griechenlandsolidarität

WO | Kulturzentrum Pavillon – Lister Meile 4, 30161 Hannover

WANN | 29.1. 2019, Beginn: 19 Uhr

Es lesen Rainer Iwersen, Ulrike Knospe, Christian Bergmann und Prof. Dr. Rudolf Hickel gibt ökonomische Erläuterungen.

Die Premiere fand 2018 in der bremer shakespeare company statt.

Textauswahl: Gerd Bock | Lesefassung: Rainer Iwersen

In seinem ebenso brillanten wie spannenden Bericht schildert Varoufakis die Erfahrungen, die er als griechischer Finanzminister mit den Vertretern der EU gemacht hat: Auf 600 Seiten protokolliert und analysiert er das Ringen um eine demokratische und soziale Veränderung der Politik gegenüber Griechenland und Europa generell. Wir schauen hinter die Kulissen der Machtzentren in der Eurozone. Varoufakis’ Protokolle seiner Kämpfe mit ihren Vertretern sind so aufschlussreich wie mitunter komisch. Dabei ist die griechische Niederlage eine Tragödie – nicht nur für die griechische Bevölkerung, sondern für die ganze EU.
Oxi zu dieser Eurozone
In der Nacht vom 5. Juli 2015, als die Griechen mit 63 Prozent »Oxi/Nein« zur Troika-Politik sagten, erklärte Janis Varoufakis gegenüber der Presse: »Unser Nein ist ein majestätisches, großes Ja zu einem demokratischen Europa. Es ist ein Nein zu der düsteren Vision einer Eurozone, die wie ein eiserner Käfig für Europas Völker ist. Aber es ist ein lautes Ja zu einer Vision der Eurozone, die soziale Gerechtigkeit und gemeinsamen Wohlstand für alle Europäer verheißt.«
Ein historischer Satz. Im Rückblick erscheint der Sieg des Berlin/Brüsseler-EU-Establishments über die griechische Bevölkerung wie ein Pyrrhussieg. Vor allem Varoufakis hatte versucht, aus der europäischen Krise einen Ausweg zu weisen. Er wurde dafür massiv verleumdet und medial diffamiert – nicht ohne negative Folgen: Nationalistische Bewegungen haben in Europa weiteren Auftrieb bekommen. Großbritannien hat der EU den Rücken gekehrt und in Italien versucht ein Bündnis mit rechtspopulistisch-rassistischer Schlagseite der Zwangsjacke der herrschenden europäisch-deutschen Agenda zu entkommen. Brillant beschreibt Varoufakis in seinem Buch: »Die ganze Geschichte – Meine Auseinandersetzung mit Europas Establishment (Adults in a room)« die Mechanismen der Macht in der EU. Dieses Ringen um eine demokratische und soziale Veränderung der europäischen Politik 2015 führt er wie eine antike Tragödie vor, deren mächtigsten Figuren deutsche Politiker waren. Die in der »bremer shakespeare company« präsentierten Auszüge aus Varoufakis Text können wichtige Aspekte des Kampfes neu lebendig machen, den Griechenland gegen die vereinte Streitmacht der EU, des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der deutschen Massenmedien geführt und verloren hat – zum Nachteil der Menschen in Griechenland und auch zum Nachteil der Zukunft eines vereinten Europas.

Veranstalter: Griechenland Solidarität Hannover – in Kooperation mit dem bildungswerk ver.di, dem Projekt Moderner Sozialismus,
VVN-BDA Hannover und der DKP Hannover, Loccumer Initiative kritischer
Wissenschaftler / GFP e. V.

Donnerstag, 31.1.2019, um 20:00 Uhr
Schauburg, Königsbrücker Straße 55

Dokumentar-Film (2018, 90 Minuten) über die Solidarische Praxis in Piräus
Mit einer kurzen Einführung von Nadja Rakowitz (vdää)
Anschließend Diskussion mit Fotis Andreopoulos und Vaia Andreopoulou, Aktivisten aus Piräus und Protagonisten des Films, sowie Regisseur Wolfgang Reinke

