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Lange wurden sie durch die griechische Regierung geleugnet, doch nun gab der griechische Migrationsminister Mitarakis Pushbacks in einem Interview mit dem österreichischen Rundfunk zu – und rechtfrertigte sie damit, dass Frontex sie unterstütze.
orf.at, 20.5.2021:
„Zurückgedrängte Geflüchtete
Athen mit neuer Rechtfertigung
Immer wieder wird Griechenland das Zurückdrängen von Flüchtlingsbooten auf hoher See vorgeworfen. Diese Pushbacks können zu lebensgefährlichen Situationen führen. Athen steht seit Monaten in der Kritik, bestreitet aber illegale Methoden. Nun rechtfertigte der griechische Migrationsminister Notis Mitarakis am Donnerstag im Ö1-Morgenjournal die Pushbacks als „notwendig“.
Der Migrationsminister sagte, dass das Abfangen von Booten von der EU-Grenzschutzagentur Frontex – die in diesem Zusammenhang selbst in der Kritik steht – als legal betrachtet werde. Mitarakis sagte zudem, dass die Boote aus der Türkei und damit einem sicheren Drittland kämen. „Wir können illegale Migration nicht tolerieren. Wir wollen keine Opfer von Schmugglern werden, die Geld damit machen, indem sie illegale Migranten auf Schlauchboote setzen und so Menschenleben riskieren“, begründete der Migrationsminister das Vorgehen Griechenlands.
„Gewisse Dinge kann man machen, gewisse nicht. Aber es kann nicht sein, dass Boote bei uns anlegen und sagen: Hallo, wir kommen.“ Zudem verletze die Türkei regelmäßig das 2016 mit der EU geschlossene Flüchtlingsabkommen, kritisierte Mitarakis. Dieses sieht unter anderem vor, dass Ankara illegale Überfahrten Richtung Europa verhindert, Brüssel unterstützt die Türkei dafür finanziell.“ weiterlesen
AthensLive Wire Newsletter, 15.5.2021:
„Die schriftliche Begründung zum Gerichtsurteil aus dem Jahr 2019 zum Siemens-Skandal wurde gerade fertiggestellt – Es bringt die Parteien ND und PASOK direkt mit dem Skandal in Verbindung.
Eine 4.000 Seiten starke Begründung zum Gerichtsurteil, das im Dezember 2019 gefällt wurde, ist nach fast eineinhalb Jahren soeben fertiggestellt worden. Teile der Entscheidung wurden veröffentlicht und werfen ein Licht auf die Verbindungen des deutschen Unternehmens Siemens mit den beiden politischen Parteien, die das politische Leben in Griechenland 40 Jahre lang dominierten – ND und PASOK.
Laut der Entscheidung finanzierte Siemens „stetig, systematisch und über einen längeren Zeitraum“ PASOK und ND.
„… Die PASOK war der letzte Empfänger dieses Geldbetrages im Rahmen der illegalen Finanzierung, die Siemens stetig, systematisch und im Laufe der Zeit gegenüber den Regierungsparteien in Griechenland anwandte. Die PASOK war eine solche Partei, da sie als Regierungspartei fast zweieinhalb Jahrzehnte lang, von Anfang der 1980er bis Mitte der 2000er Jahre, das politische Leben des Landes dominierte…“
Von Wassilis Aswestopoulos, telepolis, 17. Mai 2021:
„Europas letzter geteilter Staat: Die Zypern-Frage
In Zypern, Griechenland und der Türkei wird über die Gründe des Fiaskos diskutiert
Die Zeit nach dem Scheitern des informellen Treffens der 5+1 Runde zur Zypernfrage ist die Zeit für die Vorbereitung des nächsten Treffens. In Zypern, Griechenland und der Türkei wird über die Gründe des Fiaskos diskutiert. Zypern, dessen Nordteil seit 1974 de jure unter türkischer Besatzung lebt, ist Europas letzter geteilter Staat. Offiziell gehört der Nordteil der Insel zum Gebiet der EU, wird aber nicht von ihr kontrolliert.
Mit dem Scheitern der jüngsten Verhandlungen unter der Ägide von UN-Generalsekretär Antonio Guterres mehren sich die Anzeichen, dass die von der türkischen Seite als einzige mögliche Lösung angestrebte Teilung in zwei Staaten für jede der ethnischen Gruppen immer wahrscheinlicher erscheint.
Diese mögliche Lösung scheinen auch die Briten als eine der drei Garantiemächte der Inselrepublik zu favorisieren. Für Aufregung auf der griechischen Seite sorgte ein Bericht des türkischen Dienstes des BBC World Service. Dort wurde erklärt, dass in Genf vom Außenminister des Vereinigten Königreichs, Dominic Raab, vorgeschlagen wurde, dass sich griechische und türkische Zyprioten gegenseitig als eigenständige Staatsgebiete anerkennen sollten.“ weiterlesen
Von Jan Petter, Spiegel.de, 17.05.2021:
„Flüchtlingslager in Griechenland »Wir durchseuchen die Lager langsam, auch wenn das keiner ausspricht«
Zehntausende Migranten leben in Griechenland bis heute ungeimpft in überfüllten Lagern. Nun soll endlich eine Impfkampagne starten – doch mehr als die Hälfte möchte die Spritze nicht.
