„Autonomer Schwarm heterogener Roboter zur Grenzüberwachung“. EU rüstet Grenzüberwachung auf – und kritisiert sie zugleich

Überwachungsflugobjekt der Firma HiperSfera aus Kroatien – Screenshot von Firmenvideo

Matthias Monroy, netzpolitik.org, 04.06.2021:
„Die griechische Grenzpolizei setzt eine Schallkanone und Drohnen an einem neuen Grenzzaun ein, die EU-Kommission drückt dazu ihre „Besorgnis“ aus. Jedoch finanziert sie selbst mehrere ähnliche Forschungsprojekte, darunter eine teilautonome Drohne mit Tarneigenschaften zur „Überwachung von Grenzen und Migrationsströmen“.
Am Montag hatte die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) berichtet, dass die Polizei in Griechenland zukünftig eine Soundkanone mit großer Reichweite an der Außengrenze zur Türkei einsetzen will. Das auf einem Polizeipanzer montierte Gerät macht einen ohrenbetäubenden Lärm mit der Lautstärke eines Düsentriebwerks. Es gehört zu einer Anlage mit Mauern aus Stahl, die zusammen mit Drohnen an der 200 Kilometer langen Grenze zur Türkei zur Migrationsabwehr installiert und getestet wird. Das Fahrzeug des kanadischen Herstellers Streit stammt aus einer Serie beschlagnahmter „Typhoon“, die über Dubai illegal nach Libyen exportiert werden sollten.
Nachdem die AP-Meldung über die Schallkanonen sich verbreitete, hatte der Kommissionssprecher Adalbert Jahnz klargestellt, dass es sich dabei nicht um ein EU-Projekt handelt. Gestern berichtete AP abermals dazu. Jahnz zufolge hat die Kommission die Installation der Technik „mit Besorgnis zur Kenntnis genommen“ und fordert Informationen über deren Einsatz. In EU-Mitgliedstaaten genutzte Methoden müssten den europäischen Grundrechten entsprechen, einschließlich des „Rechts auf Würde“. Auch das Asylrecht und das Prinzip der Nichtzurückweisung in Staaten, in denen Geflüchteten Verfolgung droht, müssten respektiert werden.“ weiterlesen

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, Europäische Union, Frontex, Geflüchtete. veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s