Unbeschreibbare Grausamkeit: Video über das Töten der 600 Geflüchteten

Erstellt am 7. Juli 2023 von georgbrzoska

STRG_F (NDR, ARD):
„600 Menschen ertrinken im Ozean – darunter auch Kinder. Es ist eine der schlimmsten Schiffskatastrophen im Mittelmeer seit Jahren. Dabei hatte die griechische Küstenwache den überladenen Fischkutter schon rund zwölf Stunden vor dem Unglück auf dem Schirm. Zusammen mit Journalistinnen und Journalisten des Guardian, der Recherche Agentur Forensis und von „We are Solomon“ haben wir die Ereignisse an dem Tag rekonstruiert, haben mit Überlebenden gesprochen und uns auf die Suche nach den Crewmitgliedern der Küstenwache gemacht. Hat die Küstenwache wirklich alles getan, um die Menschen zu retten? Oder ist sie sogar verantwortlich dafür, dass das Schiff gesunken ist?“

Veröffentlicht unter Allgemein, Geflüchtete., Pushbacks | Hinterlasse einen Kommentar

„Die durchschnittliche Haftstrafe liegt bei 46 Jahren“

Erstellt am 6. Juli 2023 von georgbrzoska

Von Pitt von Bebenburg, Frankfurter Rundschau fr.de, 06.07.2023:
„Kriminalisierung von Geflüchteten in Griechenland: Unfaire Verfahren, drakonische Strafen
Die griechische Justiz kriminalisiert systematisch Migrantinnen und Migranten. Viele werden in Schnellprozessen verurteilt und landen teils viele Jahre hinter Gittern.
Frankfurt – Der vorgebliche Kampf der Europäischen Union gegen Schleusungskriminalität führt zumindest in Griechenland zur „systematischen Kriminalisierung von Geflüchteten“ – denn festgenommen werden zumeist Migrantinnen oder Migranten, die mehr oder weniger freiwillig das Steuer eines Boots oder eines Autos übernommen haben. Sie werden von der griechischen Justiz oft in einem Schnellverfahren zu drakonischen Haft- und hohen Geldstrafen verurteilt, ohne einen anwaltlichen Beistand und ohne dass die Vorwürfe gründlich geprüft worden wären.
Das sind Ergebnisse einer Studie, die von zwei Wissenschaftlerinnen des Vereins „Borderline Europe“ im Auftrag der Grünen-Fraktion im Europaparlament erarbeitet wurde. Das 56-seitige Gutachten wird am 6. Juli vorgestellt. Es liegt der Frankfurter Rundschau bereits vor.“
Weiterlesen

Hier kann man die Studie lesen (auf deutsch)

Die Studie wird am Abend des 6.7.2023 bei einer Veranstaltung vorgestellt: [Berlin] Studie zur Kriminalisierung von Geflüchteten in Griechenland (Vorstellung und Diskussion) am 6. Juli 2023 (auch online)

Veröffentlicht unter Allgemein, Geflüchtete., Griechische Justiz, Justiz | Hinterlasse einen Kommentar

Gemeinsame Recherche renommierter Medien aus vielen Ländern: Schiffbruch war vielhundertfacher Mord

Erstellt am 30. Juni 2023 von georgbrzoska
www.ardmediathek.de/video/monitor/fluechtlinge-sterben-lassen-rekonstruktion-einer-katastrophe/das-erste/

Der Spiegel, El País, Monitor, The Times, SIRAJ, Reporters United und Lighthouse Reports haben über den Schiffbruch vom 14.Juni gemeinsam recherchiert und analysiert. Offensichtlich hat die griechische Küstenwache unter den Augen von Frontex zunächst 15 Stunden nicht gerettet, obwohl sie es gemusst hätte, dann das Schiff willentlich versenkt und zuletzt lange gewartet, bevor sie überhaupt einige Schiffbrüchige gerettet hat. Dazu das Video von Monitor vom 30.6.2023, Bericht von Lighthouse Reports (auf englisch), noch ausführlicherer Bericht von Reporters United (auf griechisch)

Veröffentlicht unter Allgemein, EU, Frontex, Geflüchtete., Pushbacks, Pylos | Hinterlasse einen Kommentar

Alexis Tsipras trat zurück

Erstellt am 29. Juni 2023 von georgbrzoska

Euractiv, 29.6.2023:

„Alexis Tsipras, der ehemalige griechische Ministerpräsident und Vorsitzende der größten Oppositionspartei Syriza (EU-Linke), ist am Donnerstag (29. Juni) nach dem schlechten Abschneiden bei den Parlamentswahlen zurückgetreten und wird nicht für den Parteivorsitz kandidieren.