Die Krisenpolitik in der EU hatte in Griechenland dazu geführt, dass 30% der Bevölkerung ihre Krankenversicherung verloren hatten. Elena, Fotis und Vasiliki engagieren sich seit 2013 zusammen mit anderen in einer sogenannten Solidarischen Praxis in Piräus. Dort organisieren sie medizinische Versorgung und kostenlose Medikamente für ihre in Not geratenen Nachbar*innen. „Krisis“ zeigt ihre Lebensfreude und ihr Engagement, ihre Kämpfe, Hoffnungen und Enttäuschungen und ist so zugleich ein Zeitdokument der politischen Entwicklungen in Griechenland. Der Film begleitet die Aktivist*innen zwei Jahre lang von Ende 2014 bis Ende 2016: vom Wahlsieg von SYRIZA über das Referendum im Juli 2015, die Unterwerfung der Regierung unter das 3. Memorandum der EU-Troika und die Auswirkungen der EU-Flüchtlingspolitik auf die griechische Gesellschaft und die solidarische Bewegung. Er zeigt, was Solidarität in diesen Zeiten bedeutet: Die Aktivist*innen der Solidarischen Praxis begreifen Solidarität als Akt der Menschlichkeit in unmenschlichen Zeiten und als politischen Widerstand.

Über eine Unterstützung mit einem Solibeitrag von 10 Euro würden wir uns freuen.

Eine Veranstaltung von: Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte (VDÄÄ), Solidarisches Gesundheitswesen e.V., ZUSAMMEN Filmproduktion, unterstützt von Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt

WO | „Tränenpalast“ am S-Bahnhof Friedrichstraße, 10117 Berlin

WANN | 02.02.2019, 13:00 Uhr

Die Demonstration beginnt am ‚Tränenpalast‘ neben dem S-Bahnhof Friedrichstraße. Dort war bis Ende 1989 ein Grenzbahnhof zwischen der DDR und der BRD. Viele Familien haben unter dieser Grenze gelitten. Wir gehen zum Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, am Brandenburger Tor und dem Bundestag vorbei zum Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Dort findet die Abschlusskundgebung statt.

Am 1. Februar 2018 hat die Mehrheit der Abgeordneten des deutschen Bundestags entschieden, den Familiennachzug für die Familienangehörigen von subsidiär geschützten Flüchtlingen bis zum 1.August 2018 weiter auszusetzen und bis dahin ein neues Gesetz zur Regelung des Familiennachzugs zu machen. Die meisten Abgeordneten der SPD stimmten dem zu, damit die SPD zusammen mit der CDU/CSU eine Regierungskoalition werden konnte. Diese Regierungskoalition verabschiedete am 15. Juni 2018 das ‚Familiennachzugsneuregelungsgesetz‘. Dieses Gesetz ist seit 01.08. 2018 in Kraft: Aus den Visumsanträgen von Familienangehörigen von Geflüchteten mit subsidiärem Schutzstatus sollen 1000 Personen pro Monat ausgewählt werden, die als „humanitäre Fälle“ einreisen dürfen. Damit wurde aus dem Recht auf Familiennachzug ein willkürliches Gnadenrecht.
Die Erfahrungen der letzten Monate zeigen: Das Antragsverfahren ist kompliziert und mehrstufig und die beteiligten Behörden bearbeiten die Anträge so langsam, dass noch nicht einmal diese 1000 Menschen pro Monat einreisen können. Bis Ende Dezember wurden nur 2612 Visa ausgegeben. Das entlarvt das Gesetz als Instrument, um Familiennachzug zu verhindern.
Gleichzeitig verhindern Gesetze und bürokratische Hürden auch bei vielen anderen Familien ihr Zusammenleben, zum Beispiel indem für den Familiennachzug Dokumente verlangt werden, die Flüchtlinge aus vielen Ländern nicht beschaffen können.
Es macht uns wütend, dass die deutsche Regierung und das Asyl- und Aufenthaltsrecht Rechte von Flüchtlingen missachten. Wir wollen ein uneingeschränktes Recht auf Bildung, das Recht auf Sicherheit und ein Leben ohne Verfolgung. Wir wollen Respekt für alle Formen von Familie und das Recht auf Zusammenleben mit unseren Familien, wir fordern eine Arbeitserlaubnis, menschenwürdige Unterkünfte mit Privatsphäre und Bewegungsfreiheit.
Mit einer Demonstration in Berlin am 2. Februar und dezentralen Aktionen in anderen Städten Deutschlands am 1. und 2. Februar wollen wir zeigen, dass wir weiter gemeinsam protestieren werden, bis Grund- und Menschenrechte endlich für alle gelten.

