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Category Archives: Allgemein
Transfermarkt der Abgeordneten
Von Wassilis Aswestopoulos, Cashkurs, 16.01.2019: „Welche Partei darf es denn heute sein? Die Transferperiode der griechischen Politik Die Regierungskoalition in Athen ist nach knapp vier Jahren zerbrochen. Der bisherige Koalitionspartner von Premierminister Alexis Tsipras, SYRIZA, die Unabhängigen Griechen, scheidet im … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Syriza-Regierung
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Tsipras gewinnt die Vertrauensabstimmung im Parlament
Wenn auch nur mit einer hauchdünnen Mehrheit – seine Rechnung ging auf, er kann weiter regieren und auch hoffen, das Prespes-Abkommen im Parlament durch zu bekommen. S. der Spiegel, 16.1.2019: „151 der insgesamt 300 Abgeordneten im griechischen Parlament stellten sich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Syriza-Regierung
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Tsipras Versprechungen, Reparationen einzufordern
Von Ralf Kliche Der hier vorgestellte Artikel der Deutschen Welle zum Merkel-Besuch in Griechenland hat den Titel: „Griechenland pocht bei Merkel-Besuch auf deutsche Reparationen“. Es geht aber hauptsächlich um Fragen der Flüchtlingspolitik und das Prespes-Abkommen. Zur Frage der griechischen Reparationsforderungen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Kriegsschuld, Ralf Kliches Beiträge, Syriza-Regierung
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Kammenos-Tsipras-Deal?
Panos Kammenos trat heute morgen als Verteidigungsminister zurück und kündigte die Koalition seiner Partei mit Syriza auf. Tsipras wird am Mitwoch oder Donnerstag im Parlament die Vertrauensfrage stellen. Noch heute Abend will er im Megaro Mousikis, dem berühmten Konzerthaus in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Syriza-Regierung
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„Griechischer Verteidigungsminister tritt zurück“
Tagesschau, 13.01.2019 : „Im Namensstreit um Mazedonien soll eine Umbenennung des südlichen Balkanlandes den Durchbruch bringen. Doch vor allem die griechischen Nationalisten wehren sich: Der Verteidigungsminister des Landes trat aus Protest zurück. Griechenlands Verteidigungsminister Panos Kammenos von der rechtspopulistischen Partei Unabhängige … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
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„Griechenland: Merkel kommt zur Rettung“
Von Wassilis Aswestopoulos, telepolis, 10. Januar 2019: „“Burgfrieden“ in der Regierungskoalition wegen des Besuchs der Bundeskanzlerin Im griechischen politischen Leben spielt sich in den letzten Tagen eine Tragikomödie ab. Der Koalitionspartner von SYRIZA, die Unabhängigen Griechen, droht, die Koalition aus … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
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Pro Asyl: „Schutz existiert für anerkannte Flüchtlinge in Griechenland nur auf dem Papier.“
Pro Asyl, 7.1.2018 „Abschiebungen ins Nichts: Zur Situation von anerkannten Flüchtlingen in Griechenland Im Juli stoppte das BVerfG die Abschiebung eines Syrers nach Griechenland. Eingang in den Beschluss fand eine rechtliche Stellungnahme von PRO ASYL/RSA, die wir inzwischen aktualisierten. Die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Geflüchtete.
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Novartis – die nächste Runde
Ralf Kliche berichtete über die staatsanwaltlichen Vorwürfe der vieltausendfachen Bestechung durch den Pharmariesen Novartis und darüber, dass die griechische Staatsanwaltschaft 10 griechische Politiker, davon zwei ehemalige Ministerpräsidenten beschuldigt, sich der Bestechung, der passiven Bestechung und der Untreue im Dienst schuldig … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Korruption, Novartis
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Lesbos und die Mehrwertsteuererhöhung
Jahrelang zwangen die europäischen Institutionen Griechenland zu Mehrwertsteuererhöhungen. Auch die Ausnahme für die fünf Inseln mit den meisten Geflüchteten musste hart erkämpft werden. Jetzt traut die griechische Regierung sich, die Ausnahmeregelung sechs Monate zu verlängern. Die europäischen Kontrolleure werden wohl … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
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Der nächste Winter auf Lesbos
2018 gab es zwei gute Nachrichten für die Flüchtlingshelfer auf Lesbos: Salam Aldeen und fünf weitere Helfer wurden im Mai freigesprochen. Im Dezember wurden Sarah Mardini und die anderen Aktiven der Flüchtlingshilfeorganisation ERCI aus der Untersuchungshaft entlassen. Salam Aldeen ist auf Lesbos … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Geflüchtete.
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