K.-H. Roth: „Die Reparationsfrage ist nicht erledigt“

Erstellt am 12. Oktober 2018 von georgbrzoska

DistomoSüddeutsche Zeitung, 12. Oktober 2018, Hans von der Hagen interviewte Karl-Heinz Roth:
>“Die Reparationsfrage ist nicht erledigt“ Es kursieren gewaltige Zahlen für mögliche Reparationsforderungen Griechenlands. Der Historiker Karl Heinz Roth findet sie gefährlich, weil sie die Geschichte der Besetzung zu einem Abwehrreflex verdichten.
Bundespräsident Steinmeier ist auf Staatsbesuch in Griechenland. In seinen Gesprächen mit Präsident Prokopis Pavlopoulos und Premier Alexis Tsipras kamen auch die umstrittenen griechischen Reparationsforderungen zur Sprache. Berlin hält Reparationen für erledigt, Athen nicht. Summen von mehreren Hundert Milliarden Euro stehen im Raum. Hat Griechenland einen Anspruch darauf? Antworten gibt der Historiker Karl-Heinz Roth. Er forscht seit mehr als 40 Jahren zur Geschichte der NS-Dikatur und Okkupationspolitik in Europa. 2017 veröffentlichte er zusammen mit Hartmut Rübner ein vielbeachtetes Buch zum Thema Reparationen, das in Kürze auch auf Griechisch erscheinen wird.
SZ: Herr Roth, schon bei seinem letzten Besuch sagte Bundespräsident Steinmeier, dass das Thema Reparationen für Deutschland völkerrechtlich abgeschlossen sei. Griechenland sieht das anders. Wer hat Recht?
Karl Heinz Roth: Die griechische Seite hat Recht – die Reparationsfrage ist nicht erledigt. Sie war durch verschiedene Abkommen vertagt worden auf einen Friedensvertrag. Dieser De-facto-Friedensvertrag wurde 1990 mit den vier alliierten Mächten geschlossen – der 2-plus-4-Vertrag. In ihm wurde die Reparationsfrage ausgeklammert. Die nicht am Vertragswerk beteiligten kleineren Verbündeten der vier alliierten Mächte wurden nicht gehört. Darum bestehen ihre Ansprüche auf Reparationen nach wie vor uneingeschränkt.< weiterlesen

Zum Buch von Karl Heinz Roth und Hartmut Rübner siehe hier. Eine Zusammenfassung des Buches hier.

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[Köln-Kalk] Gedenkveranstaltung „Mikis Theodorakis – unsterblich“ am 21. November 2021

Erstellt am 12. Oktober 2018 von OliverK

WO | Naturfreundehaus Köln-Kalk, Kapellenstr. 9A

WANN | 21.11.2021, 18 Uhr

Komponist, Dirigent, Schriftsteller, Politiker, Widerstandskämpfer – ein Held nicht nur in Griechenland. Am 2. September ist Mikis Theodorakis im Alter von 96 Jahren gestorben.

Mikis Theodorakis begann bereits als Junge zu komponieren. Und er war Zeit seines langen Lebens ein politischer Künstler und aktiver Kämpfer in allen großen Bewegungen, die Griechenland im 20. Jh. erschütterten. In seiner Musik, Dichtung und Prosa ging es stets um die Verteidigung der Unterdrückten der Welt, um Frieden, Gerechtigkeit und Freiheit.

Im Gedenken an Mikis Theodorakis wollen wir uns an wichtige Stationen seines Lebens und seines Kampfes für die Freiheit erinnern und in Ausschnitten seine Musik lebendig werden lassen.

Musik: Vicky Mentzelidou (Gesang, Gitarre), Panagiotis Vyzas (Bouzouki), Mischi Steinbrück (Rede + Gesang)

Eintritt frei, Spenden erwünscht.
Es gilt die 3G-Regel ! Anmeldung erforderlich unter: theodorakis@griechische-kultur-pop.de

Veranstalter: Griechenland Solidaritätskomitee Köln (GSKK), Initiativgruppe Griechische Kultur e.V. (ΠΟΠ), Naturfreunde Bezirksgruppe Köln-Kalk
Unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

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„Retter von Lesbos“ gestorben

Erstellt am 12. Oktober 2018 von georgbrzoska

„Der Küstenwachenoffizier Kyriakos Papadopoulos rettete zusammen mit der Besatzung seines Schiffs mindestens 5000 Migranten und Flüchtlinge aus der Ägäis.“ diepresse.com 10.10.2018

