Der Kampf um den Grexit

xBildGrexit-Pläne: von der EZB, von Euroexit und von Varoufakis

Seit einigen Tagen spielt die Rechte in Griechenland eine alte Leier gegenTsipras. Er habe im ersten Halbjahr 2015 Griechenland an den Rand des Abgrunds geführt, indem er einen Grexit vorbereitet habe. Die Opposition fordert deswegen einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss.

Aktueller Anlass für die Kampagne ist die Veröffentlichung der griechischen Ausgabe des neusten Buches von James Galbraith. In dem Buch geht es u.a. um die Planungen bezüglich eines Grexits. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Grexit, Ralf Kliches Beiträge | Hinterlasse einen Kommentar

Obama zu Tsipras: Dein Freund Putin

zpappas-vouliBerichten zufolge hat Tsipras beim NATO-Treffen in Warschau die Einheitsfront der Kalten Krieger explizit gebrochen. Er sagte, die NATO solle eine Partnerschaft mit Putin anstreben. Die Antwort darauf sei prompt gekommen – von Obama. Der US-amerikanische Präsident bemerkte, das solle Tsiparas „seinem Freund Putin“ sagen.

Von dieser Antwort Obamas berichtete der griechische Verteidigungsminister Kammenos (ANEL).
Quelle: ekathimerini.com

Veröffentlicht unter Allgemein, Syriza-Regierung | Hinterlasse einen Kommentar

Deutsches Eurexit-Komitee gegründet

____aaaZu den Erstunterzeichnern des Aufrufs „Eine Alternative zum Euro“ gehören
* Dr. Diether Dehm (MdB), Musikproduzent, Liedermacher und Politiker (Schatzmeister der Europäischen Linken)
* Prof. Dr. Heiner Flassbeck, Genf, Herausgeber Makroskop
* Inge Höger, Herford, Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE
* apl. Prof. Dr. Martin Höpner, Köln, Politikwissenschaftler, Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung Köln
* Ralf Krämer, Berlin, Gewerkschaftssekretär, Mitglied des Parteivorstands DIE LINKE
* Dr. Lydia Krüger, Berlin, Mitglied des wissenschaftlichen Beirats von Attac
* Oskar Lafontaine, Saarbrücken, Vorsitzender der Fraktion der LINKEN im Landtag des Saarlands
* Prof. Dr. Andreas Nölke, Frankfurt, Politikwissenschaftler, Goethe Universität

„Eine Alternative zum Euro
Der BREXIT hat gezeigt, dass die EU nicht weitermachen kann wie bisher. Es ist an der Zeit, grundlegend umzusteuern. Wenn dies nicht geschieht, wird es zu unkontrollierten, konfrontativen oder gar explosiven Brüchen kommen. Um dem vorzubeugen, ist auch eine Klärung der Währungsfrage dringend und unumgänglich. Das ist eine Schlüsselfrage für die Zukunft der EU, wenn auch nicht die einzige – so die Botschaft des folgenden Aufrufs, der noch vor der BREXIT-Entscheidung formuliert wurde.“
weiterlesen Aufruf

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

[Hannover] „Besetzt, gerettet und die Zukunft ungewiss. Arbeiterselbstverwaltungen in Griechenland“ am 2. September 2016

besetztDiskussion / Vortrag Freitag, 02.09.2016 | 18:30 Uhr

Verdi-Höfe, Goseriede 10, 30159 Hannover

In Griechenland hat die Tradition von Mitbestimmung und Selbstverwaltung zwar in der Landwirtschaft, in jugendlichen Subkulturen und im gewissen Sinne in der kommunalen Selbstverwaltung eine Tradition, nicht jedoch im industriellen Bereich. Aus diesem Grund gibt es trotz einer massiven Pleitewelle seit 2010 kaum Übernahmen von Betrieben durch die Belegschaften.

Die 2011 besetzte Baustofffabrik Vio.me in der Nähe von Saloniki, die gegenwärtig unter Arbeiterselbstverwaltung Reinigungsmittel produziert und vertreibt, stellt neben der „Zeitung der Redakteure“ und dem holzverarbeitenden Unternehmen Roben Xylo eine der wenigen Ausnahmen dar. Aluminium of Greece in Zentralgriechenland ist einer der wenigen industriellen Großbetriebe mit weitergehender gewerkschaftlicher Mitbestimmung. Die Erfahrungen, Möglichkeiten und (bisherigen) Grenzen von wirtschaftlicher Mit- und Selbstbestimmung in Griechenland vor dem Hintergrund der Krisendynamik wollen wir mit Vertretern aus diesen Bereichen diskutieren.

