Oberste griechische Korruptionsermittlerin fürchtet nach Einbruch um ihr Leben

Erstellt am 23. August 2020 von georgbrzoska

„Ich bin das Ziel Nummer eins geworden. Als nächstes werden sie mich umbringen“ waren die ersten Worte der Korruptionsstaatsanwältin Eleni Touloupakis, als sie von dem Internetblog „Dikografies“ interviewt wurde. Ralf Kliche berichtete am 20.7.2020
auf griechenlandsoli.com über die neuerliche Wende im Novartis-Korruptionsskandal. Staatsanwälte und der stellvertretende Justizminister der Tsiprasregierung werden jetzt wegen ihrer Korruptionsbekämpfung vor Gericht gestellt. „Hintergrund waren die 2017 bekannt gewordenen Vorwürfe, Bestechungsgelder von Novartis seien auch in Parteikassen von Nea Dimokratia geflossen“ (Ralf Kliche).
Die Tür des Hauses der Korruptionsermittlerin in Athen war aufgebrochen und unzählige Einrichtungsgegenstände waren durchsucht worden, sogar das Klavier. Frau Touloupakis vermutet, dass die Einbrecher auf der Suche nach Dokumenten waren. Wertgegenstände wurden nicht gestohlen.
Auch der ehemalige stellvertretende Justizminister Dimitris Papagelopoulos wiederholte jetzt, dass er um sein Leben fürchte (Quelle). (Bericht auf englisch)

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Minister Scheuer blockiert deutsche Beobachtungsschiffe in Griechenland

Erstellt am 21. August 2020 von georgbrzoska
https://twitter.com/teammareliberum/status/1296075387315851271?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5Eserp%7Ctwgr%5Etweet

Von Sebastian Bähr, Neues Deutschland, 20.08.2020:
„Deutsche Behörden haben die zivilgesellschaftlichen Beobachtungsschiffe »Mare Liberum« und »Sebastian K.« festgesetzt. Beide Schiffe dokumentierten für die deutsche Hilfsorganisation Mare Liberum die Menschenrechtssituation in der Ägäis und waren zeitweise vor der Küste der griechischen Insel Lesbos eingesetzt. Erst jüngst haben die Aktivisten in ausführlichen Recherchen über illegale Pushbacks der griechischen Küstenwache gegen Geflüchtete berichtet, die in den vergangenen Monaten unter den Augen der Deutschen Marine stattfanden.
Nach einer kurzzeitigen Unterbrechung hatte Mare Liberum das erneute Auslaufen ihrer Schiffe für Donnerstag angekündigt. Eine Festhalteverfügung der Behörden kam ihnen jedoch zuvor. »Wir sind wahnsinnig wütend«, sagte Hanno Bruchmann, Vorstandsmitglied von Mare Liberum, gegenüber »nd«. »Die deutsche Regierung nimmt die Toten im Mittelmeer hin und dann wird auch noch unser Einsatz für die Rechte Geflüchteter an Europas Grenzen blockiert.«“ weiterlesen

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Räumung von „Terra Incognita“ (Thessaloniki)

Erstellt am 19. August 2020 von georgbrzoska

Am 17. August 2020, morgens gegen 5 Uhr, stürmte uniformierte Polizei Terra Incognita in Thessaloniki, ein Gebäude, das seit 2004 besetzt ist und ein Wahrzeichen des Kampfes und der anarchistischen Bewegung in der Stadt darstellt. (Quelle; Beitrag übernommen vom Griechenland Solidaritäts Komitee Köln (GSKK))

Ankündigung von Terra Incognita bezüglich der heutigen Räumung (übersetzt aus dem Engl.)
Heute Morgen (17.8.), gegen 5 Uhr morgens, drang der uniformierte Abschaum der griechischen Polizei in Terra Incognita in Thessaloniki ein, ein Gebäude, das seit 2004 besetzt ist und ein Wahrzeichen des Kampfes und der anarchistischen Bewegung in der Stadt darstellt.
Die Polizei evakuierte das Gebäude, während technische und materielle Ausrüstung beschlagnahmt und ein großer Teil der Ressourcen im Gebäude zurückgehalten wurde.
Genauer gesagt wurde die Ausrüstung der folgenden anarchistischen Infrastrukturen beschlagnahmt, die in dem besetzten Haus untergebracht waren: die medizinische Erste-Hilfe-Infrastruktur, die Turnhalle, die Bibliothek und die Druckinfrastruktur sowie ein großes Archiv mit Plakaten und anderem Druckmaterial, das Jahrzehnte alt ist.