„Der als Retter Tausender Flüchtlinge und Migranten in der Ostägäis bekannt gewordene griechische Oberleutnant zur See Kyriakos Papadopoulos ist tot. Er sei im Alter von nur 44 Jahren einem Herzinfarkt erlegen, teilte die griechische Küstenwache am Mittwoch mit.
Der Offizier hatte allein 2015 und 2016, als die Massenwanderung aus Nahost und Mittelasien über die Türkei nach Griechenland und weiter nach Norden ihren Höhepunkt erreichte, zusammen mit der Besatzung seines Küstenwachboots Nr. 602 mindestens 5000 Menschen aus dem Meer vor der Insel Lesbos gerettet. In diesen zwei Jahren hatten mehr als eine Million Migranten die Ägäis überquert. Mindestens 1200 Menschen kamen um.
Dokumentarfilm über die Einsätze
Als Offizier wurde er international bekannt, als 2017 ein Dokumentarfilm (4,1 Seemeilen – 4,1 Miles) für den Oscar in dieser Kategorie nominiert war. Darin werden die dramatischen Einsätze des Offiziers und seiner Besatzung gezeigt und ihre Gefühle beschrieben.“ weiterlesen

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[Online] Panel „From Lesbos to Berlin – connecting struggles“ am 9. Dezember 2021

Erstellt am 10. Oktober 2018 von OliverK

WANN | Donnerstag, 09.12.2021, 07:00 PM

WIE teilnehmen |

Zoom-Meeting beitreten
https://us06web.zoom.us/j/83134660570?pwd=QlNIeVg4NWxpYUhFODJxN0FnSWlNdz09

Meeting-ID: 831 3466 0570
Kenncode: 317995

Registration recommended via: drakos@frauenkreise-berlin.de

The event will be held in English!

One year ago, PIKPA camp, run by the Lesbos Solidarity Collective, was evicted by officials. PIKPA was a camp for vulnerable refugees: people with medical conditions, with disabilities, LGTBQIA+ and/or lone women with children. The camp was self-organized, it was run by the volunteers and the residents who stayed there. They worked together as a community – but all residents were relocated to Moria II. The struggle for dignified accomodation continues.   

The 10th of December is the International Day For Human Rights – Frauenkreise is organizing a talk of Lesbos Solidarity Volunteers and refugee women* from the PIKPA camp with self organized refugee women* in Berlin to exchange experiences with political self organization. We get first hand information about the situation in Lesbos and about what can be done in support. 

The talk features Efi Latsoudi & Stella Balouka (Lesbos Solidarity); former PIKPA residents; Njeri Kamau (IWS, Berlin); we invite also residents of camps everywhere to join the exchange.

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[Cottbus] Diskussion/Vortrag „Gefängnislager, Push-backs und europäische Migrationspolitik. Zur aktuellen Situation Geflüchteter in Griechenland“ am 10. Dezember 2021

Erstellt am 10. Oktober 2018 von OliverK

WO | Galerie Fango, Amalienstraße 10 (Ecke Karlstraße), 03044 Cottbus/Chósebuz

WANN | Freitag, den 10.12.2021, 18:00 – 20:00 Uhr

Am 18. September 2021 wurde auf der griechischen Insel Samos ein neues geschlossenes Lager für Geflüchtete eröffnet. Während diese Einrichtung von der griechischen Regierung und der EU als Erfolg und als zukünftige „Lösung“ für Migration gefeiert wird, werden die Menschen dort faktisch eingesperrt und grundlegender Menschenrechte beraubt.

Der Vortrag beschäftigt sich mit der aktuellen Lage auf Samos, den weiter zunehmenden Push-backs in der Ägäis und der prekären Situation Geflüchteter auf dem griechischen Festland. Es werden Entwicklungen der letzten Jahre und mögliche Handlungsoptionen aufgezeigt.

Die Referentin war regelmäßig in Griechenland und auf der Insel Samos. Sie ist seit 2016 in unterschiedlichen selbstorganisierten Gruppen und Projekten im Bereich Flucht und Migration aktiv.

Die Veranstaltung wird vom Aktionskollektiv Cottbus organisiert mit der Unterstützung von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Galerie Fango.

Der Zugang zur Veranstaltung ist nur genesen oder vollständig geimpft möglich (2G-Regel).

