Varoufakis kandidiert von Berlin aus

Es ist amtlich, ZDF-heute, 25.11.2018 19:47 Uhr: „Europawahl – Varoufakis kandidiert von Berlin aus. Die Verhandlungspartner der Griechenland-Rettung dürften noch ein Lied von ihm singen können: Ex-Finanzminister Varoufakis. Nun tritt er zur Europawahl an – von Deutschland aus.
Der ehemalige griechische Finanzminister Gianis Varoufakis will in Deutschland für die Europawahl 2019 kandidieren. Es gehe darum, dass transnationale Demokratie Wirklichkeit werde, sagte der Linkspolitiker am Sonntag in Berlin. In einer Versammlung der Partei „Demokratie in Europa“ wurde er auf den ersten Platz einer Liste für die Wahlen zum Europaparlament im Mai kommenden Jahres gesetzt. Die Partei ist den Angaben zufolge ein deutscher Ableger von Varoufakis‘ europäischer Bewegung „Democracy in Europe Movement 2025″ – kurz Diem25. Varoufakis sagte, er habe die Voraussetzungen für eine Kandidatur erfüllt – dazu gehört für Bürger anderer EU-Länder, einen Wohnsitz in Deutschland zu haben.“ weiterlesen

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„Junge Griechen sind laut neuer Studie größte Verlierer der Schuldenkrise“

Von Gerd Höhler, Handelsblatt, 24.11.2018: „Griechenland hat die achtjährige Rezession hinter sich gelassen. Die junge Generation steht aber vor einer langen Durststrecke.
Athen. Schuldenkrise und Sparauflagen haben in Griechenland tiefe Spuren hinterlassen. Die Wirtschaft stürzte in die längste Rezession, die ein europäisches Land in Friedenszeiten erlebte. Viele Menschen verloren mehr als ein Drittel ihrer Einkommen. Aber wer hat am meisten unter der Krise gelitten? Entgegen der landläufigen Annahme sind es nicht die Rentner – sondern junge Griechen.
Eine in dieser Woche veröffentlichte Studie der Athener Denkfabrik DiaNeosis dokumentiert, welche Einbußen die Rezession den Griechen beschert hat. Mitte 2008 setzte das griechische Wirtschaftswachstum aus. Aber die globale Finanzkrise war für die Griechen nur das Vorspiel zur eigenen Schuldenkrise, die Ende 2009 aufbrach.“ weiterlesen

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[Berlin] Fachgespräch: „ERINNERN. GEDENKEN. AUFARBEITEN – Die Bedeutung unserer historischen Verantwortung für die deutsch-griechischen Beziehungen“ am 2. März 2020

VERANSTALTER | Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, Arbeitskreis 4

WO | Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Saal E800, Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin

WANN | 02.03.2020, 16:30 Uhr

BITTE BEACHTEN | Eine namentliche Anmeldung mit Angabe des Geburtsdatums ist für den Zutritt zu den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages aus bis zum 26.02.2020 erforderlich. Zur Anmeldung: https://www.gruene-bundestag.de/termine/online-anmeldungen/erinnern-gedenken-aufarbeiten-die-bedeutung-unserer-historischen-verantwortung-fuer-die-deutsch-griechischen-beziehungen.

PROGRAMM |

16:30 Anmeldung
17:00 Begrüßung

Claudia Roth MdB
Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestages
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

17:10 Keynote

Hilde Schramm
Respekt für Griechenland e.V.
Trägerin des Moses-Mendelssohn-Preis

17:20 Fachliche Inputs

Matthias Reuß
Wissenschaftliche Dienste, Deutscher Bundestag

Aris Radiopoulos (angefragt)
Buchautor, Athen

Charalampos Karpouchtsis
Deutsch-Griechischer Jugendaustausch
PhD Reseacher, Jena Center for Reconciliation Studies
Friedrich-Schiller-Universität Jena

Manuel Sarrazin MdB
Sprecher für Osteuropapolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

18:05 Diskussion

Moderation: Lisa Badum MdB
Sprecherin für Klimapolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

18:50 Schlusswort

Katja Keul MdB
Sprecherin für Rechtspolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

19:00 Empfang
Im Anschluss an das Fachgespräch wird für Interessierte der Dokumentarfilm von C. Konstantinidis „Der Balkon – Wehrmachtsverbrechen in Griechenland“ (2018) gezeigt.

