“-Szenarien der Ereignisse von 2015. Über den ominösen „Plan B“ von Varoufakis für ein mögliches Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone wurde einiges geschrieben, jetzt wirft ein gerade … Weiterlesen

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Klientelismus und „Quer-durch-den Garten“-Programm der Tsipras-Regierung

Von Ralf Kliche Nach dem Debakel für SYRIZA bei den Europa- und Regionalwahlen ist Alexis Tsipras am 10.06.2019 zu Staatspräsident Pavlopoulos gegangen, damit die Neuwahlen offiziell auf den 7. Juli 2019 vorgezogen werden können. Am Abend hat er dann in … Weiterlesen

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Mehr als nur Wahlgeschenke!

Von Ralf Kliche: In einer groß angelegten dreitägigen Parlamentsdebatte, die mit einer erfolgreichen Vertrauensabstimmung für die Regierung am Freitag, 10.05. endete, standen auch die Vorschläge der griechischen Regierung über Steuersenkungen zur Diskussion. Mit dem Vertrauensvotum wurden auch die neuen Reformen … Weiterlesen

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