Das Versagen Europas gegenüber den Geflüchteten in Griechenland

Erstellt am 22. September 2016 von georgbrzoska

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Amnesty international hat eine 20-seitige Broschüre mit dem Titel „Our hope ist broken – european paralysis leaves thousands of refugees stranded in Greece“ (Wir haben die Hoffnung verloren – europäische Lähmung setzt Tausende Geflüchtete in Griechenland fest) veröffentlicht. Darin wird die Untätigkeit der europäischen Staaten und die unmenschliche Situation der Geflüchteten eindrucksvoll beschrieben.

[Abbildung: Zahl der Geflüchteten, die Länder aus Griechenland aufnehmen wollten und tatsächlich aufnahmen (Stand 14.9.2016) ]

 

Broschüre „Our hope ist broken„

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Griechenland: Flüchtlinge vs. Fremdenhass

Erstellt am 22. September 2016 von georgbrzoska

Lesbos 2016Artikel aus Telepolis von Wassilis Aswestopoulos 22.09.2016

„Auf Lesbos stehen sich Gegner und Befürworter der Flüchtlinge unversöhnlich gegenüber

Lesbos ist in den Tagen nach den katastrophalen Bränden im Hotspot Moria und den gewalttätigen Demonstrationen um die Flüchtlingsproblematik eine geteilte Insel. Gegner und Befürworter der Flüchtlinge stehen sich unversöhnlich gegenüber.

Ein brennendes Flüchtlingslager zeigt das Ausmaß des Dramas

„Wir schlafen nicht, wir haben Angst, sie könnten in unsere Häuser kommen“, sagen die Bewohner von Moria auf Lesbos. Die Sorge klingt durchaus berechtigt und nachvollziehbar. Sind doch mehr als tausend Flüchtlinge und Immigranten auf Lesbos seit Montagabend obdachlos gefangen auf einer Insel. Es ist jedoch nur die halbe Wahrheit in einem Drama, bei dem Flüchtlinge, Migranten aber auch Inselbewohner die Opfer einer verfehlten Politik sind.“   weiterlesen

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Europäischer Gerichtshof: Klagen gegen Troika-Auflagen sind möglich

Erstellt am 21. September 2016 von georgbrzoska
Wolf Zimmermann, Kassel

Wolf Zimmermann, Kassel

[Artikel aus dem „Neuen Deutschland“ vom 21.9.2016]

„Europäischer Gerichtshof urteilt über Krisenpolitik: Schadenersatz möglich, wenn »Reform«-Auflagen Grundrechte verletzen / Giegold: Ein Durchbruch

Berlin. Der Grüne Sven Giegold spricht von einem »Durchbruch für den Grundrechtsschutz«, der Jurist Andreas Fischer-Lescano wird mit den Worten zitiert, es sei ein »historisches Urteil«: Laut einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs ist es grundsätzlich möglich, gegen die so genannte Troika der Gläubiger-Staaten auf Schadenersatz zu klagen, wenn die von den Institutionen verhängten Auflagen nachweislich Grundrechte verletzten.“

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IWF will Arbeiter*innen noch mehr entrechten – griechische Regierung wehrt sich

Erstellt am 15. September 2016 von georgbrzoska

iwfInternationale Expertenkommission legt ihre Empfehlungen vor

Am heutigen 15.9.2016 wurde zwischen der griechischen Regierung und der Quadriga wieder einmal über das zukünftige Arbeitsrecht in Griechenland verhandelt. In der Frage der Schuldenentlastung ist der IWF die Taube, aber bei den Arbeitsrechten der Falke. Der griechische Arbeitsminister Giorgos Katrougalos spricht dies in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters deutlich aus (siehe HIER) . Er sagt darin auch, dass die griechische Regierung das Recht von Arbeitnehmer*innen, kollektiv Arbeitsverträge auszuhandeln, wiedereinführen will. Dieses Recht gehöre zum Kern des europäischen Sozialmodells. Die griechische Regierung werde keinen weiteren Abbau dieses Rechtes – wie vom IWF gefordert – akzeptieren. Weiterlesen →

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Verbünden Hollande und Renzi sich mit Tsipras?

Erstellt am 9. September 2016 von georgbrzoska

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Es war nicht einfach für Alexis Tsipras, die Regierungschefs der südeuropäischen Länder Frankreich, Italien, Portugal, Malta und Zypern nach Athen zu holen. Aber heute konferieren sie miteinander in der griechischen Haupstadt – u.a. über Austeritätspolitik und den Umgang mit Geflüchteten.

