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„Weihnachten ist dann, wenn Flüchtlinge gerettet werden“

Von Heribert Prantl, nwzonline.de:

Von Giorgos Christides, Steffen Lüdke und Maximilian Popp, Spiegel, 14.12.2019:
„Nach SPIEGEL-Bericht über mutmaßliche Pushbacks – EU-Kommission setzt griechische Behörden unter Druck – Nach einem SPIEGEL-Bericht über Videos, die mutmaßliche illegale Abschiebungen von Migranten in Griechenland zeigen, drängen Politiker und Menschenrechtler auf Konsequenzen. Auch die EU-Kommission schaltet sich ein. 
Die EU-Kommission fordert die griechischen Behörden auf, die Pushback-Vorwürfe gegen sie zu untersuchen. „Wir erwarten von den griechischen Behörden, dass sie die Berichte prüfen und die Europäische Kommission auf dem Laufenden halten“, sagte ein Sprecher der Kommission dem SPIEGEL.
Der SPIEGEL hatte am Donnerstag in Zusammenarbeit mit dem Recherchekollektiv Forensic Architecture Videos veröffentlicht, die erstmals einen mutmaßlichen Pushback am griechisch-türkischen Grenzfluss Evros dokumentieren. Sechs aktive und ehemalige Polizisten und Soldaten schilderten zudem übereinstimmend, dass Pushbacks am Evros seit Jahren systematisch durchgeführt würden. Pushbacks sind illegale Abschiebungen von schutzsuchenden Migranten. Sie verstoßen gegen das Völkerrecht und verletzten sowohl die EU-Grundrechtecharta als auch die Genfer Konvention – unter anderem weil den Migranten kein Zugang zu einem Asylverfahren gewährt wird. Der Sprecher der griechischen Polizei hatte angegeben, von den mutmaßlichen illegalen Abschiebungen keine Kenntnis zu haben, es gebe keinen Grund, die Vorwürfe weiter zu verfolgen.“ weiterlesen