Molivos, Anfang Oktober 2015
Foto: Brian E. Janßen
Hellas-Solidarität-Bochum, 06.02.2016.
Die globale Banken- und Eurokrise trägt nicht nur zur ökonomischen und sozialen Spaltung der Europäischen Union in verschiedene Wohlstandszonen, bzw. „Normalitätsklassen“1 bei, sondern sie bietet auch das legitimatorische bzw. tatsächliche Instrument zur Neuzusammensetzung der Bevölkerungen nach ökonomischen Verwertbarkeitskriterien, die diese Zonen auf lange Sicht etablieren und sichern2. Ziel ist die Generierung einer möglichst hochwertigen demographischen Struktur der Bevölkerungen, bestehend aus einem idealen Mix von – angesichts der prognostizierten negativen Entwicklung der EU-Bevölkerung3 möglichst jungen – prekarisierten Tagelöhnern einerseits und hochqualifizierten Führungskräften andererseits. Denn „dem ersten Anschein zum Trotz ist die Entwicklung eines europäischen Grenzregimes kein einseitiger Prozess starrer Exklusion. Es handelt sich vielmehr um einen Prozess der stufenweisen Inklusion, welcher der schrittweisen Einbeziehung – und Unterordnung – der notwendigen ausländischen Arbeitskräfte dient.4“ Nach Prognosen der EU fehlen bis 2050 rund 50 Millionen junge Menschen im erwerbsfähigen Alter, die EU-weit „importiert“ werden müssen. Es ist naheliegend, dass der Kampf um die Menschen unter neoliberalen Vorzeichen die Hierarchisierung der MigrantInnen und Flüchtenden einkalkuliert und die neu entstehenden Bevölkerungen in Konkurrenz zueinander setzt. Weiterlesen
„Verteidigungsminister Panos Kammenos kündigte am Dienstag die Schaffung einer zentralen Koordinationsstelle zur Verbesserung von Griechenlands Antwort auf die Migrations- und Flüchtlingskrise an. Diese Koordinationsstelle soll auch dafür sorgen, dass Griechenland seine Position in der Schengenzone behält. Er wies dabei darauf hin, dass die neue Koordinationsstelle durch einen hohen Offizier geleitet werden wird.“
Pressemitteilung von Attac Deutschland, Frankfurt am Main, 4. Februar 2016
