griechenlandsolidarität

Von Gregor Kritidis
Am 24.7.2018 erschien in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung eine Reportage mit dem Titel „Feuerwehr, die kein Feuer löschen darf“ über die gegenwärtigen Waldbrände in Attika, bei denen zahlreiche Menschen ums Leben gekommen sind. In diesem Beitrag wird die These verbreitet, der griechische Staat habe 2014 auf Druck der Berufsfeuerwehr ein Gesetz erlassen, dass die Aktivitäten der Freiwilligen Feuerwehren massiv einschränke. Als Kronzeuge wird von FAZ-Korrespondent Michael Martens Nikos Sachinidis benannt, der Leiter des „Freiwilligenverbandes griechischer Feuerwehrleute und Wiederaufförster“ (ESEPA). Diese wird als „größte Organisation ihrer Art in Griechenland“ vorgestellt: „Sie wurde nicht zuletzt mit Unterstützung aus Deutschland und Österreich aufgebaut und ist auf die Bekämpfung von Waldbränden spezialisiert. Ihr Chef behauptet nun im Gespräch mit der F.A.Z., Esepa sei vor einigen Jahren systematisch und aus politischen Gründen geschwächt worden.“1 Sollte Sachinidis „glaubhaft nachweisen können, dass eine andere Struktur der Feuerwehren Leben hätte retten können“, so Martens, „wird die griechische Regierung womöglich Schwierigkeiten bekommen“. Weiterlesen →

Von Wassilis Aswestopoulos, Telepolis, 22. Juli 2018: „Die diplomatischen Beziehungen zwischen Griechenland und Russland befinden sich wegen „Mazedonien“ auf einem Tiefpunkt. Der russische Außenminister Sergei Lawrow sagte vergangene Woche einen bereits seit längerem für September terminierten Besuch in Athen ab. Vorangegangen waren die Ausweisung von zwei russischen Diplomaten aus Griechenland sowie wenig diplomatische Töne aus den Außenministerien beider Länder.
Der griechische Außenminister Nikos Kotzias war in den letzten Wochen nicht gut auf „seinen Freund“ Lawrow zu sprechen. Kotzias ließ die Russen wissen, dass Griechenland ein souveräner Staat sei und sich jedwede Einmischung in innere Angelegenheiten verbitte.
Von Seiten der griechischen Regierung wird behauptet, dass die russischen Diplomaten in Nordgriechenland, insbesondere in der Stadt Alexandroupolis, Griechen mit Geldzuwendungen zur Organisation von gewalttätigen Demonstrationen gegen die Einigung im Namensstreit mit der Nachbarrepublik ERJ-Mazedonien aufgewiegelt haben. Dabei sollen griechische Geschäftsleute, Lokalpolitiker und Funktionäre rechtsextremer Parteien eine Schlüsselrolle gespielt haben.“ weiterlesen

Oxi-Blog: „Im August endet das dritte Kreditprogramm für Griechenland – aber die Krise ist noch längst nicht vorbei. Die Gläubiger haben bis weit in die Zukunft Auflagen festgeschrieben, die ökonomische und soziale Lage ist durch die Austeritätspolitik der vergangenen Jahre verschärft worden, die Staatsschulden sind immer noch dramatisch hoch. Und auch wenn sich die wirtschaftliche Lage langsam bessert – die Herausforderungen bleiben groß, zumal für eine linke Regierung.Info1-Griechenland-i-Einzelseiten
Was ist seit dem ersten Kreditprogramm von 2010 passiert? Wie haben sich die sozialen Lebensbedingungen verändert? Wer wurde in Wahrheit »gerettet« und was lässt sich über die Logik einer »Hilfe« sagen, die keine war? Wir haben mit Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung ein 16-seitiges »info: Griechenland« produziert, das die wichtigsten Fragen beantwortet. Es geht um »Das Geschlecht der Austerität« genauso wie um das, »was wir nicht sehen«, wie es über einen Foto-Essay heißt, der die Folgen der Kürzungsauflagen im ländlichen Raum dokumentiert. Und was man aus dem »Fall Griechenland«, der tatsächlich ein »Fall Europa« ist, lernen kann, darüber diskutieren ExpertInnen aus dem Umfeld von Grünen, SPD und Linkspartei.“
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Junge Welt, 12.7.2018: „Frankreichs Parti de Gauche verlässt Europäische Linke. Offener Streit zwischen Mélenchon und Tsipras“
„Sie waren zumindest mal politische Freunde, doch für den Wortführer der französischen Linken, Jean-Luc Mélenchon, ist der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras nur noch ein Verräter und »eine der schäbigsten Figuren der europäischen Politik«. In einem Interview mit dem Pariser Nachrichtenkanal BFM TV warf der Chef der Fraktion »La France Insoumise« (LFI, Aufsässiges Frankreich) in der französischen Nationalversammlung am Dienstag der Regierung in Athen vor, sie habe »ihr Land ruiniert«.
Frankreichs Linkspartei (PG, Parti de Gauche), der Mélenchon ebenfalls angehört, hatte bereits im Januar verlangt, Tsipras und seine Partei Syriza aus der Partei der Europäischen Linken (EL) auszuschließen. Als Konsequenz aus dem Scheitern dieser Bemühungen hat nun die PG die EL verlassen. Auf ihrem 4. Parteitag im Pariser Vorort Villejuif stimmten die Delegierten am 1. Juli einmütig für den Bruch mit der Bündnispartei, der sozialistische, linkssozialdemokratische und kommunistische Parteien aus 20 europäischen Ländern angehören. In einer am 2. Juli veröffentlichten Erklärung der PG heißt es zur Begründung, man habe vor den Europawahlen im Mai 2019 die eigene Position »unmissverständlich klarmachen« wollen. Die Europäische Linke habe sich »in der griechischen Frage und der Austeritätspolitik von Syriza in völlige Konfusion verstrickt«.“ weiterlesen