Mit:

Jannis Stathas, Betriebsrat der Aluminium of Greece, ehemaliger Abgeordneter im griechischen Parlament (SYRIZA)

Kostas Charitakis, Journalist, Buchautor und aktiv in der Solidaritätsgruppe für vio.me

Moderation: Gregor Kritidis (Publizist und Sozialwissenschaftler)

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen in Kooperation mit Griechenland- Solidarität Hannover, ver.di Bildungswerk, ver.di Bezirk Hannover/Leine-Weser, Projekt Moderner Sozialismus e.V.

Veröffentlicht unter Allgemein, vergangene Veranstaltungen/Aktionen | Hinterlasse einen Kommentar

Flüchtlinge in Griechenland – wer entscheidet über ihr Leben?

Niarchos-Lesvos-1200_599x315Flüchtlinge in Griechenland – wer entscheidet über ihr Leben?
Protest gegen die Umbildung der griechischen Asylausschüsse

von Dimitris Aggelidis
aus : FaktenCheck:EUROPA 1 (siehe)

Der Deal zwischen EU und Türkei vom 18. März wurde in Athen in offiziellen Kreisen mit Erleichterung, ja mit Begeisterung aufgenommen. Die Syriza-Regierung stellt sich damit jedoch gegen Politiken und Werte, die sie jahrelang als Oppositionspartei vertrat und in ihrem ersten Regierungsjahr umsetzte: Eine Absage an Fremdenangst und Rassismus, die Betonung der Menschenrechte und des Rechtsstaats. Diese Errungenschaften werden jetzt abgewickelt. Mit einer Gesetzesänderung griff die Regierung am 15. Juni ohne vorherige Debatte in die Zusammensetzung der Ausschüsse ein, die über Asylanträge entscheiden. Das Ministerium für Migrationspolitik brachte die Änderung völlig überraschend im Rahmen eines sonst unwichtigen Gesetzentwurfes vor. Ziel sind Kollektivausweisungen syrischer und anderer Flüchtlinge in die Türkei. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Geflüchtete. | Hinterlasse einen Kommentar

[Köln] Alltag und Widerstand in Zeiten europäischer Austerität – am 7. September 2016

PerkaVeranstaltung mit der Bürgerinitiative Per’volarides („Die Gärtner von Thessaloniki“)

Veranstalter: Solidarische Landwirtschaft Köln (SoLaWi), Griechenland Solidaritätskomitee Köln (GSKK), Attac Köln

Es referieren und diskutieren:

  • Filippos Polatsidis (von der Bürgerinitiative)
  • Annetta Ristow (Die Linke, Rhein-Erft)

Mittwoch, 7. September 2016 19 Uhr
Allerweltshaus, Köln Ehrenfeld, Körnerstr. 77

„Per’volarides“ ist eine Initiative solidarischer Ökonomie, die Lebensmittel und Ernterückstände zur Eigenversorgung und Verteilung an bedürftige Familien organisiert wie auch selbst anbaut. Mitglieder der Initiative waren zudem bei Gemüseanbauder Bewegung „Bauernmärkte ohne Zwischenhändler“ aktiv, helfen bei der Versorgung von Flüchtlingen und unterstützen die Belegschaft von Vio.Me.

Die Initiative sieht sich als Teil des Widerstandes gegen die Austeritätspolitik der europäischen Institutionen und des IWF.