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„Kraft des Griechentums“: neue Partei im rechten Spektrum

Erstellt am 9. Oktober 2018 von georgbrzoska

Von Elisa Hübel, Griechenland Zeitung, 08. Oktober 2018:
>„Kraft des Griechentums“: neue Partei im rechten Spektrum
Kraft des Griechentums“ – auf Griechisch „Dynami Ellinismou“ (DE), so heißt eine neue Partei, deren Gründungserklärung vorige Woche in Athen erfolgte. Parteivorsitzender wird Dimitris Kammenos. Er ist Parlamentarier des rechtspopulistischen Regierungspartners „Unabhängige Griechen“ gewesen.
Dieser Partei hatte er Ende Juni den Rücken gekehrt. Ausschlaggebend dafür war die zuvor erfolgte Vereinbarung zwischen Athen und Skopje zur Lösung der Namensfrage der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (UNO-Kurzbezeichnung: FYROM). Generalsekretär der „Hellenischen Kraft“ wird Takis Baltakos. Er war bereits Generalsekretär der Regierung der konservativen Nea Dimokratia (ND) unter Antonis Samaras (2012–2014). Baltas musste seinen damaligen Posten räumen, weil im vorgeworfen wurde, enge Kontakte zur faschistischen Chryssi Avgi zu unterhalten.“< weiterlesen

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Freiheit durch die Märkte oder Freiheit der Märkte?

Erstellt am 8. Oktober 2018 von georgbrzoska

Von Ralf Kliche
Seit die griechische Regierung ihre neue Freiheit durch die Rückkehr an die Finanzmärkte feierte, steht sie unter Druck: Sie muss liefern – gerade angesichts der im nächsten Jahr anstehenden Parlamentswahlen und des erheblichen Rückstands von ca. 10 Prozentpunkten von SYRIZA gegenüber der Nea Dimokratia bei den Wahlumfragen. Vor diesem Hintergrund wird die Berichterstattung über ökonomische Themen in Griechenland derzeit vorrangig von zwei Themen dominiert: erstens der Frage nach Umsetzung oder Rücknahme der beschlossenen Rentenkürzungen zum Jahreswechsel und zweitens der Stützung der griechischen Banken angesichts wachsender Probleme an den Finanzmärkten.
Die Renten
Wir erinnern uns: Voraussetzung der Auszahlung der letzten Tranche aus dem 3. Memorandum und der Beendigung des Bail-Out Programms waren Zusagen der griechischen Regierung an die Kreditgeber über eine weitere Rentenkürzung zum 1.1.2019. (1) Schon kurz vor dem offiziellen Ende des Memorandums kündigten dann verschiedene Regierungsmitglieder an, dass nun die Regierung daran gehe, die soziale Lage der Bevölkerung zu verbessern. Neben einer Erhöhung des Mindestlohns wurde auch in Aussicht gestellt, dass es nicht zur angekündigten Rentenkürzung kommen werde, weil dazu aufgrund der erheblichen Überschüsse der staatlichen Einnahmen keine Notwendigkeit bestehe. (2) Man könne ohne Probleme den Zahlungsverpflichtungen an die Troika nachkommen und trotzdem auf die Kürzung verzichten. Natürlich wurde von der Regierung darauf Wert gelegt, dass dies Griechenland nur nach Zustimmung durch die Kreditgeber tun werde. Die Konflikte um nicht abgestimmte Zahlungen an ärmere Bevölkerungsteile zum Jahreswechsel 2016 waren noch in guter Erinnerung, die griechische Regierung hatte in der Folge zugesagt, dass sich so etwas nicht wiederholen werde. Weiterlesen →

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[Verschiedene Orte] Aufruf/Aktionstag „#AbolishFrontex“ am 18. Dezember 2021

Erstellt am 8. Oktober 2018 von OliverK
Aktion in Berlin

Der 18. Dezember ist der Internationale Tag der Migrant*innen. Werdet aktiv, um Frontex und das EU-Grenzregime abzuschaffen.

Mehr als 44.764 Menschen sind bei dem Versuch, die Festung Europa zu erreichen, gestorben. In Tripolis protestieren fast 3.000 Geflüchtete vor dem UNHCR-Hauptquartier, nachdem Anfang Oktober 5.000 Menschen in Massenhaft genommen wurden und sechs Menschen ums Leben kamen. Tausende von Menschen sitzen derzeit an der polnisch-weißrussischen Grenze fest, wo sie Gewalt ausgesetzt sind nach Weißrussland zurückgedrängt werden. Journalist*innen und Menschenrechtsaktivist*innen werden aus dem Grenzgebiet ferngehalten, das zu einer militarisierten Zone geworden ist, über die der Ausnahmezustand verhängt wurde.

Die Reaktion der EU-Mitgliedstaaten und ihrer Institutionen?

