„Democracy in Europe – Movement 2025“ – eine Basisbewegung, die von oben installiert wird?

Der Abend in der Volksbühne in Berlin begann mit folgendem Video, zu dem Brian Eno die Musik schrieb:

Anschließend sprach Yanis Varoufakis. Dann hielten u.a. folgende Unterstützer Reden:
Katja Kipping (Die Linke),  Miguel Crespo Urban (Podemos), MEP Cecile Duflot (Grüne, 2012-2014 Ministerin in der fronzösischen Regierung Hollande) – per Videoeinspielung,  Julien Assange – per Life-Videoübertragung,  Slavoj Zizek – per Videoeinspielung, Xulio Ferreiro (Bürgermeister von Coruna), Gerardo Pisarello (stellvertretender Bürgermeister von Barcelona), der Musiker Brian Eno,  Hans-Jürgen Urban (IG Metall), eine Vertreterin von Blockupy, Gesine Schwan (SPD), die sofort mitteilte, dass Sie nicht Mitglied von DiEM25 werden wird, aber sich eine gute Partnerschaft mit der Bewegung wünscht.

Die „Ankündigung“ von „Democracy in Europe – Movement 2025“ in der Volksbühne in Berlin kann man wohl als Show bezeichnen. Eine Politshow mit Wahlkampfvideo und zumindest einem genuinen Showstar – Brian Eno.

Der griechische Frühling war für viele in der Versenkung verschwunden – und mit ihm Yanis Varoufakis. Da braucht es viel Öffentlichkeitswirbel, um den Impetus wieder in den Vordergrund zu bringen. Insofern ist Show ein sinvolles Mittel. Aber dabei darf es natürlich nicht bleiben.

Dreh- und Angelpunkt ist die Erfahrung des Scheiterns des griechischen Frühlings – und die daraus gezogene Lehre, dass die Antwort auf das als Block auftretende Kapital-kontrollierte Europa ein geschlossen auftretender gesamteuropäischer Widerstand sein muss. Das sagt Varoufakis auch so: Er will die Menschen, die durch Ereignisse des letzen Jahres aufgewühlt wurden, politisieren. Es geht um einen Aufstand gegen das neoliberale Europa und dessen Austeritätspolitik.

Der Abend am 9.2.2106 war eher noch keine Gründung, viel mehr offiziell eine „Ankündigung“ (announcement). Nach wie vor ist DiEM25 (Democracy in Europe – Movement 2025) eine Ein-Mann-Show. Varoufakis bestimmt, was geschieht, assistiert von dem kroatischen Philosophen Srecko Horvat und anderen.

Das kann natürlich nicht so bleiben. Das weiß auch Varoufakis. Ein Bonmot des Abends war „kochen ohne Rezept“. Auf der Netzseite von DiEM25 heißt es, wenn – zu einem späteren Zeitpunkt – DiEM25 fertig installiert sei, würden seine Mitglieder kollektiv entscheiden, wie Spendengelder ausgegeben werden sollen. Man kann schon Mitglied werden, es gibt bereits über 8000 Mitglieder, aber im Moment können sie noch nichts mitbestimmen. Hier braucht es eine Diskussion, wie die Organisation DiEM25 strukturiert sein soll. Wie sollen die Mitglieder die Anführer kontrollieren? Wie sollen Entscheidungsprozesse ablaufen?
Die Diskussion darüber sollte jetzt beginnen, es ist ein Manko, dass am 9.2. davon noch nichts zu hören war, auch nicht, dass das überhaupt eine Frage ist. DiEM25 steckt noch in den Kinderschuhen. Deshalb ist es vielleicht sinnvoll, dass zunächst nur wenige Akteure entscheiden, aber über kurz oder lang muss die angebliche Basisbewegung tatsächlich eine werden.

„Die Idee ist, ein Netzwerk von Demokraten in Europa zu bilden…Diese Diskussion müssen wir auf europäischer Ebene beginnen, dann muss sie auf nationaler und auf lokaler Ebene geführt werden.” sagte Varoufakis am 29. Oktober in einem Interview.