„Ich habe beschlossen, die Wahl einer neuen Führung durch die Parteimitglieder vorzuschlagen, wie es in der Satzung steht. Ich werde nicht kandidieren, aber ich werde vor, während und nach dem Prozess anwesend sein“, sagte Tsipras. „Wir öffnen einen neuen historischen Kreis“, ergänzte der Linken-Chef.

Syriza unterlag in der zweiten Runde der griechischen Wahlen in der vergangenen Woche deutlich der konservativen Partei Neue Demokratie (EVP) und kam auf lediglich 48 Sitze im 300-köpfigen Parlament.,“

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

„Das war’s dann also mit der Demokratie in Griechenland“

Erstellt am 29. Juni 2023 von georgbrzoska

Von Wassilis Aswestopoulos, Telepolis 27. Juni 2023:

‚Nazis, Spartaner und eine entmachtete Opposition: Nach der jüngsten Abstimmung in Griechenland kann von einer funktionierenden Demokratie keine Rede mehr sein. Und das ist nicht das einzige Problem.

Griechenland, das sich als „Wiege der Demokratie“ rühmt, hat nach der Wahl von Sonntag ein Problem mit der parlamentarischen Demokratie. Parlamente sollen in repräsentativen Demokratien die Regierung kontrollieren und gegebenenfalls Fehlentscheidungen in der Politik verhindern. Mit dem aktuellen Wahlergebnis erscheint dies kaum mehr möglich. „. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Wird Frontex aus Griechenland abgezogen?

Erstellt am 27. Juni 2023 von georgbrzoska

Von Dimitris Angelides, efsyn 24.06.2023,
„Frontex erörtert Maßnahmen gegen Griechenland nach dem Schiffsunglück in Pylos
Was der Grundrechtsbeauftragte nach der Tragödie vor Pylos fordert, und das Rückführungsvideo der New York Times.

Nach dem tragischen Schiffsunglück vor der Küste von Pylos und dem kürzlich von der New York Times veröffentlichten Video der Rückführung fordert der Grundrechtsbeauftragte von Frontex erneut die Aussetzung der Tätigkeit von Frontex in Griechenland. Der Direktor von Frontex hält die Informationen aus Griechenland ebenfalls für unzureichend und betont, dass die Klärung des Sachverhalts des Schiffsunglücks die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Grenz- und Küstenwache und Griechenland bestimmen wird.

Nach Informationen von efsyn stellte der Grundrechtsbeauftragte der Agentur, Jonas Grimhenden, auf der Sitzung des Frontex-Verwaltungsrats am 20. und 21. Juni in Warschau, eine Woche nach dem tödlichen Schiffsunglück in Pylos in der Nacht vom 13. auf den 14. Juni, fest, dass alle Kriterien für die Aktivierung von Artikel 46 der Frontex-Verordnung – der die Aussetzung der Tätigkeit oder Präsenz der europäischen Agentur in einem Mitgliedstaat vorsieht – erfüllt sind, wenn bei Grenzoperationen schwerwiegende und wiederholte Menschenrechtsverletzungen festgestellt werden. Und er schlug vor, die Tätigkeit von Frontex auszusetzen, bis das Vertrauen in die griechischen Behörden wiederhergestellt ist.

Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein, Frontex, Geflüchtete., Pushbacks, Pylos | Hinterlasse einen Kommentar

Ergebnisse der Wahl Juni 2022

Erstellt am 26. Juni 2023 von georgbrzoska

Hinzuzufügen ist dem Bericht der Griechenlandzeitung (unten) die sehr hohe Wahlverweigerung. Nur 52,82 % der Wahlberechtigten stimmten ab. Seit dem Ende des Juntaregimes hat es noch nie so viele Nichtwähler gegeben. Fast eine Millionen Menschen, die im Mai noch wählten, haben es jetzt nicht ehr getan.

Von Jan Hübel, Griechenlandzeitung 25. Juni 2023 22:35 Uhr:
„Die Parlamentswahlen am Sonntag konnte wie erwartet die konservative Nea Dimokratia (ND) für sich entscheiden. Nach Auszählung von 93 % der Stimmen kommt sie auf einen Gesamtanteil von 40,52 %, damit dürfte sie 158 der 300 Sitze im Parlament erhalten.

