[Berlin] „Griechenlands Schuldenlast – Ursachen und Lösungsmöglichkeiten“ am 19. Mai

Hiermit laden wir zur Diskussionsveranstaltung „Griechenlands Schuldenlast – Ursachen und Lösungsmöglichkeiten. Wie die Demokratie in der EU auf der Strecke bleibt.“ ein.

Die Veranstaltung findet am Dienstag, 19.05.2015 ab 19 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Spandau, Carl-Schurz-Str. 2/6, 13597 Berlin-Spandau statt. Eintritt natürlich frei!

Es diskutieren:

  • Prof. Dr. Elmar Altvater (Politikwissenschaftler, Autor und
    emeritierter Professor für Politikwissenschaft)
  • Nikos Athanassiadis (Syriza in Berlin)
  • Dr. Diether Dehm (MdB, Europapolitischer Sprecher der
    Bundestagsfraktion DIE LINKE.)
  • Kostas Papanastasiou (Schauspieler, Sänger, Poet, Gastwirt)
  • Dr. Axel Troost (MdB, Finanzpolitischer Sprecher der
    Bundestagsfraktion DIE LINKE.)

Flyer zur Veranstaltung: Einladung Griechenlandveranstaltung

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[Berlin] Vom Sofa zum Protest – die Sache mit Griechenland, Europa und der deutschen Öffentlichkeit am 19. Mai

blockupy_sofaWann: Dienstag, 19. Mai, 19.30 Uhr
Wo: Sophiensäle, Sophienstraße 18, 10178 Berlin-Mitte
U-Bahn Weinmeisterstraße, S-Bahn Hackescher Markt, S-Bahn Oranienburger Straße

Stillstand war gestern. Keine Frage: Europa ist in Bewegung. Das Märchen von den Pleitegriechen und der rettenden Troika zu hohem Ross scheint endlich auserzählt. Es ist klar: Rettungspakete für Griechenland retten nicht Rentner, sondern Banken. Dass die Troika-Politik alternativlos ist, behauptet höchstens noch die BILD. Und dass EU-Politik auch real tötet, haben seit dem jüngsten Massensterben im Mittelmeer alle mitbekommen.
Dreht sich der Wind? Zaghaft regt sich eine kritische Öffentlichkeit. Viele finden es eigentlich ganz schön, wenn bei den Blockupy Protesten 25 000 Menschen aus ganz Europa gegen die EZB protestieren. Und wenn die SYRIZA und PODEMOS es mal anders versuchen: das muss doch möglich sein. Doch, da wird kräftig genickt auf den deutschen Sofas. Bei kritischen Dokus zu Krisenfolgen wird genickt, beim Zeitunglesen, bei der ZDF-Satire „Die Anstalt“. Keine Frage, die Empörung ist da.

Wir fragen: Wo bleibt dann aber die Bewegung gegen diese undemokratische Verelendungspolitik? Müssen Akteure wie das Blockupy-Bündnis eine neue Sprache finden, damit mehr Empörte aus den Sofas kommen? Müssen wir die eigene Betroffenheit und eigene Interessen erst finden, das Gemeinsame mit den Menschen in Griechenland und Spanien? Was haben „wir“ mit der griechischen Rentnerin am Hut?

Blockupy lädt zur Diskussion. Mit den Journalisten Jakob Augstein (Herausgeber FREITAG) und Harald Schumann (TAGESSPIEGEL) sowie Elke Steven vom Grundrechtekomitee – und mit der Unterstützung von Margarita Tsomou, Mitherausgeberin des MISSY-MAGAZINE, als Moderation – sprechen wir über die Frage: Wo steht die deutsche Öffentlichkeit?

Zum Podium:

Jakob Augstein ist mit seiner SPIEGEL-Kolumne „Im Zweifel links“ Teil der skizzierten Öffentlichkeit. In Reaktion auf die Blockupy-Proteste fragte er offensiv und als einer der ersten, wieso sich die deutsche Öffentlichkeit leichter über brennende Autos als über die Lebensbedrohung griechischer Rentner durch die Troika aufregt.

