griechenlandsolidarität

Eine neue Broschüre der Rosa Luxemburg Stiftung mit dem Titel „Griechische Steuerpolitik unter Syriza und den Memoranden“ geschrieben von Axel Troost und Rainald Ötsch wurde gerade veröffentlicht. Die Autoren präsentieren interessante Details über die griechische Steuerpolitik der letzten Jahre. Ob man die Politik der Tsipras-Regierung für alternativlos hält wie es der Autoren tun, wird die/er Leser*in entscheiden. Die Broschüre kann auch als Protokoll einer deprimierenden Sisyphos-Arbeit gelesen werden.
Link zur Broschüre

Von Stathis Kouvelakis, jacobinmag.com:
„Das Versagen von SYRIZA hat uns allen geschadet
Die Niederlage von SYRIZA veranlasste Alexis Tsipras dazu, vorzeitige Wahlen einzuleiten. Am Ende der Amtszeit der einmal linken Regierung sind die Kräfte für einen Kampf gegen die Austeritätspolitik schwächer denn je. Es gibt nichts zu beschönigen – das Disaster ist größer als die größten Pessimisten vorausgesagt hatten.
Bei den Wahlen zum Europaparlament wurde SYRIZA heftig abgestraft. Die Partei bekam 23,8 %, das waren fast 10 % weniger als die Nea Demokratia. Alexis Tsipras hat jetzt vorgezogene Wahlen für den 7. Juli ausgerufen – gewissermaßen als Schadensbegrenzung, da seine Partei in großen Schwierigkeiten steckt.
Die Sprachregelung der Regierung und der SYRIZA-freundlichen Medien hat sich dadurch kaum verändert, auch nicht bezüglich der „sozialen Maßnahmen“, die mehr wie Vorwahlgeschenke aussahen. Die Wähler*innen straften eine Regierung ab, die das dritte Austeritäts-Memorandum unbarmherzig durchgeführt hat.
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Mit Costas Lapavitsas als Mitverfasser ist ein fast gleichlautender Text bei ThePressProject (auf Griechisch) erschienen.