EINORDNUNG | Während des Zweiten Weltkrieges hat die deutsche Besatzung in Griechenland schwerste Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Nahezu die gesamte jüdische Bevölkerung Griechenlands wurde ermordet. Zehntausende Menschen wurden als „Vergeltung“ für den Widerstand von Partisanen exekutiert. Weit über 100.000 starben an Hunger und kriegsbedingten Krankheiten. Wir Grüne im Bundestag wissen um diese deutsche Schuld und unsere historische Verantwortung.

Bis heute sind die griechischen Reparations- und Rückzahlungsforderungen hochumstritten. Während die griechische Regierung im Juni 2019 Deutschland offiziell aufforderte, über etwaige Reparationszahlungen in Verhandlung zu treten, betrachtet die Bundesregierung die Forderungen als erledigt. Ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages vom Juni 2019 kommt hingegen zu dem Schluss, dass die Position der Bundesregierung völkerrechtlich vertretbar, aber keineswegs zwingend ist.

75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges wollen wir uns erneut mit der historischen Verantwortung Deutschlands auseinandersetzen. Wir wollen den aktuellen Stand der deutsch-griechischen Aussöhnung und Erinnerungskultur beleuchten und diskutieren, welche Rolle die Reparationsdebatte bis heute spielt und wie wir durch Unterstützung der Opfer und Hinterbliebenen sowie im Erinnern und Gedenken an die deutschen Verbrechen in Griechenland zu einem stärkeren Miteinander kommen können.

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Freiheit für die Putzfrau! Bitte den Aufruf unterschreiben!


Verschiedene griechische Internetportale haben eine Unterschriftensammlung gestartet und fordern den Präsidenten Griechenlands auf, die zu zehn Jahren verurteilte Putzfrau zu begnadigen. Wassilis Aswestopoulos berichtet auf Telepolis am 23.11.2018 ausführlich über den Fall. Es gab viele Aufschreie in der Öffentlichkeit wegen der offensichtlichen Ungerechtigkeit des Urteils. Auch das höchste Gericht hat sich eingeschaltet. Die Frau muss aber zunächst im Gefängnis bleiben, bis die Mühlen der Justiz ein anderes Urteil produzieren. Immerhin: Inzwischen wurde ein Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung der Haftstrafe gestellt. Darüber soll am 28. November entschieden werden.

„Für die Freilassung der Putzfrau – Für ein Einschreiten von Prokopis Pavlopoulos (1)
Eine Putzfrau wurde vor Gericht gestellt und zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt. Ohne Bewährung. Sie befindet sich bereits im Gefängnis von Theben. Das Verbrechen begann vor etwa vierzig Jahren, als ein zehnjähriges Mädchen die 5te Klasse der Grundschule besuchte. Es hatte acht Geschwister, stammte aus einer armen Familie, wuchs in einem Waisenhaus auf und konnte die Schule nicht beenden, nicht einmal die Grundschule. Als 29 Jahre alte Frau, inzwischen mit einem zu 67% behinderten Mann verheiratet und Mutter von zwei Kindern, fälschte sie das Abschlusszeugnis der Schule, damit sie als Reinigungskraft in der Gemeinde eingestellt werden konnte. Sie schrieb – zu Unrecht -, dass sie die sechste Klasse beendet habe. Dies ist die Frau, die heute im Gefängnis sitzt.