Es folgt das Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA), das mit 17,84 % ein sehr enttäuschendes Ergebnis erreichte; das reicht gerade einmal für 47 Mandate in der Volksvertretung. Im Vergleich zu den Wahlen 2019 hat das Linksbündnis fast die Hälfte der Wählerschaft eingebüßt. Der Abstand zur PASOK (11,92; 32 Sitze), der drittstärksten politischen Kraft des Landes, ist weiter geschmolzen.

Viertstärkste politische Kraft wurde die kommunistische KKE (7,64 %; 20 Sitze). Auf den fünften Platz kommt überraschend eine Partei aus dem ultrarechten Spektrum, die sich den stolzen Namen Spartiates („Spartaner“) gegeben hat. Sie kam gewissermaßen aus dem Stand auf 4,69 % (13 Sitze). Ebenfalls im neuen Parlament vertreten sind die Elliniki Lysi („Griechische Lösung“: 4,47 %; 12 Sitze); Niki („Sieg“: 3,72 %; 10 Sitze) und Plevsi Eleftherias („Freiheitskurs“: 3,16 %; 8 Sitze).“ weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Wahlen | 2 Kommentare

ARD-Tagesthemen: Überlebende sagen, das Abschleppen durch die Küstenwache führte zum Untergang

Erstellt am 24. Juni 2023 von georgbrzoska

Fünf Minuten dauert der Beitrag der Tagesthemen vom 23.6.2023 über Griechenland – ab Minute/Sekunde 9:43

Veröffentlicht unter Allgemein, Geflüchtete., Pushbacks | Hinterlasse einen Kommentar

Pakistan will internationale Untersuchung des Schiffsunglücks

Erstellt am 21. Juni 2023 von georgbrzoska
Nächtliches Bild des später gesunkenen Schiffs, undatierte Aufnahme der Küstenwache

Von Babis Agrolambos, efsyn 21.06.2023:
„Pakistan will internationale Untersuchung des Schiffsunglücks
Auch rechtliche Schritte gegen Griechenland und die Europäische Union werden erwogen ● Entschädigungsfrage wird aufgeworfen ● Ankara stellt sich auf die Seite von Sharifs Regierung und Erdogan feuert Schüsse auf Athen ab.

Nach dem tödlichen Schiffsunglück vor Pylos und Berichten, wonach die meisten der Opfer Pakistaner sind, möglicherweise bis zu 300, haben sich die griechisch-pakistanischen Beziehungen neu verdunkelt.
Premierminister Shehbaz Sharif hat die Einsetzung einer aus vier hochrangigen Beamten bestehenden Untersuchungskommission angekündigt, die in einer Woche Beweise für die Ursachen des Unglücks sammeln soll. Außerdem werde die pakistanische Regierung weitere Maßnahmen ergreifen.
Aus den Erklärungen von S. Sharif und Innenminister R. Sanaullah geht klar hervor, dass Pakistan plant, rechtliche Schritte gegen Griechenland und die EU einzuleiten und sie für die Versäumnisse bei den Such- und Rettungsaktionen verantwortlich zu machen.

Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein, Geflüchtete., Justiz, Pushbacks, Pylos | Hinterlasse einen Kommentar

Geflüchtete – Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Widerstand

Erstellt am 20. Juni 2023 von georgbrzoska
Bild: Yorgos Konstantinou/ Imagistan, Übersetzung ins Deutsche: marga

Zusammenfassung der Veranstaltung „Normalisierung rassistischer Politik & selektiver Humanismus“ – als Graphic Novel in einem Bild von Yorgos Konstantinou.

Die Veranstaltung fand am Samstag, den 17.6. 2023 im Zentrum der Arbeit Thessaloniki (EKΘ) statt.
Mit dabei sein waren:
– Iasonas Apostolopoulos, Seenotretter – Aktivist
– Thanasis Kampagiannis, Mitglied der Alternativen Intervention der Athener Juristenvereinigung
– Athina Kalogridis, Rechtsanwältin, Mitglied der Equal Legal Aid (ELA)
– Dimitra Komnianou, Koordinatorin von KEERFA Thessaloniki
– Alexis Triantafyllidis, Sozialarbeiter – Mitglied des Verwaltungsrats von SOMEPRO

Veröffentlicht unter Allgemein, Geflüchtete., Pushbacks, Rassismus, Widerstand | Hinterlasse einen Kommentar