„Der Tsipras-Merkel-Deal“

Von Wassilis Aswestopoulos, Telepolis, 30. Juni 2018:
„Mehrwertsteuerrabatt für Griechenland als Preis für die Kanzlerschaft? Ein Kommentar
An der Flüchtlings- und Migrationsproblematik manifestiert sich ein fundamentales Hauptproblem der europäischen Politik. Auf Drängen und Sorgen der Bürger wird verbal mit widersprüchlichen Absichtserklärungen reagiert, Werte werden beschworen, frühere Versprechen vergessen.
Der Bazar
Am Ende sind alle Bürger, ob rechts oder links angesiedelt, von ihren Volksvertretern enttäuscht und frustriert. Schließlich wird über das Schicksal der Schutzsuchenden wie auf einem orientalischen Bazar geschachert.
Bundeskanzlerin Angela Merkel wollte sich mit einem gesamteuropäischen Kompromiss in der Flüchtlingsfrage Luft im Konflikt mit CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer verschaffen. Es ist ihr nur teilweise gelungen. Der bayerische Unionspolitiker hat mit Blick auf die Landtagswahlen in seinem Bundesland Teile der AfD-Agenda implementiert und hetzt die Kanzlerin in die gleiche Richtung.“ weiterlesen

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