Erstunterzeichnende Organisationen und Initiativen
AG Bleiben Köln, agis (antirassistische gruppe internationale solidarität) Darmstadt,
AK Asyl – Flüchtlingsrat Rheinland-Pfalz e.V., Aktion Freiheit statt Angst, Ausländerarbeit der Ev. Galiläa-Samariter-Kirchengemeinde Berlin, BBZ – Beratungs- und Betreuungszentrum für junge Flüchtlinge und Migrant*innen / KommMit – für Migranten und Flüchtlinge e.V., Berlin, Be an Angel e.V.,Berlin, BumF e.V. Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Bündnis Griechenlandsolidarität Berlin, Bundesweite Projektgruppe Attac gegen Rechts, Care Revolution Regionalgruppe Hamburg, Community for all – Solidarische Gemeinschaften statt Abschiebegefängnis Darmstadt, Flüchtlingsrat Berlin, Flüchtlingsrat Hamburg e.V.
Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern e.V., Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V., Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e.V., Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V., Flüchtlingsrat Thüringen e.V., Frauenkreise Berlin, Hessischer Flüchtlingsrat, inEUmanity Leipzig, Initiative ‚Familienleben für Alle!, Initiative gegen das EU-Grenzregime Berlin, Initiative Zusammen Leben e.V. Berlin, Jugendliche ohne Grenzen (JOG), Jumen e.V. – Juristische Menschenrechtsarbeit in Deutschland, kargah e.V- Verein für interkulturelle Kommunikation, Migrations- und Flüchtlingsarbeit Hannover,
Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge und Migrant_innen (KuB) e.V. Berlin, LabourNet Germany, move e. V. Verein zur Bildung und Kommunikation in der Sexarbeit Berlin, Multitude e.V. Berlin, NETZ für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e.V., PRO ASYL, Refugee Law Clinic Berlin e.V.´Refugee Law Clinic Jena e.V.,
Refugee Network – Hilfe für Geflüchtete Göttingen e.V., Sächsischer Flüchtlingsrat e.V., Seebrücke, Solinet Hannover, UnserVeto – Bayern, Verband der ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer in Bayern, Wedding-hilft Berlin, Willkommensinitiative ‚Willkommen im Westend Berlin‘, XENION Psychosoziale Hilfen für politisch Verfolgte e.V. Berlin.

Link: http://familienlebenfueralle.net/2019/01/demo-fuer-familiennachzug-in-berlin/

Asylrecht? Entwicklungen in der EU und in Deutschland
14.02.2019 / 19:30 Uhr / Regenbogenkino Kreuzberg

Neue Lager werden gebaut – in Afrika, Europa, in Deutschland. Schutzsuchende werden abgewiesen oder interniert. Was geschieht mit dem Recht auf Asyl?
Die Journalistin Beate Selders spricht über die Auswirkungen der aktuellen europäischen Migrationspolitik in Herkunfts- und Transitländern sowie über die Folgen der geplanten EU-Asylrechtsänderungen. Die griechischen Hotspots wie das Camp Moria auf Lesbos sind Pilotprojekte dieser neuen Asylpolitik.

Nora Brezger, Mitarbeiterin des Flüchtlingsrates Berlin, spricht über die aktuelle Situation und die Perspektiven des Rechts auf Asyl in Deutschland – was verändert sich und was bedeuten die Veränderungen für die Geflüchteten?

Den negativen Entwicklungen etwas entgegensetzen und sich für die betroffenen Menschen einsetzen – das tun auch die MitarbeiterInnen der Initiative Familienleben für alle. Deshalb freuen wir uns auf Dorothea Lindenberg, die über die Aktivitäten der Initiative spricht.
Im Anschluss an die Vorträge gibt es eine Diskussionsrunde.
Eine Veranstaltung des Bündnis Griechenlandsolidarität Berlin und des Bildungswerkes der Heinrich-Böll-Stiftung, finanziert aus Mitteln der Stiftung Deutsch Klassenlotterie.