Rundreise zur Wahrheitskommission, 14. bis 19. Februar 2016

MerkelThanos Contargyris, Mitglied der griechischen Wahrheitskommission spricht in einer Reihe von deutschen Städten über die Ursachen der Staatsverschuldung und Wege aus der Krise.

Mit der Einsetzung der „Wahrheitskommission für die Staatsverschuldung“ kam das griechische Parlament (bzw. die Regierungskoalition aus Syriza und ANEL) 2015 einer Verpflichtung der EU nach, eine umfassende Prüfung der öffentlichen Finanzen durchzuführen und die Bilanz der Bevölkerung vorzulegen.

Diese international besetzte Kommission präsentierte im Juni 2015 ihren ersten Bericht, der mittlerweile auch in deutscher Sprache vorliegt.

Darin werden die komplexen Ursachen der Verschuldung Griechenlands vor dem Eingreifen der Troika 2010 benannt – in erster Linie die extrem hohen Zinszahlungen an die internationalen Gläubiger, übermäßige Militärausgaben, sinkende Steuereinnahmen durch illegale Kapitalflucht und die Rekapitalisierung der Privatbanken durch den Staat.

Die Arbeit der Wahrheitskommission zeigt außerdem auf, dass die sogenannten Rettungsprogramme mit ihren Umstrukturierungen der von vielen Ökonomen als nicht tragfähig eingeschätzten griechischen Schulden, ein „gigantischer Rettungsschirm für die privaten Gläubiger“ sind. Eine Einschätzung, die auch in Veröffentlichungen des IWF oder des Haushaltsausschusses des Europa-Parlaments geteilt wird.

Die Verlierer der diversen Umschuldungsprogramme sind öffentliche Einrichtungen (Krankenhäuser, Schulen) und Institutionen (Rentenversicherung), sowie große Teile der griechischen Bevölkerung (massive Renten- und Gehaltskürzungen, Massenentlassungen, Abbau der Arbeitnehmerrechte).

Die Folge ist eine bis heute andauernde schwere Rezession der griechischen Wirtschaft, die – betrachtet man die unzähligen Einzelschicksale – nur als humanitäre Katastrophe bezeichnet werden kann. Ein Ende dieser Entwicklung ist bei weiterer Umsetzung der Troika-Auflagen nicht abzusehen.

Die Wahrheitskommission zieht ihre Schlussfolgerungen und macht eigene Vorschläge zum Umgang mit der Krise. Unter anderem fordert sie einen Schuldenerlass. Wie geht die griechische Regierung mit den Erkenntnissen und Vorschlägen der Wahrheitskommission um? Wie können die Erkenntnisse von der europaweiten Bewegung gegen Austeritätspolitik genutzt werden?

Bericht der Wahrheitskommission

Infos zu den Veranstaltungen:

Hamburg am 14.2.

Berlin am 15.2.

Leipzig am 17.2.

Mainz am 18.2.

Frankfurt am 19.2.

 

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, Schulden, Wahrheitskommission veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

2 Antworten zu Rundreise zur Wahrheitskommission, 14. bis 19. Februar 2016

  1. Pingback: Veranstaltung: Griechenland – Auswege aus der Krise? | SDS Mainz

  2. kokkinos vrachos schreibt:

    Kalimera, ich hab mir den Vortrag in Hamburg angehört, fand den Vortrag inhaltlich nicht besonders gut. Man wurde mit Zahlen und Grafiken bombadiert, danach war ich auch nicht schlauer.

    Finde das die Analysen von Karl-Heinz Roth zu dem Thema Verschuldung mehr Tiefe haben.

    Griechenland und die Euro-Krise
    http://www.sopos.org/aufsaetze/50dc887f5e504/1.phtml

    Griechische Schuldenkrise: Ursachen, Hintergründe und aktuelle Einschätzungen. Radiointerview mit Karl Heinz Roth
    https://linksunten.indymedia.org/de/node/148965

    vg, kv

    Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s