Category Archives: Syriza-Regierung

Griechenland ruft Botschafter aus Österreich zurück

Erstellt am 25. Februar 2016 von georgbrzoska

 (Tagesspiegel, 25.02.2016 14:34 Uhr) „Griechenland reagiert hart auf die jüngsten Entscheidungen in Wien. Das Land ruft den Botschafter aus Österreich zurück – und will noch auf anderem Weg eine faire Aufteilung von Flüchtlingen in der EU erzwingen. Nach einer umstrittenen … Weiterlesen →

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Tsipras: „Wir werden nicht akzeptieren, dass sich unser Land in ein Lager für menschliche Wesen verwandelt“

Erstellt am 25. Februar 2016 von georgbrzoska

„Athen und Berlin kritisieren EU-Abschottungsfront / Alleingang von Österreich und Balkanstaaten als »Schande« bezeichnet / Österreich bekräftigt Rechtsschwenk in der Asylpolitik / Ungarn will Referendum“ (Artikel aus Neues Deutschland online vom 25.2.2016) „Berlin. In Europa geben rechte Regierungen wie die in Ungarn … Weiterlesen →

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Regelungen zur Gesundheitsversorgung durch das Parallelprogramm

Erstellt am 23. Februar 2016 von georgbrzoska

Zu Regelungen zur Gesundheitsversorgung durch das Parallelprogramm (siehe hier) nahm der Gesundheitsminister A. Xantos in einem Beitrag auf left.gr Stellung:  A. Xantos: Vor Ostern werden die teilweise geschlossenen Betten auf den Intensivstationen wieder genutzt werden können. Im Laufe des März werden … Weiterlesen →

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Griechisches Parlament verabschiedete „Parallelprogramm“ zur Unterstützung der Schwächsten

Erstellt am 20. Februar 2016 von georgbrzoska

Die Syriza-Anel-Regierung hatte schon länger geplant, ein Parallelprogramm zu verabschieden, das Erleichterungen für von durch die Quadriga erzwungenen Austeritätsmaßnahmen besonders betroffene Bevölkeungsgruppen bringen sollte. Die Parlamentsentscheidung erfolgte am Abend des 19.02.2016. Passierte es zu diesem Zeitpunkt, weil die europäischen Staatsführer zeitgleich in … Weiterlesen →

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Gesetz gegen Fernseholigarchen verabschiedet

Erstellt am 18. Februar 2016 von georgbrzoska

In der Nacht zum 12.Februar 2016 verabschiedete das griechische Parlament ein Gesetz gegen die Korruption und Illegalität im Fernsehgeschäft. Seit Jahrzehnten wurden – vor allem wohl aufgrund von Bestechung der beiden ehemals größten Parteien Nea Demokratia und PASOK – keine … Weiterlesen →

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Griechischer Außenminister: „Wir müssten die Flüchtlinge bombardieren“

Erstellt am 24. Januar 2016 von georgbrzoska

Schäuble nennt Tsipras öffentlich und in dessen Anwesenheit stupid (Idiot) „Wenn wir die Flüchtlinge stoppen wollten, müssten wir Krieg gegen sie führen. Wir müssten sie bombardieren, ihre Boote versenken und die Menschen ertrinken lassen.“ So der griechische Außenminister Nikos Kotzias … Weiterlesen →

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Wird Griechenland wieder dazu gezwungen, Hilfen für die Ärmsten zu unterlassen?

Erstellt am 29. Dezember 2015 von georgbrzoska

Die Regierung Tsipras brachte am 14.12.2015 eine Gesetzesinitiative zur Bekämpfung der humanitären Katastrophe ins Parlament ein. Sie zog diese Initiative wenige Tage später zurück, weil die Quadriga drohte, die nächste Kredittranche andernfalls nicht zu zahlen. (siehe hier). Wird sich dieser … Weiterlesen →

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Griechischer Außenminister: Deutschland betreibt Wirtschaftsrassimus

Erstellt am 26. Dezember 2015 von georgbrzoska

„Damals und heute betrachtet Deutschland mit Überheblichkeit die ansässige Bevölkerung der Kolonien und der Schuldenkolonien als „Diebe“, „Faule“, „Korrupte“, als unfähig die rechte deutsche Handlungsweise im Bereich der Wirtschaft zu verstehen  …“ (Kotzias, Seite 47)

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Sharp division as austerity budget passed in Attiki region of Greece

Erstellt am 20. Dezember 2015 von Brian

The budget-setting meeting in the Attiki prefecture – the largest in Greece – showed both the continuing damage of Syriza’s capitulation to the new austerity memorandum and the challenges faced in building a fighting left which is prepared to rupture … Weiterlesen →

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#ThisIsACoup – Episode 4 – SURRENDER OR DIE

Erstellt am 20. Dezember 2015 von Brian

Der letzte von insgesamt vier Teilen des Dokumentarfilms von Paul Mason zeigt, wie die erste Regierung der radikalen Linken im modernen Europa versagte. „Friß oder stirb“ – „They fucked us“. Frage an Alexis Tsipras: „Warum sind Sie nicht einfach gegangen?“ … Weiterlesen →

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