Kein Mensch weiß, wie man eine Organisierung, die primär eine gesamteuropäische sein soll, lokal, regional und national organisieren kann. Das soll sich von Land zu Land durchaus unterscheiden, schrieb Varoufakis im Vorfeld.

Vielleicht gibt es einen zweiten Mangel. Als Varoufakis im Septemer 2015 einen ersten Aufruf zur Begründung einer neuen Bewegung zusammen mit Oskar Lafontaine, Zoe Konstantopoulou, Jean-Luc Mélenchon und Stefano Fassina veröffentlichte, waren Euro-Gegner und diejenigen, für die ein Eurozonenaustritt nicht unbedingt die richtige Strategie ist, noch vereint. Jetzt scheint eine Trennung vollzogen. Ein möglicher Eurozonenaustritt scheint für DiEM25 kein Thema zu sein. Dadurch verengt sich die Bündnisfähigkeit – zumindest wird sie in eine bestimmte Richtung gelenkt. Außerdem bleibt eine wahrscheinlich notwendige Diskussion außen vor. Sie wird nur von anderen geführt.

Den ganzen Abend kann man sich hier anschauen:

Zu den Diskussionsforen am Vormittag und am Nachmittag: http://www.heise.de/tp/artikel/47/47345/1.html

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6 Antworten zu „Democracy in Europe – Movement 2025“ – eine Basisbewegung, die von oben installiert wird?

  1. Susannah Winter schreibt:

    „Ein möglicher Eurozonenaustritt scheint für DiEM25 kein Thema zu sein. Dadurch verengt sich die Bündnisfähigkeit. Außerdem bleibt eine wahrscheinlich notwendige Diskussion außen vor. Sie wird nur von anderen geführt.“
    Ich halte es tatsächlich bisher für die einzige große Stärke von DiEM25, sich zu einem Pro-europäischen Kurs zu bekennen.

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  2. Herbert Hensker schreibt:

    Es sind schon erhebliche Hindenisse zu überwinden, wenn ein eingetragener Verein oder gar eine Europa umfassende Partei daraus werden soll. Ich finde den Ansatz richtig und hoffe, dass er nicht im Sande verläuft. Europa muss eine politische Alternative bekommen. DIEM2025 wird zunächst die jeweils nationale Gründnug durchlaufen müssen, bevor es auf Europa – Ebene geschehen kann. Deshalb wäre eine Gründung dort sinnvoll, wo bereits bekennende Mitglieder vorhanden sind. Aber da schreibe ich nichts Neues.Wenn es soweit ist, werde ich als Mitglied beitreten.

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  3. Ulrike Spurgat schreibt:

    Gibt es verbindliche Informationen, die einem sagen können wie ich Mitglied werden kann? Das was Yanis vorhat ist mehr als überfällig. Sehr würde ich begrüßen, wenn die Bedenkenträger und die kleinklein Denker und auch Denkerinnen zu Hause bleiben. Die Linke darf Geschichte der Weimarer Republik nicht wiederholen. Die gemeinsame Überzeugung, dass es um den Kapitalismus geht, der in seine Schranken gewiesen werden muss ist doch für eine Zusammenarbeit eine gute Grundlage trotz möglicher verschiedener Herangehensweisen würde ich denken. Von der SPD ist diesbezüglich nicht viel zu erwarten, auch wenn Frau Schwan sich als Halblinke präsentiert hat.Die Linke ist zu schwach um sich in ständigen Grabenkämpfen zu bewegen. Wir sollten begreifen, dass es nur gemeinsam gehen wird.

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  4. georgbrzoska schreibt:

    Hier kann man Mitglied werden: http://diem25.org/

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  5. kokkinos vrachos schreibt:

    Varoufakis in Berlin: https://linksunten.indymedia.org/de/node/168572

    Alle die noch an „Linke Parteien“ und Parlamentarismus glauben empfehle ich den Text von CrimethInc über Linksparteien im Allgemeinen und Syriza im besonderen.
    Warum keine Wahl aus der Krise herausführt.: Syriza kann Griechenland nicht retten
    http://magazinredaktion.tk/syriza_crimethinc.php

    vg, kv

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  6. einsiedler schreibt:

    Hat dies auf europa2025 rebloggt.

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