Harald Schumann zeigt in seiner Fernseh-Dokumentation „Die Troika – Macht ohne Kontrolle“, wie die Troika in Europa wütet. Als demokratisch nicht legitimierte Institution löst sie jedoch nicht die gleiche Empörung aus wie Weltbank, IWF oder G8, denen sich ja gleich eine ganze Globalisierungsbewegung widmete. Warum nicht?

Elke Steven beobachtet seit Jahren im Grundrechtekomitee den Umgang der Polizei mit Protesten, u.a. bei Blockupy. In ihren Veröffentlichungen prangert sie das martialische Aufgebot der Polizei an – aber auch die Gewalt, die von einigen Demonstrant_innen ausging. Als Fazit fordert sie einen friedlichen, auch ungehorsamen, kreativen Protest. Wie kann dieser aussehen?

Blockupy sucht immer wieder nach kreativen Protestformen gegen die neoliberale Krisenpolitik der EU. Es wurde blockiert und mit Farbe markiert, es wurde sich auf Asambleas nach spanischem Vorbild versammelt. Das Bündnis steht nach viel Bewegung weiter vor der entscheidenden Frage, die Tine Steininger diskutieren wird: Wie kann es gelingen, über das bloße Abnicken der Verhältnisse hinaus zu bewegen? Wer steht auf für ein solidarisches Europa?

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Wann: Dienstag, 19. Mai, 19.30 Uhr
Wo: Sophiensäle, Sophienstraße 18, 10178 Berlin-Mitte
U-Bahn Weinmeisterstraße, S-Bahn Hackescher Markt, S-Bahn Oranienburger Straße

BLOCKUPY VERANSTALTUNG, am 19.5. in Berlin
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[Jena] „Anarchismus in Griechenland“ am 19. Mai

Zur Situation und der Rolle der anarchistischen Bewegungen

Die anarchistische Bewegung in Griechenland gehört seit langem zu den stärksten und militantesten der Szene. Sie hat mehrere Flügel, die sich z.T. bekämpfen. Und sie hat eine große Tradition des Widerstands, zunächst gegen die griechischen Obristen der Militärdiktatur, heute gegen die brutale Umsetzung des Krisenkapitalismus in Griechenland. Weiterlesen →

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Liste des griechischen Finanzministers für die Eurogruppe mit 7 Reformen

Der griechische Finanzminister hat am 05. März 2015 eine Liste mit 7 Reformen an den Präsidenten der Eurogruppe geschickt.

Hier ist der vollständige Text, den die Financial Times veröffentlicht hat:
Varoufakis 7 reforms 06.03.2015

Es handelt sich um folgende 7 Reformen: Weiterlesen →

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[München] Austeritätspolitik am Beispiel Griechenlands am 4. Juni

 

Workshop im Rahmen des Internationalen Kongresses anlässlich des G7-Gipfels

Workshop 13:   Austeritätspolitik am Beispiel Griechenlands
mit Lena Kougea von der sozialen Apotheke Athen,  Costas Kokossis von der Schule für Migranten, Piräus und Paul B. Kleiser vom Sozialforum München

Donnerstag, 4. Juni 2015  um 11:30-13:15 Uhr und 14:15-16:00 Uhr
Im  Feierwerk Kranhalle Café, Hansastraße 39 – 41, München