Die Buchstaben des Gesetzes sagen, dass die Putzfrau öffentliche Gelder missbrauchte (diesem Gesetz zufolge wurde sie verurteilt), weil sie bezahlt wurde, ohne dass die formalen Qualifikationen vorlagen, die ihre Einstellung gerechtfertigt hätten. Die „Javerts“ werden immer mit einem Gesetz die „Valjeans“ verfolgen. (2) Weiterlesen

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[Köln] Filmvorführung „Der Balkon – Wehrmachtsverbrechen in Griechenland“ am 7. März 2020

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WO |Lichtspiele Kalk, Kalk-Mülheimer-Straße 130-132, 51103 Köln

WANN | Samstag, 07.03.2020, 16.30 – 19.00 Uhr

Der Balkon – Wehrmachtsverbrechen in Griechenland. Ein Dokumentarfilm von Chrysanthos Konstantinidis
(Griechenland 2018, 101 min., OmU)

Im Anschluss an die Filmvorführung findet ein Nachgespräch statt, zum Film und zur von „Respekt für Griechenland e.V.“ gestarteten Kampagne „Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland“, mit Christoph Schminck-Gustavus (Rechtshistoriker, Bremen) und Hilde Schramm (Respekt für Griechenland, Berlin).

Hintergrund:

Lyngiades, ein Dorf in Nord-Griechenland wird wegen seiner wunderbaren Aussicht der »Balkon« genannt. Doch die Idylle war Schauplatz eines Massakers, das hierzulande noch kaum bekannt ist. Am 3. Oktober 1943 ermordeten die deutschen Besatzer zweiundachtzig Dorfbewohner, überwiegend Kinder und alte Leute, und zerstörten fast alle Häuser.

Der Regisseur des Films stammt aus Lyngiades. Die Hintergründe des Verbrechens recherchierte vor drei Jahrzehnten der Rechtshistoriker Christoph Schminck-Gustavus (s. sein Buch »Der Feuerrauch«). Jetzt führt er durch den Film. In diesem hören die Nachgeborenen vor Ort, oft erstmalig, Erinnerungen von Überlebenden. Es sind Dokumente der Trauer vor dem Hintergrund eines kollektiven Traumas. Und es sind Einblicke in die unterlassene Aufarbeitung in Deutschland und in die verweigerte Wiedergutmachung.

Veranstalter:

Griechenland-Solidaritätskomitee Köln und die POP Initiativgruppe griechische Kultur in der BRD e.V. in Kooperation mit Respekt für Griechenland e.V. Berlin.

Eintritt: 7 Euro.

 

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„Gasfunde im östlichen Mittelmeerraum: Wohlstandsträume mit Konfliktpotential“

Der östliche Mittelmeerraum: Ausschließliche Wirtschaftszonen, bereits bekannte Erdgasfelder, Militärstützpunkte der USA, Großbritanniens und Russlands. Karte: Bernd Schröder/ QGIS

Von Bernd Schröder, Telepolis, 18. November 2018:
Erdgasprofiteure in spe, neue Allianzen, explosive Zukunftsaussichten
Zyprisch-ägyptischer Gasrausch und neo-osmanische Regungen in der Türkei Die Erdgasfunde im östlichen Mittelmeerraum (Die ostmediterrane Gasbonanza) sind im Begriff, die geopolitische Landschaft der Region tiefgreifend zu verändern. Ein zunehmend gefährlicher werdender Konfliktherd schwelt vor der Küste Zyperns. Obwohl die dortige Offshore-Industrie noch keine Förderung vorweisen kann, gab es in letzter Zeit verstärkte Aktivitäten, die die Erschließung der Gasreserven voranbringen sollen. Bisher wurden zwei große Erdgasfelder gefunden: Aphrodite (2011 entdeckt, 200 Milliarden Kubikmeter Erdgas im Feld vermutet) und Calypso (2018 entdeckt, 170 Milliarden Kubikmeter Erdgas. weiterlesen

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Varoufakis wird im Mai in Deutschland zur Europawahl kandidieren


