„Corona-Leugnung in Griechenland strafbar“

Foto: Wassilis Aswestopoulos

Von Wassilis Aswestopoulos, telepolis, 30. August 2020:
„Corona-Proteste, Maskenverweigerer und Corona-Leugner gibt es auch in Griechenland. Allerdings sind große Demonstrationen wie in Berlin an diesem Wochenende in Griechenland nicht möglich
Die Leugnung der Pandemie, die Verbreitung diesbezüglicher Verschwörungstheorien und der Aufruf zum Brechen der Pandemieregeln sind in Griechenland strafbar.
Auf Anordnung von Bürgerschutzminister Michalis Chrysochoidis verfolgt die Staatsanwaltschaft seit Anfang August die Verbreitung von Verschwörungstheorien im Zusammenhang mit der Pandemie besonders intensiv. Blogs, Internetmagazine und soziale Netzwerke werden von der Cyber Crime Einheit der griechischen Polizei überwacht.

Wir werden alle rechtlichen Maßnahmen ergreifen, damit die öffentliche Gesundheit nicht durch Fehlinformationen oder Verschwörungstheorien bedroht wird, die im Internet in Umlauf gebracht werden. Das Coronavirus ist nicht für Aufrufe zum Ungehorsam oder Verschwörungsszenarien geeignet. Bei jeder Tat, bei jeder unserer Handlungen müssen die Verantwortung und das Bewusstsein über die Konsequenzen für unsere Mitbürger überwiegen. Der Staat wird die Schaffung von Brutstätten für die öffentliche Gesundheit durch sozial unverantwortliche Verhaltensweisen nicht zulassen.

Bürgerschutzminister Michalis Chrysochoidis

Am 21. August meldete die Cyber Crime Einheit, dass bereits 21 Fälle von Corona-Leugnung über soziale Netzwerke staatsanwaltschaftlich verfolgt würden. Zu den bekanntesten Beispielen zählt eine Elterninitiative, die gegen die Maskenpflicht für Schulkinder protestieren wollte.“ weiterlesen

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