Die von der Troika (aus EU-Kommision, Europäischer Zentralbank und IWF) seit 2010 der griechischen Regierung aufgezwungene Sparpolitik hat zu einer tiefen wirtschaftlichen und sozialen Krise geführt.
Die Arbeitslosigkeit verharrt immer noch bei fast 27 Prozent; die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei etwa 55 %, obwohl Tausende von jungen Menschen ins Ausland abgewandert sind.
Seit 2010 sind die Löhne und Renten zwischen einem 30% und 60% gefallen. Die völlig unzureichende Arbeitslosenunterstützung wird höchstens ein Jahr bezahlt und beträgt zwischen 180 und 468 Euro.
Jedes Jahr verlieren immer noch über 200.000 Menschen ihren Job.
Die Steuern wurden massiv erhöht und es wurde eine neue Immobiliensteuer eingeführt, die vor allem den Mittelstand und die Armen schröpft.
Besonders dramatisch ist die Lage im Gesundheitswesen, weil die Troika verfügt hat, dass höchstens sechs Prozent des Brutto-Inlandsproduktes (BRD 11%) für Gesundheit ausgegeben werden dürfen. Aufgrund der Arbeitslosigkeit verlieren viele Menschen ihre Krankenversicherung und müssen die Kosten selbst bezahlen – ein Todesurteil für schwer und dauerhaft erkrankte arme Menschen.
Die Sparbemühungen führten nicht zu einer Reduzierung, sondern einem massiven Wachstum der Staatsverschuldung auf 176% des BIP, weil die Wirtschaft um gut 25 Prozent einbrach. Die Austeritätspolitik wirkte also massiv krisenverschärfend. Bei einem Gesamthaushalt von etwa 50 Mrd. Euro soll Griechenland in diesem Jahr 17 Milliarden an Zins und Tilgung an die ausländischen Gläubiger zurückzahlen – was ohne weitere Verarmung nicht gehen kann.
Die gehorsame Durchsetzung der Vorgaben der Troika hat zur Wahlniederlage der konservativ-sozialdemokratischen Regierung Samaras/Venizelos und zum Wahlsieg der Linkspartei Syriza geführt. Die Troika hat bislang alle Vorschläge der neuen griechischen Regierung, die Schulden neu zu verhandeln und eine europäische Schuldenkonferenz einzuberufen, abgelehnt. Dasselbe gilt für den Vorschlag, die Rückzahlung der Schulden an die wirtschaftliche Entwicklung zu knüpfen. Wenn sich aber Premierminister Tsipras nach Moskau und sein Vize Dragasakis nach Peking aufmachen, um neue Finanzquellen zu erschließen, dann ist das Geschrei über die „undankbaren Griechen“ groß. Gerade die deutsche Presse veröffentlichte zahllose tendenziöse Artikel mit teilweise rassistischen Vorurteilen und volksverhetzenden Sprüchen.

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[Berlin] Neue Berliner Initiative in Gründung: „Deutschlands unbeglichene Schuld“ am 20. Mai

Am Mittwochabend (6.5.) hat sich eine Gruppe interessierter
Berlinerinnen und Berliner getroffen, um die Gründung eines Komitees für
die Zahlung der deutschen Verbindlichkeiten an Griechenland vorzubereiten.
Ziel ist der Aufbau einer Initiative, die Aufklärungsarbeit über die von
den deutschen Besatzungstruppen während des Zweiten Weltkriegs in
Griechenland begangenen unzähligen schwersten Verbrechen leistet.
Außerdem soll es darum gehen, gemeinsam mit ähnlichen Gruppen in anderen
Städten für die Entschädigung für die von den Besatzern angerichteten
enormen Zerstörungen zu werben. Schließlich machen die Initiatoren in
diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass der griechische Staat
seinerzeit auf Druck der Eroberer Deutschland einen Kredit gewähren
musste, der bis zum heutigen Tag nicht zurückgezahlt wurde. Sowohl die
Reparationen wie auch diese Zwangsanleihe seien eine offene Rechnung mit
einer großen moralischen Dimension. Die Initiatoren legen gesteigerten
Wert auf die Feststellung, dass diese Fragen unabhängig von der
derzeitigen Euro- und Verschuldungskrise zu sehen sind und es
keinesfalls um eine bloße gegenseitige Aufrechnung geht.

Ein Gründungstreffen ist für Mittwoch, den 20. Mai um 19 Uhr im Haus der
Demokratie und der Menschenrechte in der Greifswalder Straße geplant

Für weitere Nachfragen steht Hans Köbrich unter 0174 3457054 oder
hans.koebrich@gmail.com zur Verfügung.