Von Pascal Beucker, taz, 20.11.2018: „Es ist schon mehr als eine kleine Sensation: Yanis Varoufakis will offenbar bei den Europawahlen im kommenden Mai in Deutschland kandidieren. Seinen Wahlantritt plant der frühere griechische Finanzminister für die Liste „Demokratie in Europa“, einem Bündnis des deutschen „Wahlflügels“ seiner europaweiten Bewegung DiEM25 und der Kleinpartei „Demokratie in Bewegung“.
Formal nominiert werden sollen die Kandidatinnen und Kandidaten von „Demokratie in Europa“ auf einer Konferenz am kommenden Wochenende in Berlin. Den rund 8.200 deutschen DiEM25-Mitgliedern hat sich Varoufakis allerdings bereits in einer Vorwahl gestellt.
Bei der am Sonntag zu Ende gegangenen Abstimmung erzielte der 57-jährige Wirtschaftsprofessor mit einer Zustimmung von 82 Prozent das mit Abstand beste Ergebnis aller BewerberInnen. Entsprechend steht er nun an der Spitze der Wahlliste, die der Versammlung am Samstag zur Annahme empfohlen wird. Ihm folgen auf den Plätzen zwei und drei die österreichische Ökonomin Daniela Platsch und der kroatische Philosoph Srećko Horvat.“ weiterlesen

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[Berlin] 19. Griechischer Salon: „Solidaritätsreise 2019 nach Griechenland – Eindrücke, Berichte, Diskussion“ am 12. März 2020

Header GR Salon Maerz 2020

Die Krise in Griechenland, das Spardiktat der Troika und die Proteste der griechischen Bevölkerung sind aus den Schlagzeilen verschwunden. Lambidunas Vyronas_mod

Doch die Orte des Widerstands sind lebendig: Selbstorganisierte Zentren in den Stadtteilen, Kämpfe an den Arbeitsplätzen, antifaschistisches Bewusstsein in Vergangenheit und Gegenwart sind ermutigende Erfahrungen, die die Gewerkschaftliche Reisegruppe gegen Spardiktat und Nationalismus von ihrer nunmehr achten Solidaritätsreise mitgebracht hat.

Unter der Oberfläche eines geplünderten Landes und einer enttäuschten politischen Bewegung haben sich Strukturen entwickelt, die als Keimzellen einer anderen Gesellschaft gesehen werden können. Der Aufbruch ist mit den Platzbesetzungen auf dem Tahir in Kairo, der Plaza del Sol in Madrid, dem Syntagma Platz in Athen sichtbar geworden und lebt in unterschiedlichen Formen weiter.

Die Reisegruppe lädt herzlich ein: „Das Gefühl der Solidarität und das Ziel eines selbstbestimmten Lebens jenseits kapitalistischer Zwänge verbindet uns mit unseren griechischen Gesprächspartner*innen. Unsere Erfahrungen und Eindrücke wollen wir mit euch teilen!“

Der Eintritt ist frei – eine kleine Spende wird erbeten.

Veranstalter: Bündnis Griechenlandsolidarität Berlin, Regenbogenfabrik, attac Berlin. Unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

 

 

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„Soros treibt Gruevski zu Orban“

Nikola Gruevski. Bild: European People’s Party/Nikola Gruevski/CC By-2.0

Von Frank Stier, Telepolis, 17. November 2018:
„Mazedonischer Ex-Ministerpräsident sucht in Ungarn um politisches Asyl nach
Es war einmal ein Potentat, der herrschte streng und unerbittlich über sein kleines Land Mazedonien. Da aber geschah es, dass zum Ende seiner autokratischen Herrschaft zum Jahreswechsel 2015 / 2016 Tausende von Flüchtlingen aus fernen Ländern über das von ihm beherrschte Staatsgebiet zogen, um in Europas gelobten Westen zu gelangen. Viele von ihnen scheiterten an der Überwindung des Sperrzauns an Ungarns Grenzen. Doch als sich der in Ungnade gefallene Herrscher drei Jahre später selber auf den Weg machte, um sich seiner Einkerkerung zu entziehen, stellte die befestigte Grenzanlage des Magyarenlands für ihn kein Hindernis dar.
Am Montag hätte Mazedoniens Ex-Regierungschef Nikola Gruevski seine zweijährige Haftstrafe antreten müssen. Der einstige Vorsitzende der nationalistischen Partei VMRO-DPMNE wurde im Mai 2018 verurteilt, weil er im Jahr 2012 mit öffentlichen Mitteln eine knapp 600.000 Euro teure, gepanzerte Mercedes-Limousine erworben hatte, um sie für persönliche Zwecke zu nutzen.“ weiterlesen