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„Der Gegenschlag: Rechte Geschlechterpolitik in Griechenland“

Erstellt am 18. August 2020 von georgbrzoska
Bild: Global Panorama, Lizenz: CC-BY-SA 2.0

Von Marianthi Anastasiadou, gwi-boell.de, 18. August 2020:
„Antifeministische, Anti-LGBTIQ+- und Anti-Gender-Mobilmachungskampagnen prägen in zahlreichen Ländern zunehmend die politische Landschaft. Dabei werden die Konzepte von Gender- und Gender+-Ansprüchen als Bedrohung für den Wohlstand nationaler Gemeinschaften und ihrer Mitglieder dämonisiert. Gleichzeitig bringen aufgrund der Pandemiekrise umgesetzte institutionelle Veränderungen Gruppen in Gefahr, die wegen ihrer geschlechtlichen Identitäten und Lebensweisen besonders verletzbar sind. Neben dem Rückschlag im Bereich Geschlechtergleichstellung, den auch die EU anerkennt, hat eine derartige Mobilmachung einen die Gesellschaft verändernden Charakter, wie David Paternotte feststellt, indem sie neue Formen von Autoritarismus und sozialer Ungerechtigkeit legitimiert. Der Fall Griechenland zeigt, dass diese Mobilmachungskampagnen auch aus älteren politischen Konflikten herrühren und, dass man sie als Teil größerer Kämpfe für ideologische, politische und soziale Hegemonie einordnen und betrachten sollte.
Das geschlechterpolitische Schlachtfeld
In den letzten Jahren haben sich in Griechenland neue Grabenkämpfe um das Thema Geschlechterpolitik entwickelt. Einerseits fordern Feminist*innen und LGBTIQ+ Bewegungen, die oftmals von den Linken unterstützt werden, mehr Rechte und Gerechtigkeit. Andererseits werden Rechte, die lange für selbstverständlich hingenommen wurden, wie das Recht auf Schwangerschaftsabbruch, plötzlich und überraschend in Frage gestellt. Gleichzeitig hat der politische Gegenschlag der Rechten, der sich im Wahlsieg der Partei Nea Dimokratia (Neue Demokratie) bei den Wahlen 2019 niederschlug, den bis dato vorherrschenden Optimismus, dass es nur noch Fortschritte auf dem geschlechterpolitischen Weg geben werde, entzaubert. Die Wahrheit ist, dass konservative, geschlechterbezogene Diskurse und Reaktionen, die vorwiegend von Seiten der orthodoxen Kirche und der Rechten kommen, niemals aus dem Land verschwunden sind. Gleichzeitig ist die Gleichstellung zwischen Frauen und Männern im Vergleich zum EU-Durchschnitt äußerst schwach ausgeprägt; in Bezug auf homophobe und transphobe öffentliche Meinungsäußerungen rangiert das Land hingegen an der Spitze.“ weiterlesen

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„Und dann wundern sie sich über den Hass, den sie verursachen …“

Erstellt am 18. August 2020 von georgbrzoska

Von Ralf Kliche
Beim Lesen der Efimerida ton Syntakton (Ef.Syn) vom 18.08.2020 sticht dem deutschen Leser zunächst die Überschrift des folgenden Artikels ins Auge. Er verwendet den Begriff „Hass“ nicht im inzwischen hier üblichen, auf Affekte der Ablehnung und Distanzierung abzielenden, Sinne sondern lässt vermuten, dass der Verfasser der Frage nach Ursachen für „Hass“ nachgehen möchte. Die Lektüre des Kommentars bestätigt dann nicht nur die Sinnhaftigkeit dieser Frage – angesichts der deutschen Außenpolitik –, sondern erlaubt auch einen Blick darauf, wie diese Politik heute in Griechenland und anscheinend auch im Libanon wahrgenommen wird. Weil zudem in deutschen Medien zwar die Scheckübergabe beschrieben wird, aber weder die Reaktion der anwesenden Libanesen beschrieben noch ein Hauch von Kritik am Verhalten des deutschen Außenministers erkennbar wird, soll der Kommentar der deutschen Leserschaft zugänglich gemacht werden.

„Und dann wundern sie sich über den Hass, den sie verursachen …„
Von Babis Agrolampos, 18.08.2020, Ef.Syn
„Am letzten Donnerstag, einen Tag vor der außerordentlichen Telefonkonferenz des EU-Rates für auswärtige Angelegenheiten, wo der deutsche Außenminister die Forderungen von Sanktionen gegen die Türkei auf Eis legte, war Heiko Maas in Beirut. Laut der offiziellen Ankündigung des Ministeriums reiste er „acht Tage nach der schrecklichen Explosion, bei der mindestens 170 Menschen ums Leben kamen und Tausende verletzt wurden“, dort hin, „um den ersten Teil der deutschen Hilfe für den Libanon in Höhe von insgesamt 20 Millionen Euro zu überbringen“.

