Die Reise – Eine kurze Dokumentation von „Ärzte der Welt“-Griechenland
„Giannis Mouzalas ist Griechenlands Minister für Migrationspolitik. Bevor er im Kabinett des griechischen Regierungschefs Alexis Tsipras als Minister die Zuständigkeit für Migrationspolitik übernahm, war Giannis Mouzalas einer der bekanntesten Gynäkologen und Geburtsärzte in Athen. Mouzalas ist Mitgründer der griechischen Sektion der Hilfsorganisation „Ärzte der Welt“, deren Vorstand er bis vor kurzem angehörte. Der gebürtige Athener hat an mehr als dreißig Hilfsmissionen in Afrika, Asien und im Nahen Osten teilgenommen, zuletzt in Afghanistan und Syrien.
Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung spricht Mouzalas über Flüchtlinge in Europa und die Rolle der Türkei in der Flüchtlingskrise.
„Herr Minister, Griechenland ist ein „Frontstaat“ in der größten Flüchtlingskrise, die Europa nach dem Zweiten Weltkrieg erlebt hat. Was bedeutet das für Ihr Land? –
Es ist sehr wichtig, dass man in Deutschland versteht, was hier geschieht. Man hat Griechenland beschuldigt, nicht angemessen auf die Krise zu reagieren.“
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Im Handelsblatt-online wurde am 29. Oktober ein Interview mit Yanis Varoufakis veröffentlicht. Darin heißt es: „Die Idee ist, ein Netzwerk von Demokraten in Europa zu bilden…Diese Diskussion müssen wir auf europäischer Ebene beginnen, dann muss sie auf nationaler Ebene geführt werden.“
Im englischen Original lautet der letzte Satz: „That is my proposal: start at the European Level and find an expression at the national and local level. (Original HIER). Die Übersetzung unterschlägt die lokale Ebene. Passt sie nicht ins Weltbild des Handelsblattes? Oder des Übersetzers?.
Das Interview HIER
„Athen muss auf Kreditauszahlung warten / Bericht: Rate wird wegen Differenzen über Reform-Umsetzung verweigert / Gläubiger drängen auf Zwangsvollstreckungen / SYRIZA: Das werden wir nicht tun“
Artikel aus dem Neuen Deutschland vom 28.10.2105
„Athen kann offenbar nicht mehr mit der für Oktober geplanten Auszahlung einer fälligen Kredittranche in Höhe von zwei Milliarden Euro rechnen. Wie die »Süddeutsche Zeitung« unter Berufung auf einen namentlich nicht benannten »hohen EU-Beamten« berichtet, soll das Geld nun erst im November überwiesen werden – »weil die griechische Regierung vereinbarte Reformen nicht umsetzt«, wie es die Zeitung formuliert.“
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Update 02. Nov.: Stephan Kaufmann und Stefan Sauer stellen den neuesten Angriff in den Zusammenhang mit der allgemeinen Strategie der EU-Kommission und bringen auch weitere Infos über die Kritik der Gewerkschaften an dem Angriff (Artikel in der Berliner Zeitung vom 02.11.2015).
Seit Jahren gebrauchen wir immer wieder die Metapher des Versuchslabors für das, was die Troika in Griechenland anrichtete. Die Länder, die Troikakredite erhielten, sind in diesem Bild die Versuchskaninchen. Die europäische Reaktion probierte (und probiert weiterhin) an dem kleinen Land aus, wie man Löhne senken und die sozialen Leistungen schleifen kann.
13.06.2012 Aktion vor Kanzleramt zu Wahlen in Griechenland
In den nächsten Wochen findet ein Kampf um europäische Arbeitsbeziehungen statt. Im dritten Memorandum wurde festgelegt, dass bis Ende Oktober ein Konsultationsprozess zum griechischen Arbeitsrecht beginnen muss.
Wie hat die Troika die griechischen Arbeitsverhältnisse verändert?