Ein Video stellt die Initiative „Gärtner“ vor, im Begleittext heißt es: „Es ist eine Selbstversorgungsgruppe, die Honig, Käse, Joghurt, Tomatensoße, Marmeladen, Pilze und Olivenöl produziert. Auf der Basis von Spenden verteilt die Initiative verschiedene Nahrungsmittel an mehr als 30 Familien, darunter Öl aus aufgelassenen Olivenhainen und Fische, die von Fischern gespendet werden.“

Nähere Informationen zur Initiative unter:

http://www.attac-netzwerk.de/frankfurt/arbeitsgruppen/ag-solidarisches-europa

Filippos Polatsidis referiert und diskutiert über die Arbeit von „Per’volarides“. Annetta Ristow wird über die aktuelle Situation bei Vio.Me berichten.

weitere Infos auf http://gskk.eu/?p=2883

Veröffentlicht unter Solidarische Ökonomie, vergangene Veranstaltungen/Aktionen, Widerstand, Wirtschaft | Hinterlasse einen Kommentar

[Frankfurt] „Solidarische Landwirtschaft in Griechenland und Frankfurt“ am 8. September 2016

Solidarische Landwirtschaft in Griechenland und Frankfurt – Eine strategische Alternative zu Austeritätspolitik und globaler Agrarindustrie

Donnerstag, 8. Sept. um 19:00 Uhr

Saalbau Bornheim, Clubraum 1 (Arnsburgerstr. 24, Frankfurt aM, nahe U4/Höhenstr.)

mit Filippos Polatsidis, „Pervolarides – Gärtner von Thessaloniki“

& Karen Schewina, Solawi AE42

Die Durchsetzung der neoliberalen Schock-Strategie – der „Sparpolitik“ –  in den vergangenen Jahren hat für den Alltag eines großen Teils der griechischen Bevölkerung verheerende Folgen. Bei einer Arbeitslosenquote von etwa 25% hat die Verarmungsspirale auch Auswirkungen auf den Zugang zu Nahrung. Prekär ist die Lage auch deshalb, weil Griechenland im Bereich Nahrungsmittel ein Netto-Importland ist. Nach der Kapitulation der Syriza-Regierung vor der Politik der EU-Institutionen im Juli 2016 ist ein Ende der ökonomischen Depression nicht abzusehen.

Welche Auswirkungen hat diese Erpressbarkeit auf die Möglichkeiten des Widerstands? Wie lässt sich dieser Situation durch den Aufbau alternativer Strukturen solidarischer Ökonomie begegnen?

Welche Erfahrungen gibt es in dem Bereich der Nahrungsmittelversorgung und solidarische Landwirtschaft im Krisenalltag?

Wie könnte und müsste internationale Solidarität konkret und wirksam praktiziert werden?

Unter Bedingungen relativer ökonomischer Stabilität sind in den letzten Jahren in der Bundesrepublik zahlreiche Initiativen Solidarischer Landwirtschaft entstanden. Was leistet dieses Konzept und wie antwortet es auf den Druck der EU-Landwirtschaftspolitik und der globalisierten Agrarmärkte?

Es berichtet und diskutiert Filippos Polatsidis von „Pervolarides – Die Gärtner von Thessaloniki“. Mitglieder der Gruppe Pervolarides bauen selbst Nahrungsmittel an. Vor allem aber akquiriert und verteilt sie Lebensmittel, die von bäuerlichen Betrieben gespendet werden, zur Selbstversorgung und an Bedürftige. Angesichts tausender gestrandeter Geflüchteter in Nordgriechenland beteiligt sich Pervolarides zudem an ihrer Versorgung.

Karen Schewina von Solawi AE42 skizziert, welche strategischen Ziele das Konzept „Solidarische Landwirtschaft“ hier unter ganz anderen Bedingungen verfolgt. Was kann Solidarische Landwirtschaft als Alternative zu einem globalisierten Agrarmarkt leisten?

Moderation & Einführung: Alexis J. Passadakis & Jonathan Klein – AG Solidarisches Europa von Attac Frankfurt

Eine Veranstaltung von:

Attac Frankfurt (www.attac-ffm-de) – AG Solidarisches Europa (www.attac-netzwerk.de/frankfurt/arbeitsgruppen/ag-solidarisches-europa)

Solawi AE42

SoLawi Frankfurt am Main (www.solawi-frankfurt-main.de)

Transition Town Frankfurt (www.transition-town-frankfurt.de)

 

Mehr Infos: www.attac-netzwerk.de/frankfurt/arbeitsgruppen/ag-solidarisches-europa

Veröffentlicht unter Allgemein, Solidarische Ökonomie, vergangene Veranstaltungen/Aktionen | Hinterlasse einen Kommentar

[Berlin] SoliOli. Solidarität in und mit Griechenland. Workshop am 10. September 2016