Dass das Virus nun auch bei ihr angekommen war, realisierte Parwana Amiri, als sie am 5. April 2021 eine Kiste mit Reis, Zucker und Dosenfisch in die Hand gedrückt bekam. Das übliche Quarantänepaket für die Bewohner des Camps Ritsona, 20 Kilometer nördlich von Athen. »Kein Öl, kein Mehl«, klagt die 17-Jährige noch heute, »wie soll man davon zwei Wochen lang leben?«
Den ersten Positivtest hatte kurz zuvor die Mutter bekommen, danach folgten der Vater, Parwana und die vier Geschwister. Ihren 30-jährigen Bruder brachte man mit akuter Atemnot ins Krankenhaus. Diagnose: ebenfalls Covid-19. Die Amiris leben mit zwei anderen afghanischen Familien in einer Baracke, das Lager gehört zu den besseren, mit den Zuständen in den griechischen Hotspots ist es kaum zu vergleichen. Und doch ist die Pandemie auch hier eine allgegenwärtige Gefahr, das Abstandhalten nahezu unmöglich. Wer das Virus bekommt, steckt fast zwangsläufig andere an.“ weiterlesen
Die Premiere des Films ist am 17. Mai um 22:30 Uhr deutscher Zeit auf YouTube auf dem Antibodies Channel (https://bit.ly/2PpyYWx) und auf Facebook auf der Antibodies Seite (www.facebook.com/Antisomata).
„A HUG FOR LESVOS“ The DIY Movie Concert
A film from Antibodies and the Festival Partnership.
Music for the island inspiring solidarity.
Der ehemalige Goldene Morgenröte-Anführer und Noch-EU-Abgeordnete Giannis Lagos ist endlich in Griechenland angekommen. Das EU-Parlament hatte vor kurzem seine Immunität aufgehoben.
Er war im Oktober letzten Jahres zusammen mit 73 anderen Goldene Morgenröte-Anhängern veurteilt worden. Er hatte 13 Jahre und 8 Monate bekommen.
Jetzt ist nur noch der Goldene Morgenröte-Anführer Christos Pappas auf freiem Fuß. Er war kurz vor der Urteilsverkündung untergetaucht. Er wird in in serbisch-geprägten Landesteilen des Kosovo oder Bosnien-Herzegowinas vermutet.
Andere Beiträge auf griechenlandsoli.com zu Giannis Lagos
Von Elke Dangeleit, telepolis, 14. Mai 2021:
„Nordzypern ist das einzige annektierte Gebiet innerhalb der EU. Die Insel ist durch den Gasstreit strategisch noch bedeutender geworden.
Ende April wurde in Genf zum wiederholten Mal über die Zypern-Frage verhandelt. Die UN bemühten sich bei den Verhandlungen mit den Zypern-Garantiemächten Griechenland, Türkei und Großbritannien sowie mit Nord- und Südzypern, die Konflikte der geteilten Insel zu lösen. Die Verhandlungen scheiterten jedoch erneut. Damit bleibt die Zypern-Frage auch fast 50 Jahre nach der türkischen Invasion 1974 ungelöst.
Es ist kaum möglich, die komplizierte Zypernfrage in einem einzigen Artikel differenziert darzustellen. Die Analysen dazu füllen Bücherwände. Von daher reißt dieser Artikel nur die relevanten Themen an und gibt einen Überblick über die Problematik. Es gibt bezüglich Zypern viele offene Fragen. Alle Beteiligten haben ihre Hausaufgaben zu einer Lösung des Konflikts nicht erfüllt. Sie sind auch abhängig von den politischen Konstellationen innerhalb der Garantiemächte.“ weiterlesen
Vierte Grafik von Yorgos Konstantinou / Imagistan auf griechenlandsoli.com. Immer freitags visuelle Aufklärung vom Feinsten.
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„Der 6. April 1941 ist ein in Deutschland vergessenes Datum des Zweiten Weltkriegs. Am 6. April vor 80 Jahren begann der Angriff Deutschlands auf Griechenland. Dieser Film will einen Anstoß geben, sich mit diesem Teil der verdrängten und verschwiegenen Geschichte deutscher Schuld, die nie aufgearbeitet wurde, zu beschäftigen. Drei deutsche Schülerinnen haben sich den Film „DER BALKON – Wehrmachtsverbrechen in Griechenland“ des griechischen Dokumentarfilmers Chrysanthos Konstantinides, angesehen, um zu verstehen, was damals passiert ist. Sie waren sehr schockiert. Eine Schülerin, die aus Syrien geflüchtet ist, hat erschreckende Parallelen zu ihren eigenen Erlebnissen entdeckt. Mehr als drei Jahre von 1941 bis 1944 hielten deutsche Soldaten Griechenland besetzt, plünderten es aus und zerstörten es bei ihrem Abzug. Mehr als 100 Dörfer wurden so vollständig zerstört. Den Kriegsverbrechen an der Zivilbevölkerung fielen zehntausende Kinder, Frauen und Männer zum Opfer, mindestens 140.000 verhungerten. Mehr als 100 Dörfer wurden vollständig zerstört. Nahezu alle griechischen Juden wurden deportiert und ermordet. Respekt für Griechenland e.V. empfiehlt den Film der „Der Balkon-Wehrmachtsverbrechen in Griechenland“ für die schulische und außerschulische Bildungsarbeit. Er ist schon erfolgreich in der Schule eingesetzt worden. Wir suchen weitere Lehrkräfte und andere Pädagogen, die den Film in ihren Lerngrupen zeigen wollen. Begleitmaterial ist vorhanden.
Auch mit griechischen Untertiteln / Και με ελληνικούς υπότιτλους“
https://www.youtube.com/watch?v=RUvuUvMIdjg
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