Erklärvideo (9 Minuten): „Diese Fakten über Griechenland solltest Du kennen“

Fünf Expert/innen haben für uns die Griechenland-Krise entwirrt – und werden dich ins Grübeln bringen. Veröffentlicht am 15.07.2015
Mit:
Prof. Dr. Till van Treeck, Wirtschaftswissenschaftler Uni Duisburg-Essen
Margarita Tsomou, Herausgeberin Missy Magazin
Ulrike Hermann, Journalistin bei der taz
Harald Schumann, Autor und Journalist, Tagesspiegel
Prof. Dr. Gesine Schwan, Politikwissenschaftlerin, Humboldt-Viadrina
Veröffentlicht von  Chris Methmann, Campact

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[Berlin] Öffentliche Versammlung: OXI! Es geht weiter! am 22. Juli

Kundgebung am Mittwoch, den 22. Juli 2015 auf dem Oranienplatz in Kreuzberg:

oxi4Wir erleben Tage, die in die Geschichtsbücher eingehen werden – ob als Aufbruch oder Katastrophe, liegt auch bei uns. Die Leute in Griechenland wehren sich und die herrschende Politik zeigt ihr wahres Gesicht. Unverstellt und gnadenlos. Wer sich nicht unterwirft, soll untergehen. An die Menschen in ganz Europa ist die Frage gestellt: Wo stehst Du?

Die herrschende Politik will das demokratische OXI der Griech*innen drakonisch bestrafen; wir solidarisieren uns mit den griechischen Bewegungen, welche das sogenannte ‚dritte Memorandum‘ grundsätzlich bekämpfen. Letzten Mittwoch waren wir zusammen über 1500 Menschen auf dem O-platz, während überall in der Welt gegen den Putsch [#thisisacoup] der Eurogruppe demonstriert wurde. Wir richten unseren Protest insbesondere gegen das deutsche Spardiktat, wie es durch das Finanzministerium Wolfgang Schäubles und den deutschen Bundestag betrieben wird: ‚No nos representan! Ihr repräsentieren uns nicht: ihr seid wenige und versteckt euch hinter Gitterstäben, errichtet Sperrzonen und verhaftet Protestierende‘. Wir sagen ‚OXI‘ zu dieser Regierung, zur Verelendungspolitik und zur neoliberalen Alternativlosigkeit insgesamt.

Unsere Wut ist eine geteilte Wut, unsere Aktionen werden gemeinsame sein, wir werden uns finden, und auch hier in Deutschland und Berlin – im Herzen der Bestie – Widerstand leisten. Unsere zweite Asamblea wird den Raum für längerfristige Perspektiven einer OXI-Bewegung öffnen: Wie können wir unsere Kräfte bündeln, uns demokratisch organisieren und dem OXI auch hier eine Stimme geben? Denn eins ist klar: Das ‚dritte Memorandum‘ wird nicht das letzte Wort gewesen sein, das OXI steht im Raum und wird im Kampf um ein demokratisches Leben diesen Sommer von Bewegungen in ganz Europa gesungen werden!

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Die Erklärung des Eurogipfels von Montag im Wortlaut – kommentiert von Yanis Varoufakis

Aus: Neues Deutschland vom 18.07.2015

»Ein Karthagischer Frieden«

Das Opfer wird gebeten, die Schuld des Täters auf sich zu nehmen: Die Erklärung des Eurogipfels von Montag im Wortlaut – kommentiert von Yanis Varoufakis  HIER

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Die Etappenschlappe – von Thomas Sablowski

Die griechische Syriza-Regierung hat gegen die schiere Allmacht einer deutsch geführten EU eine Niederlage erlitten. Die europäische Linke hat deren Fehler zu analysieren und aus ihnen zu lernen.

»Woran arbeiten Sie?« wurde Herr K. gefragt. Herr K. antwortete: »Ich habe viel Mühe, ich bereite meinen nächsten Irrtum vor.«

Bertolt Brecht

syrizaDie »Vereinbarung« zwischen der griechischen Regierung und der Euro-Gruppe vom 12. Juli 2015 markiert zweifellos eine Niederlage nicht nur für Syriza, sondern für die Linke und die beherrschten Klassen in ganz Europa. Daran gibt es nichts zu beschönigen, auch wenn das griechische Verhandlungsteam für sich in Anspruch nehmen kann, noch das eine oder andere Zugeständnis herausgehandelt zu haben. Das Hauptziel, das Syriza verfolgt hat, nämlich die Austeritätspolitik zu beenden, wurde nicht erreicht…

Artikel von Thomas Sablowski, erschienen in der Jungen Welt vom 18. Juli 2015

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Oxi-Protest vor Bundestag gegen Erpressung Griechenlands

Heute morgen hat die Polizei wegen einer fehlenden Genehmigung Demonstrant*innen
angegriffen und festgenommen – vor dem Reichstag, in dem der Bundestag heute Morgen wegen GR tagte, haben gut hundert Menschen wieder mit einem kräftigen OXI gegen die erpresserische Sparpolitik der deutschen Großmannssucht demonstriert. Weiterlesen →

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Twitter-Solidaritätsaktion #CancelGreekDebt anlässlich der Griechenland-Debatte im Bundestag

cancel[Infos zur Aktion s.u.]

