Thanos Contargyris, Mitglied der griechischen Wahrheitskommission spricht in einer Reihe von deutschen Städten über die Ursachen der Staatsverschuldung und Wege aus der Krise.

Mit der Einsetzung der „Wahrheitskommission für die Staatsverschuldung“ kam das griechische Parlament (bzw. die Regierungskoalition aus Syriza und ANEL) 2015 einer Verpflichtung der EU nach, eine umfassende Prüfung der öffentlichen Finanzen durchzuführen und die Bilanz der Bevölkerung vorzulegen.

Diese international besetzte Kommission präsentierte im Juni 2015 ihren ersten Bericht, der mittlerweile auch in deutscher Sprache vorliegt.

Darin werden die komplexen Ursachen der Verschuldung Griechenlands vor dem Eingreifen der Troika 2010 benannt – in erster Linie die extrem hohen Zinszahlungen an die internationalen Gläubiger, übermäßige Militärausgaben, sinkende Steuereinnahmen durch illegale Kapitalflucht und die Rekapitalisierung der Privatbanken durch den Staat.

Die Arbeit der Wahrheitskommission zeigt außerdem auf, dass die sogenannten Rettungsprogramme mit ihren Umstrukturierungen der von vielen Ökonomen als nicht tragfähig eingeschätzten griechischen Schulden, ein „gigantischer Rettungsschirm für die privaten Gläubiger“ sind. Eine Einschätzung, die auch in Veröffentlichungen des IWF oder des Haushaltsausschusses des Europa-Parlaments geteilt wird.

Die Verlierer der diversen Umschuldungsprogramme sind öffentliche Einrichtungen (Krankenhäuser, Schulen) und Institutionen (Rentenversicherung), sowie große Teile der griechischen Bevölkerung (massive Renten- und Gehaltskürzungen, Massenentlassungen, Abbau der Arbeitnehmerrechte).

Die Folge ist eine bis heute andauernde schwere Rezession der griechischen Wirtschaft, die – betrachtet man die unzähligen Einzelschicksale – nur als humanitäre Katastrophe bezeichnet werden kann. Ein Ende dieser Entwicklung ist bei weiterer Umsetzung der Troika-Auflagen nicht abzusehen.

Die Wahrheitskommission zieht ihre Schlussfolgerungen und macht eigene Vorschläge zum Umgang mit der Krise. Unter anderem fordert sie einen Schuldenerlass. Wie geht die griechische Regierung mit den Erkenntnissen und Vorschlägen der Wahrheitskommission um? Wie können die Erkenntnisse von der europaweiten Bewegung gegen Austeritätspolitik genutzt werden?

Bericht der Wahrheitskommission

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