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[Wien] „Eurokrise: Gibt es einen PLAN B und wie kann er aussehen?“ Diskussionsveranstaltung am 22. Mai

Diskussionsveranstaltung mit Albert Reiterer (Soziologe) und Boris
Lechthaler (Aktivist, Solidarwerkstatt)

Wann: Freitag, 22. Mai, 19 Uhr

Ort: Gußhausstraße 14/3, 1040 Wien

In ihrem gemeinsamen Buch wenden sich zwei renommierte Ökonomen – Hainer Flassbeck aus Deutschland und Costas Lapavitsas aus Griechenland – gegen die  Austerität in Europa (Originaltitel: „Against the Troika: Crisis and Austerity in the Eurozone“, VersoBooks). Aus dem Buch spricht  ihre Skepsis, dass die EU zu einem Kurswechsel bereit ist. Daher formulieren
sie am Beispiel Griechenlands die Grundzüge eines alternatives Programm
außerhalb der Eurozone. Die Entwicklungen können ihnen bald rechtgeben: das
Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone noch vor dem Sommer wird immer
wahrscheinlicher – beinahe wöchentlich steht die Insolvenz des Landes auf
der Tagesordnung und der Spielraum für die Syriza-Regierung zwischen
Kapitulation und einem Plan B des Bruches mit der Eurozone wird immer enger.
Während Europas Eliten mit Zynismus, aber auch Sorge über die Konsequenzen,
reagieren, zeigen Flassbeck und Lapavitsas, dass es durchaus Hoffnung
jenseits des Euro gibt.

Die unsichere Zukunft Europas erfordert eindringlich, besonders angesichts
der Entwicklungen in Griechenland, die Diskussion über den „Plan B“ des
Ausstiegs aus dem Euro-Regime. Dies gilt nicht nur, wie Flassbeck/Lapavitsas
zeigen, für den Krisenländern der Peripherie, sondern auch für soziale und
demokratische Kräfte in den Zentrumsländern der EU.

Aus diesem Anlass wollen wir zu einer Diskussion über das aktuelle Buch von
Flassbeck/Lapavtisas und zur Frage „Gibt es einen Plan B für einen sozialen
und demokratischen Weg jenseits des Euro“ einladen, mit Impulsreferaten von:

Albert Reiterer (Soziologe): Einleitung zu dem Buch „Against the Troika:
Crisis and Austerity in the Eurozone“.

Boris Lechthaler (Solidarwerkstatt): Alternativen zum Euro-Austeritätsregime
und Möglichkeiten kritischer Kräfte in Österreich

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Bericht von der Tagung des ZKs von Syriza

Aus der Facebook-Seite von Stathis Kouvelakis (Mitglied des ZKs):
(habe leider keine deutsche Quelle gefunden)

Greece: brilliant success of Syriza’s Left Platform at the Central Committee session this week-end! (01.03.2015) Weiterlesen →

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[Berlin] „Griechenland, Spanien, Portugal – verändert linke Politik Europa?“ mit Ozeni Athanasiadou und Harald Wolf am 27. Mai

Über die wirtschaftlichen und sozialen Dimensionen der europäischen Frage

Marzahn-Hellersdorfer Gesellschaftspolitisches Forum Weiterlesen →

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[Köln] Wie rette ich ein Land? Griechenlands Außenminister Nikos Kotzias im Gespräch am 29. Mai

Griechenland ist pleite und steckt in vielerlei Hinsicht in einer Sackgasse. Während in Deutschland in den letzten Jahre vor allem zu erfahren war, dass Griechenland seit 2010 auf einen Rettungsweg gebracht wurde, nahm die humanitäre Katastrophe beständig größere Ausmaße an. Die bereits bestehenden Beschädigungen der Demokratie traten immer deutlicher zutage und die Schuldenberge wuchsen weiter. Erst in letzter Zeit setzte außerhalb Griechenlands die Erkenntnis ein, dass die Situation in mehrfacher Hinsicht falsch eingeschätzt worden war.
Wie geht es weiter? – Auf diese Frage scheint derzeit niemand eine überzeugende Antwort geben zu können. Griechenland scheint abgeschrieben.
In dieser offensichtlich ausweglosen Situation versucht eine neu gewählte Regierung seit Beginn des Jahres, Alternativen zur bisherigen Strategie zu entwickeln.
“Wie rette ich ein Land?” – dieser Frage geht der griechische Außenminister und Publizist Nikos Kotzias an diesem Abend nach.

29.05.2015 Freitag
18:00 Uhr

Location: WDR, Klaus-von-Bismarck-Saal
Funkhaus des WDR Köln Wallrafplatz 5 , 50667 Köln

Infos und Karten HIER

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