Griechenland-Debatte im Bundestag: Die Bundesregierung als Inkasso-Unternehmen

(Düsseldorf 17.07.2015) Heute berät der Bundestag in einer Sondersitzung über die Aufnahme der Detailverhandlungen über das dritte Hilfspaket für Griechenland. Einen ökonomisch sinnvollen Schuldenschnitt sehen die Staats- und Regierungschef jedoch nicht vor. erlassjahr.de begrüßt die eindringliche Forderung des Internationalen Währungsfonds nach einem tiefgreifenden Schuldenschnitt für Griechenland. Weiterlesen →

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„Kapitulation – aber kein Verrat“

Im Haifischbecken –  Der widersprüchliche Überlebenskampf von Alexis Tsipras
Nikos Chilas        aus: FaktenCheckHellas Nr. 4      http://faktencheckhellas.org/

Nun ist sie auch offiziell vollzogen, die Kapitulation Athens. Montagfrüh hat Alexis Tsipras in Brüssel seine Selbstaufgabe unterzeichnet. Eine andere Wahl glaubte er nicht zu haben. Seine Unterschrift steht auch unter einer schier unendlichen Liste von sozialen Grausamkeiten, die auch den Weg zu einer nie enden wollenden Rezession ebnen.
Paradoxerweise gibt es erstaunlich wenige Stimmen in Griechenland, die die Kapitulation zum Verrat erheben. Sie kommen vor allem aus dem linksradikalen Lager, zu dem auch die trotzkistisch angehauchte Antarsya gehört. Die linke Opposition in der mitregierenden Partei SYRIZA bezeichnet zwar in ihrem Organ „Iskra“ die Einigung von Brüssel als das, was sie wirklich ist: eine „Katastrophe“. Sie hält sich aber mit ehrenabschneidenden Verbalinjurien zurück. Weiterlesen →

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Bericht von der Kundgebung am 15. Juli Berlin-Kreuzberg

Auf dem Oranienplatz trafen sich am 15. Juli 2015 ca. 1.000 Menschen, um eine Asamblea abzuhalten.

Eine Rednerin von Blockupy schilderte die Situation in Griechenland. Anschließend ermöglichte ein offenes Mikrofon es vielen Menschen, ihre Wut über das, was in Griechenland gerade geschieht, zu äußern. Auch die Verbrechen der deutschen Besatzung im 2. Weltkrieg und die noch immer ausstehenden deutschen Reparationszahlungen wurden angeprangert. Alle waren sich einig, dass es nötig sei, etwas gegen die Erpressung der griechischen durch die deutsche Regierung zu unternehmen. Die Versammlung beschloss daraufhin, zum Finanzministerium zu gehen, um den Protest sicht- und hörbar auf die Straße zu tragen. Weiterlesen

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Aufruf “Nicht in unserem Namen”

Wir sind bestürzt über die jüngsten Entwicklungen der EU-Politik gegenüber Griechenland und stellen fest, dass
◾das deutsche Diktat von Brüssel ein Anschlag auf die Demokratie in Europa ist und dass wir uns schämen, dass ein solcher Anschlag erneut, nach 1914 und 1939/40, von deutschem Boden ausgeht und deutsche Herrschaftsansprüche ihm zugrunde liegen,
◾die Unterstellung Griechenlands unter ein von Berlin beherrschtes europäisches Protektorat allen Bestrebungen nach einem demokratischeren und sozialen Europa zuwider läuft,
◾auf Druck der deutschen Regierung ein ökonomisch unsinniges Zwangsprogramm beschlossen wurde, das die griechische Bevölkerung noch weiter ins Elend stürzt und die gescheiterte Doktrin von Neoliberalismus und Austerität gewaltsam durchsetzen soll, zum Schaden von Werten wie soziale Gerechtigkeit und Solidarität in Europa. Weiterlesen →

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Attac-Aktive versuchen in EZB einzudringen

attacEZBAttac-Aktive haben am heutigen Donnerstag (16.07.) versucht, in die Europäische Zentralbank in Frankfurt zu gelangen, um EZB-Präsident Mario Draghi zu sprechen. Anlass des Go-Ins ist die heutige Sitzung des EZB-Rats. Attac fordert diesen auf, kurzfristig die am Montag fällige Schuldentranche Griechenlands auszusetzen sowie die Geldversorgung der Zentralbank und des Geschäftsbankensystems Griechenlands sicherzustellen. Mittelfristig fordert Attac einen Schuldenschnitt und eine europäische Schuldenkonferenz. Weiterlesen →

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