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Livestream und Online-Video-Diskussion „Die Corona-Krise in Griechenland. Humanitäre Katastrophe, autoritärer Rollback und Solidarität“ am 08. April 2020

WO | Im Internet

WANN | Mittwoch, 08.04.2020, 20:00 Uhr

Die Corona-Krise in Griechenland. Humanitäre Katastrophe, autoritärer Rollback und Solidarität

Mit: Athanasios Marvakis (Thessaloniki)

Die Corona-Pandemie ist auch in Griechenland angekommen und verschärft nun die ohnehin prekäre Situation nach zehn Jahren Spardiktat und neoliberaler Umstrukturierung. Das Elend der Geflüchteten an der griechisch-türkischen Grenze und auf den Ägäis-Inseln, das Elend der Armen und Ausgegrenzten in den Städten wird immer dramatischer. Die neue konservative Regierung nutzt das Ganze für ihren ohnehin angelaufenen autoritären Rollback. Was bedeutet das für solidarische Initiativen in der Flüchtlingshilfe, im Gesundheitswesen, in der Grundversorgung?

Athanasios Marvakis ist Sozialpsychologe und Aktivist in Thessaloniki. Er hat in Tübingen studiert und promoviert. In den vergangenen Jahren ist er immer wieder nach Baden-Württemberg gekommen, um über die Entwicklungen in Griechenland zu sprechen. Ende März wollte er in Tübingen über die Lage in den griechischen Flüchtlingslagern und die Solidaritätsarbeit berichten. Da dies aktuell nicht möglich ist, laden wir zu einer öffentlichen Video-Diskussion ein (in deutscher Sprache).

Die Diskussion verfolgen unter: https://www.facebook.com/RLSBW/live. Über den Link kann die Veranstaltung auch im Stream angesehen werden, ohne einen eigenen Facebook-Account zu haben.

Die Diskussion verfolgen und anschließend mitdiskutieren im «Zoom-Meeting»: https://zoom.us/j/549055178; Meeting-ID: 549 055 178

Zur Durchführung des Online-Meetings verwenden wir «zoom». Hinweise zur Datenverarbeitung finden Sie insoweit unter: https://www.rosalux.de/dsgvo-zoom

Für die Video-Diskussion ist eine Dauer von 90 Minuten vorgesehen. Auf Facebook-Live wird nur die moderierte Diskussion zu Beginn gestreamt, nicht die anschließende allgemeine Diskussion, an der sich alle Teilnehmer*innen über Zoom beteiligen können.

Der Meeting-Raum https://zoom.us/j/549055178 ist ab 19:45 Uhr geöffnet. (Hinweis: Sie können am «Zoom-Meeting» auch über den Browser teilnehmen, ohne den Client zu installieren, indem Sie die Installationsaufforderung zweimal ablehnen und anschließend die Option «Über den Browser beitreten» wählen).

Eine Veranstaltung der Gruppe ZAK³ Tübingen und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg

[Disclaimer: Es gibt mittlerweile Sicherheitsbedenken gegenüber dem Videochatprogramm Zoom. Bitte informiert euch/informieren Sie sich (bspw. durch Internetrecherche) im Vorfeld darüber. Überlegt euch/überlegen Sie, ob Sie Zoom nutzen möchten. Ihr/Euer Bündnis Griechenlandsolidarität Berlin]

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