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Vio.Me: „Mögen sie auf uns einprügeln! Mögen sie uns schikanieren!“

Erstellt am 17. August 2020 von georgbrzoska

Pressemitteilung der Arbeiter*innen von Vio.Me
vom 29.07.2020 zum Vorgehen nach der Stromabschaltung am 30.3.2020

Gleichgültig was sie tun, wir Arbeiter*innen der Sozialkooperative VIOME haben beschlossen, dass wir sie nicht brauchen, um zu überleben, und sie können auch ohne unser Zutun kaputtgehen!
Seit 2012 kämpfen wir darum, unsere Arbeitsplätze zu behalten, unsere Familien zu ernähren und unsere Würde zu bewahren. Aber die politische Macht und ihre Vollstrecker, die einen ruinösen Kurs im Wiederaufbau der dringend benötigten Produktionskapazitäten fahren, tun alles Mögliche, um uns loszuwerden. Doch „sie machen die Rechnung ohne den Wirt“! Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen, denn wir haben noch einen langen Weg vor uns …
Am 30. März, inmitten der Pandemie und der Ausgangssperren: „Kollegen“ des staatlichen Stromversorgers (DEI) in Begleitung von Spezialeinsatzkräften der Polizei haben die Stromversorgung der Fabrik abgeschaltet, während wir intensive Verhandlungen mit dem Arbeitsministerium führten, um eine Lösung für den Weiterbetrieb der Fabrik zu finden. Seit vier Monaten ist unsere Stromversorgung abgeschaltet und wir produzieren weiter mit Hilfe von Stromgeneratoren.

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„Tourismusexperiment krachend gescheitert“

Erstellt am 16. August 2020 von georgbrzoska
Foto: Wassilis Aswestopoulos

Von Wassilis Aswestopoulos, telepolis, 16. August 2020:
„Thessaloniki und Athen und Tourismusinseln mit Lockdown-Light
Zwei Monate nachdem Premierminister Kyriakos Mitsotakis am 13. Juni die Eröffnung des Tourismus in CoVid19-Zeiten feierlich verkündet hatte, kommen nun neue Lockdown-Maßnahmen. „Ich bin nicht daran interessiert, Griechenland zum Reiseziel Nummer eins in Europa zu machen. Ich bin daran interessiert, Griechenland zum sichersten Ziel in Europa zu machen“, hatte Mitsotakis seinerzeit gesagt und auch getwittert.
Als Mitsotakis seine Worte vor zwei Monaten sprach, lagen die täglichen Infektionszahlen konstant im einstelligen Bereich. Griechenland schien im Kampf gegen CoVid19 im europäischen Vergleich am besten abzuschneiden. Der frühe, sehr strenge Lockdown im März hatte das Land isoliert, bevor sich das Virus ausbreiten konnte. Die Regierung feierte den Erfolg mit triumphalen Erklärungen.“ weiterlesen

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Die systematische illegale Vertreibung

Erstellt am 15. August 2020 von georgbrzoska
Notgefängnis neben dem Fähranleger auf Rhodos

„Die griechische Regierung hat in den letzten Monaten mehr als 1000 Geflüchtete heimlich von Europas Grenze vertrieben“. So beginnt ein Artikel der New York Times, einer der renommiertesten Zeitungen der Welt. Die Zeitung beruft sich dabei auf drei unabhängige Nichtregierungsorganisationen, zwei Forscher, die türkische Küstenwache und eigene Interviews.
Es geht um Pushbacks auf See, aber auch immer häufiger um das Aussetzten von Gefüchteten in kleinen manövrierunfähigen Rettungsbooten. Außerdem werden auch die gezielten Entführungen mitten aus dem griechischen Territorium beschrieben.
Fazit des Artikels: Jahrelang haben griechische Grenzer mehr oder weniger sporadisch Geflüchtete illegal vertrieben – seit der Coronapandemie erfolgt dies sehr viel systematischer und koordinierter.