Die Senkung der Löhne konnte wesentlich dadurch durchgesetzt werden, dass das Tarifvertragssystem radikal verändert wurde. Das Günstigkeitsprinzip und die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen wurden abgeschafft. Eingeführt wurde ein Recht von nicht-gewerkschaftlichen Vertretungen, betriebliche Tarifverträge abzuschließen. Das führte dazu, dass 70% der Tarifverträge von nicht-gewerkschaftlichen Vertretungen abgeschlossen werden. All dies hat die ILO immer wieder kritisiert.
Vor der Krise war die Tarifbindung sehr hoch. Heute gilt nur noch für wenige abhängig Arbeitende ein Flächentarifvertrag. (siehe Tarifsystem G Sept. 2015 FES) Weiterlesen
Update 27.10.2015:
„Hände weg von VIO.ME – die Fabrik bleibt in den Händen der Belegschaft !
VIO.ME steht nicht zum Verkauf – Sofortige Einstellung der Zwangsversteigerung !
Nach dem ersten Aufruf der Arbeitervollversammlung von VIO.ME vom 13.10.2015 haben sie einen zweiten Aufruf am 15.10. zusammen mit der Solidaritätskarawane verfasst (s.u.).
Darin wird zu vielfältigen Aktionen gegen die erste Runde der Zwangsversteigerungen am 26.11., 3.12. und 10.12. aufgerufen, unter anderem zu einer internationalen Woche der Aktionen vom 17.11. bis zum 24.11. Schon bei früheren Gerichtsterminen oder Verhandlungen mit dem Arbeitsministerium hat die breite griechische und internationale Unterstützung der VIO.ME.- Kollegen, darunter auch die Unterschriftenliste des Kölner Komitees vom September 2014, Eindruck gemacht. Weiterlesen
Distomo
„Das griechische Verteidigungsministerium hat die Ergebnisse einer Forschungsarbeit veröffentlicht, die sich mit der Zeit der Nazi-Besatzung zwischen 1941 und 1944 beschäftigt – und die sich auf bislang als geheim eingestufte Dokumente aus Archiven der USA stützt. Was nun vorliegt, ist ein detaillierter Einblick in das Griechenland zur Besatzungszeit: von der Zahl der zu erschießenden griechischen Geiseln bis zur Empfehlung, welches Bordell in Griechenland zu benutzen sei.
Es sei eine „endlose Liste“ von Tötungen, Plünderungen, Zerstörungen von Dörfern, sagt die Historikerin Efi Paschalidou von der Geschichtsabteilung der griechischen Armee (DIS).“
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Der Spiegel-Bericht ist eine von wenigen Ausnahmen: In Deutschland wurde in den Medien so gut wie gar nichts zum Thema veröffentlicht.
In Griechenland wurde vor allem über die aktuellen Konsequenzen der Veröffentlichungen etwas anders berichtet als in Deutschland. Im Beitrag von Kathimerini-online (HIER) z.B. wird u.a. auf die parlamentarische Sonderkomission hingewiesen. Diese Komission soll Reparationen, die aufgezwungenen Anleihen und die Rückgabe archäologischer Fundstücke, die die deutschen Besatzer gestohlen hatten, untersuchen.
… kann man/frau in diesem Interview lesen: HIER
Wolf Zimmermann, Kassel
Beitrag von Hellassolidarität Bochum anlässlich des EU-Sondertreffens am 25.10.2015
Seit der mit der Grexit-Drohung erzwungenen Unterzeichnung des 3. Memorandums am 13. Juli 2015 durch den griechischen Premierminister Tsipras und der anschließenden Zustimmung zu den Vorabbedingungen durch das griechische Parlament ist das Thema Griechenland aus den deutschsprachigen Mainstreammedien quasi völlig verschwunden. Die griechische Finanzkrise gilt als beigelegt und Europa damit auf Normalitätskurs, die ökonomische Notlage weiter Teil der griechischen Unter- und Mittelschicht und die Auswirkungen der Austeritätspolitik sind allenfalls zu einer Randnotiz geworden. Das „Flüchtlingsproblem“ beherrscht derzeit den Diskurs.
Weiterlesen: Freedom of Movement – EU-Grenzregime und Griechenland-Solidarität
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