SoliOliDie Berliner Direktimportinitiative SoliOli und das Selbsthilfeprojekt von und für Arbeitslose „Pervolarides“ (Die Gärtner) aus Thessaloniki gestalten in der Nachbarschaftsakademie in den Prinzessinnengärten einen Workshop zur aktuellen Lage in Griechenland und zu Situation und Chancen solidarischer Initiativen. Vorher informiert ein Besuch der „Schnittstelle“ zur aktuellen SoliOli-Initiative und zum Vertrieb solidarökonomischer Produkte.
Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Soli-Aktionen, Solidarische Ökonomie, vergangene Veranstaltungen/Aktionen | Hinterlasse einen Kommentar

Bürgermeister von Korfu protestiert in Frankfurt und in Berlin per Skype

__V.a._F-M

ca.120 Besucher kamen in Frankfurt/Main

Am 30.6. fand in Frankfurt/Main (Details) und am 1.7.2016 in Berlin (Details) jeweils eine Diskussionsveranstaltung zur Flughafenprivatisierung statt. Beide Veranstaltungen waren sehr gut besucht. Der Bürgermeister von Korfu, Kostas Nikolouzos, konnte nur per Skype teilnehmen, obwohl er sehr gerne gekommen wäre. Wegen eines akuten Streits um eine Mülldeponie türmen sich die Müllberge auf Korfu, weswegen er unabkömmlich war.

In Frankfurt informierte Alexis Passadakis (attac) und in Berlin Niels Kadritzke (Le Monde diplomatique – deutsche Ausgabe) über die Zwangsprivatisierungen in Griechenland. Der Bürgermeister von Korfu kritisierte die Privatisierungen scharf. Seiner Meinung nach werden sie durch die koloniale Macht der EU aufgezwungen. Sie würden die Griech*innen der Möglichkeit berauben, selbst zu bestimmen, wie sie ihr Land gestalten wollen. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Niels Kadritzkes Analysen, Privatisierungen, Ralf Kliches Beiträge | Hinterlasse einen Kommentar

[Berlin] Varoufakis am Tag vor der Berlin-Wahl bei der „Linken“ am 17. September 2016

Varoufakis Lederer

Varoufakis, Kipping, Lederer
Samstag, 17.09.16   Astra Kulturhaus Berlin, Revaler Str. 99, 10245 Berlin
Einlass 16:00, Start 17:00

„EUROPA MIT LINKS VERÄNDERN“

„Ein friedliches, weltoffenes Europa der Solidarität, nicht der Abschottung und Austritt:
Dafür kämpfen DIE LINKE und die Demokratiebewegung DiEM25.
Doch derzeit sind wir von unserer Vision weit entfernt. Herrschende Eliten und Neoliberale stehen ungeachtet aller sozialer Verwerfungen für ein plan- und rücksichtsloses Fortführen des fatalen Spar- und Kürzungsdiktats. Rechtspopulisten propagieren den Rückzug auf Nationalismus und Festungsmentalität.
Was kann die progressive Linke ihnen entgegensetzen?
Wie gelingt uns eine Trendwende im gesamteuropäischen Kampf für Demokratie und soziale Gerechtigkeit?
Wie retten wir die europäische Idee vor den Neoliberalen und den Rechtspopulisten?
Und welchen Beitrag dazu können wir in Berlin leisten, der Stadt, von der aus die deutsche Bundesregierung die europäische Austeritätspolitik anführt?

DIE LINKE and the democratic movement DiEM25 share the common goal of a
peaceful and united Europe of solidarity, not of isolation and austerity. Regretta-
bly, we are still far away from this vision. Unconcerned by the widespread uphea-
vals in society, the ruling neoliberal elites are recklessly and relentlessly pushing
forward with their disastrous austerity regime. Right-wing populists are promo-
ting a retreat to nationalism and isolationism. What can the progressive left do
about this? How can we achieve a political turnaround in the pan-European strug-
gle for democracy and social justice? How can we prevent the idea of Europe
from being perverted by neoliberal right-wing movements? And what role can we
play right here in Berlin, the place from where the German government is leading
the European austerity regime?“

Veröffentlicht unter Varoufakis, vergangene Veranstaltungen/Aktionen | Hinterlasse einen Kommentar