„Taking Hard Line, Greece Turns Back Migrants by Abandoning Them at Sea“
Von Patrick Kingsley and Karam Shoumali, New York Times, 14. August 2020
„Many Greeks have grown frustrated as tens of thousands of asylum seekers languished on Greek islands. Now, evidence shows, a new conservative government has a new method of keeping them out.
The Greek government has secretly expelled more than 1,000 refugees from Europe’s borders in recent months, sailing many of them to the edge of Greek territorial waters and then abandoning them in inflatable and sometimes overburdened life rafts.
Since March, at least 1,072 asylum seekers have been dropped at sea by Greek officials in at least 31 separate expulsions, according to an analysis of evidence by The New York Times from three independent watchdogs, two academic researchers and the Turkish Coast Guard. The Times interviewed survivors from five of those episodes and reviewed photographic or video evidence from all 31.
“It was very inhumane,” said Najma al-Khatib, a 50-year-old Syrian teacher, who says masked Greek officials took her and 22 others, including two babies, under cover of darkness from a detention center on the island of Rhodes on July 26 and abandoned them in a rudderless, motorless life raft before they were rescued by the Turkish Coast Guard.“ weiterlesen

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„Tourismus mit starken Einschränkungen“

Erstellt am 5. August 2020 von georgbrzoska
Foto: Wassilis Aswestopoulos

Wassilis Aswestopoulos, telepolis, 05. August 2020:
„CoVid19 meldet sich zurück
Reisende aus Griechenland müssen sich künftig in Zypern einem CoVid-19-Test unterziehen. Sie kommen zunächst in häusliche Quarantäne. Mit dieser Entscheidung reagierte die Regierung der Republik Zypern auf die zuletzt stark ansteigenden Infektionszahlen in Griechenland. Zudem wurden in Zypern bei aus Griechenland ankommenden Personen Infektionen festgestellt, die in Griechenland nicht aufgefallen waren.
Der kritische R-Wert liegt nach Angaben des Chef-Virologen der Regierung, Professor Sotiris Tsiodras, nun exakt auf dem kritischen Wert 1.
Steigende Infektionszahlen
Derweil steigen die Infektionszahlen im Land. Ein Spitzenwert von 110 neuen Infektionen alarmierte am 1. August Politiker und Bürger. Es ist der bislang dritthöchste seit Beginn der Pandemie ermittelte Wert. Dieser Wert wurde am 4. August mit 121 gemeldeten Infektionen als neuem, dritthöchstem Wert übertroffen. Es ist seit Beginn der Pandemie das erste Mal, dass zwei Infektionszahlen über Hundert innerhalb von wenigen Tagen gemeldet wurden.
Zahlreiche neue Maßnahmen wurden erlassen. Weitere stehen in den nächsten Tagen an. Ein kompletter Lockdown wie im Frühjahr gilt noch als unwahrscheinlich. Lokale Lockdowns gehören dagegen durchaus zu den Maßnahmen, über die nachgedacht wird. Ebenfalls im Gespräch ist eine Erweiterung der Maskenpflicht auf sämtliche Bereiche außerhalb der eigenen Wohnung, auch im Freien.
Es gilt nun eine auf nahezu alle Bereiche des öffentlichen Lebens ausgeweitete Maskenpflicht. Führende Regierungsmitglieder, allen voran Premierminister Kyriakos Mitsotakis, zeigen sich auf ihren Profilen in sozialen Netzwerken demonstrativ mit Maske. Sie waren in den vergangenen Wochen bei öffentlichen Anlässen in der Regel ohne Maske aufgetreten.
Eine verschärfte Maskenpflicht gilt auch auf Zypern. Dort liegen die Strafen für Verweigerer mit 300 Euro pro Verstoß doppelt so hoch wie in Griechenland.“ weiterlesen

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95 Jahre Mikis

Erstellt am 29. Juli 2020 von georgbrzoska


Heute ist sein Geburtstag
Christine Cort, Deutsche Welle, 27.7.2020: „Seine Stimme ist aus Griechenland nicht wegzudenken, weder musikalisch noch politisch. Auch mit 95 Jahren mischt sich Mikis Theodorakis noch ein.

Viele verbinden den Namen Mikis Theodorakis mit der Musik aus dem dreifach Oscar-prämierten Kultfilm „Alexis Sorbas“, die ihn 1964 weltweit berühmt machte und mittlerweile längst zum Klassiker avanciert ist. Der dazugehörige Tanz Sirtaki gilt vielen Nichtgriechen als Inbegriff des griechischen Volkstanzes, dabei wurde die Schrittfolge eigens für den Film erfunden.

Doch Mikis Theodorakis hat weit mehr als traditionelle Musik komponiert: Über 1000 Lieder hat er geschrieben, die meisten von ihnen beruhen auf den Arbeiten griechischer Dichter und zählen heute zum Volksgut seines Heimatlandes. Außerdem komponierte er zahlreiche Symphonien, Opern sowie Kammer-, Ballett- und Filmmusik. Und doch: Zur Symbolfigur des linken Kampfes machten ihn seine einfachen, emotionalen Volkslieder, die in der griechischen Tradition wurzeln und in deren Texten er die großen Dichter seines Landes zum Klingen bringt.“ Weiterlesen

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