  • Polen hat an seiner Grenze zu Weißrussland über 12.000 Wachleute eingesetzt und baut eine Grenzmauer, ebenso wie Litauen und Lettland. 32 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer fordert Deutschland die EU auf, Polen bei der “Sicherung der Außengrenze” zu unterstützen.
  • Frontex arbeitet weiterhin mit der so genannten libyschen “Küstenwache” zusammen, um Menschen zurück nach Libyen zu zwingen, wo ihnen Folter und andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.
  • Im Rahmen ihrer Bemühungen zur Sicherung der Außengrenzen übt die EU starken Druck auf Nicht-EU-Länder aus, damit diese als Außenposten des Grenzschutzes fungieren. Hochrangige EU-Beamte besuchen Länder wie Armenien, Ägypten, Irak, Jordanien, Libanon, die Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate, um sie aufzufordern, Flüge nach Belarus einzustellen. 
  • Frontex baut eine eigene 10.000 Mann starke paramilitärische Grenzpolizei (Ständiges Grenzschutzkorps) auf, die bereits in Italien, Griechenland, Spanien, den westlichen Balkanstaaten, Litauen und Lettland eingesetzt wurde. Vor kurzem hat Frontex einen Vertrag mit dem österreichischen Waffenhersteller Glock über die Lieferung von Schusswaffen für dieses Korps geschlossen. 
  • Indem sie Konflikte, Ungerechtigkeit und Klimawandel anheizt und den Waffenhandel fördert, ist die EU einer der Gründe, warum Menschen gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen. Gleichzeitig militarisieren die EU und ihre Mitgliedsstaaten ihre Grenzen und führen illegale Push-Backs durch.

Die Grenzpolitik der EU ist von Grund auf rassistisch und festigt koloniale und kapitalistische Machtstrukturen. Kein Mensch ist illegal. Alle Menschen sollten sich frei bewegen und frei leben können. 

Werdet am 18. Dezember aktiv, um Frontex und das von der Agentur repräsentierte System abzuschaffen: #AbolishFrontex. Ideen für Aktionen und eine Liste der Frontex-Standorte findet ihr hier: https://abolishfrontex.org/take-action/

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„Griechenland und die Lüge von der „überwundenen“ Finanzkrise“

Erstellt am 7. Oktober 2018 von georgbrzoska

Von Ernst Wolff, Telepolis, 06. Oktober 2018:
„Mit Zahlenakrobatik wird das Eingeständnis umgangen, dass Griechenland und seine Banken längst hoffnungslos bankrott sind
Wer in der vergangenen Woche die Vorgänge im griechischen Bankensystem verfolgte, der rieb sich verwundert die Augen: Die vier größten Geldinstitute – Piräus Bank, Eurobank, Alpha Bank und National Bank – erlebten an der Athener Börse ein wahres Erdbeben.
Seit Anfang September hatte es im Bankensektor des Landes bereits gekriselt, doch in den ersten Oktobertagen verschärfte sich die Situation dramatisch: Die vier Institute mussten Einbußen von bis zu vierzig Prozent hinnehmen, der Aktienkurs der Piräus Bank brach um fast 30 Prozent ein, der Athener Bankenindex fiel auf den tiefsten Stand seit 31 Monaten.
Wie konnte das sein? War Griechenland nicht erst im August unter großem Beifall der Politik aus dem Euro-Rettungsschirm entlassen worden? Und hatten die vier Großbanken nicht erst im Mai einen Stresstest der EZB bestanden?“ weiterlesen

Siehe auch „Der Stresstest der griechischen Banken ist Betrug“ (Varoufakis-Interview, 7. Mai 2018)

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Spiegel: „Griechenland will 280 Milliarden Euro von Deutschland eintreiben“

Erstellt am 6. Oktober 2018 von georgbrzoska

merkel_Tsipras

Foto: wsj

Von Giorgos Christides, Thessaloniki, Spiegel online, 6.10.2018:
„Entschädigung für NS-Verbrechen. Griechenland will 280 Milliarden Euro von Deutschland eintreiben
Solange Griechenland am EU-Tropf hing, vermied es Premier Tsipras, Reparationen für die NS-Kriegsverbrechen zu verlangen. Doch nun, nach Ende des letzten Rettungspakets, will Athen handeln.
Im Oktober 1943 töteten deutsche Truppen, unterstützt von der berüchtigten Miliz des Kriegsverbrechers Friedrich Schubert, 30 Menschen in dem kleinen Ort Kallikratis auf der griechischen Insel Kreta. Es war ein Racheakt, eine Bestrafung dafür, dass die Dorfbewohner örtliche Partisanen unterstützt hatten.
75 Jahre später, am 3. Oktober 2018, wurde Kallikratis zum Dorf der Märtyrer ernannt. Griechenlands Präsident Prokopis Pavlopoulos hielt während der Zeremonie eine Rede. Pavlopoulos gedachte der Menschen, die den Gräueltaten der Nazis zum Opfer gefallen waren. Doch er machte auch eine aktuelle Referenz: Er betonte, dass Griechenlands Forderungen nach Reparationen für den Zweiten Weltkrieg noch immer rechtens seien.“ weiterlesen

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