Bericht von der Griechenland AG während der Blockupy Tage

An der AG am 21. November 2014 nahmen ca 40 Leute teil. Es gab folgende Referate:

Anstelle von Gregor Kriditis, der wegen beruflicher Verpflichtungen nicht nach Frankfurt kommen konnte, referierte Paul Kleiser (Autor des Buches „Griechenland im Würgergriff) über die aktuelle wirtschaftliche und soziale Lage in Griechenland. Mit Blick auf die politischen Entwicklungen wies er darauf hin, dass es wohl im Frühjahr 2015 zu Neuwahlen kommen wird, wobei vieles auf einen Wahlsieg hindeutet, dass SYRIZA die Wahlen gewinnen wird. Für die Solidaritätsbewegung bedeutet das ganz neue Herausforderungen.

Ich, ( PM) gab anschließend einen kurzen Bericht von unserem Treffen in Hamburg und wies auf unser geplantes zweitägiges Treffen in Köln hin. Wir ließen eine Liste rumgehen, worauf sich Leute eintragen konnten, die an der Vernetzung Interesse haben. Es haben sich 7 Leute neu eingetragen (die Adressen gehen an Gerd)

Anschließend stellten Lisa Mittendrein und Valentin Schwarz in etwas gekürzter Form das Kampagnenkonzept vor, das sie schon im Hamburg dargelegt hatten.

Tom von der Antifaschistischen Linken stellte eine Internetplattform dar, mit der ein Vertrieb für die VIOME Produkte gefördert werden kann.

Die Diskusssion wurde durch anwesende griechische GenossInnen, unter ihnen Christos Giovanopoulos von Solidarity for all, Costas Douzinas, Professor für Philosophie in London und ein Genosse von VIOME) belebt. In der Diskussion wurde wiederholt hervorgehoben, dass eine SYRIZA Regierung von Seiten der TROIKA und den Regierungen der dominanten EU-Staaten schweren Erpressungen ausgesetzt sein werden.

Es wurde die Frage aufgeworfen, wo denn die Gemeinsamkeiten zwischen der Masse der griechischen Bevölkerung und den Leuten in der BRD lägen. Ein Beitrag hob darauf ab, dass es ein deutliches Wohlstandsgefälle gäbe und damit Solidarität in der BRD schwer herzustellen sei. Demgegenüber wurde genannt, dass die Menschen in beiden Ländern der Austeritätspolitik ausgesetzt seien. Die Troika Exzesse in Griechenland seien die radikalisierte Form von Schröders Agenda 2010. Interessant waren die Anmerkungen von Christos Giovanopoulos: Er betonte, dass es bei der Solidarität nicht einseitig um Unterstützung der GriechInnen geht. Entscheidend, so Christos, sei, dass wir Deutschen uns hier gegen die sozialen Missstände zur Wehr setzen. Gerade das setze die Merkel Regierung unter Druck und sei damit die beste Solidarität mit den Kämpfen in Griechenland. Costas Douzinas plädierte dafür, die persönlichen Beziehungen zwischen den Menschen in Deutschland und Griechenland zu verbessern und regte einen „revolutionären Tourismus“ an.

Noch ein paar „Baucheindrücke“ meinerseits. In der AG war bei den „neuen“ BesucherInnen keine Aufbruchsstimmung angesichts des Regierungswechsels zu verspüren. Insgesamt war es bei Blockupy so, dass Griechenland in mehreren Veranstaltungen eine große Rolle spielte. Beispielsweise war Janis Milios, der bei SYRIZA für Wirtschaftspolitik zuständige, einer von zwei Rednern auf der von der Rosa Luxemburg Stiftung organisierten Abendveranstaltung vom Freitag ein Redner. Dort präsentierte er u.a. die Vorstellungen von SYRIZA im Falle einer Regierungsübernahme, wobei er besonders die Bedeutung der außerparlamentarischen Bewegungen hervorhob. Auch in den verschiedenen dreitägigen AGs waren Leute aus Griechenland vertreten u.a. auch wieder Janis Milios. Aber ich habe auf Blockupy keine „Aufbruchsstimmung“ beim Thema Griechenland verspürt. Da haben wir noch viel Arbeit vor uns.

Interessant ist auf jeden Fall, dass jetzt offenbar auch die Rosa Luxemburg Stiftung (RLS) das Thema Griechenland voll auf dem Schirm hat. Griechenland soll offenbar im nächsten Jahr einer der zu einem seiner Schwerpunkte machen will. Ich denke, dass wir unbedingt auch VertreterInnen der RLS zu unserem Treffen in Köln einladen sollten.

Wenn ich manche Aspekte nicht genügend gewürdigt habe, mögen andere TeilnehmerInnen der AG das ergänzen.

Paul Michel

 

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