Siehe Artikel dazu im Neuen Deutschland

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Gerade TV-Lizenz gewonnen – jetzt ins Gefängnis?

Erstellt am 7. September 2016 von georgbrzoska
Vangelis Marinakis, Foto: W. Aswestopoulos

Vangelis Marinakis, Foto: W. Aswestopoulos

Der Reeder Evangelos Marinakis ist eine schillernde Figur. Am letzten Freitag gewann er bei der staatlichen Auktion eine von nur vier vergebenen Lizenzen für landesweit ausgestrahltes Fernsehen. Er hat bisher noch keine Erfahrung mit Fernsehen. Heute beantragte ein Staatsanwalt, dass Marinakis unverzüglich inhaftiert werden sollte, um zu verhindern, dass er weitere Straftaten begeht. Er wird angeklagt, zusammen mit anderen seit 2011 systematisch Fussballspiele manipuliert zu haben. Dabei soll u.a. er erpresst und betrogen haben (siehe hier).  Evangelos Marinakis ist Besitzer eines der wichtigsten Fußballvereins, Olympiakos Piräus. Nebenbei ist er auch noch Politiker im Stadtrat von Piräus. In den nächsten Tagen wird ein Gericht entscheiden, ob Marinakis ins Gefängnis muss. Weiterlesen →

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„Wenn wir nicht nachgeben“ – Die europäische Linke nach dem Brexit: Die Perspektive der DiEM25-Bewegung

Erstellt am 7. September 2016 von Brian

Ein Gastbeitrag von Yanis Varoufakis im „Neuen Deutschland“ vom 5.9.2016

Yanis Varoufakis: Das Euro-ParadoxIm vorliegenden Artikel soll auf die Kritik von linker Seite an der DiEM25-Bewegung eingegangen werden, wonach diese ein falsches Ziel (die Demokratisierung der EU) mittels einer nicht minder falschen Strategie (Fokus auf die europäische statt auf die nationalstaatliche Ebene) verfolgt. Meine Antwort richtet sich vornehmlich an linke Lexit-Befürworter (die analog zum Brexit auf die Strategie setzen, die Durchführung von Referenden zum EU-Austritt zu fordern), befasst sich aber auch mit Fragen, die häufig in jenen politischen Traditionen aufgeworfen werden, die DiEM25 im Kampf für die Demokratisierung Europas einen möchte. Zu diesen gehören authentische Liberale, Umweltschützer, Feministinnen, Mitglieder von Piratenparteien, nicht integrationswillige Aktivisten außerhalb der traditionellen Parteien und ja, sogar progressive Konservative. (1)

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Pro Asyl: Kinder systematisch hinter Gittern

Erstellt am 6. September 2016 von georgbrzoska
Eingesperrte Flüchtlingskinder im Hotspot Moria auf Lesbos. Foto: Salinia Stroux

Eingesperrte Flüchtlingskinder im Hotspot Moria auf Lesbos. Foto: Salinia Stroux

„Wegen fehlender Unterbringungsplätze harren hunderte unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in sogenannter »Schutzhaft« oder den Hotspots auf den griechischen Inseln aus, andere befinden sich in Elendslagern auf dem Festland. Selbstverletzungen und Selbstmordversuche nehmen zu. Salinia Stroux & Chrissi Wilkens vom PRO ASYL – RSPA-Projekt berichten.“

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Neues Buch von Varoufakis: „Das Euro-Paradox“

Erstellt am 4. September 2016 von georgbrzoska

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Varoufakis am Tag vor der Berlin-Wahl bei der „Linken“ am 17. September 2016

Erstellt am 4. September 2016 von georgbrzoska

Varoufakis Lederer

Varoufakis, Kipping, Lederer
Samstag, 17.09.16   Astra Kulturhaus Berlin, Revaler Str. 99, 10245 Berlin
Einlass 16:00, Start 17:00

„EUROPA MIT LINKS VERÄNDERN“

„Ein friedliches, weltoffenes Europa der Solidarität, nicht der Abschottung und Austritt:
Dafür kämpfen DIE LINKE und die Demokratiebewegung DiEM25.
Doch derzeit sind wir von unserer Vision weit entfernt. Herrschende Eliten und Neoliberale stehen ungeachtet aller sozialer Verwerfungen für ein plan- und rücksichtsloses Fortführen des fatalen Spar- und Kürzungsdiktats. Rechtspopulisten propagieren den Rückzug auf Nationalismus und Festungsmentalität.
Was kann die progressive Linke ihnen entgegensetzen? Weiterlesen →

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