Frontex und die griechischen Pushbacks

Ein weiterer interessanter STRG_F-Film nach dem Film über Pylos (1). Er begleitet den ehmaligen Frontex-Chef Fabrice Leggeri bei seinem Wahlkampf als Kandidat der französischen rechtsradikalen Partei von Le Pen. Deutlich wird, was die extremen Rechten wollen: Asyl und Migration grundsätzlich verhindern, ja letzendlich eine „Remigration“, d.h. Vertreibung von allen, die ihnen nicht gefallen. Es ist schon erstaunlich, dass das zentrale politische Ziel eines ehemaligen Frontex-Chefs genau dies ist.
Aber agiert der neue Frontex-Chef Hans Leijtens, der im Film länger interviewt wird, anders? Leijtens behauptet, sich gegen Pushbacks einzusetzten, auch gegenüber den griechischen Behörden. Aber er tut das so soft, dass die griechische Regierung weiß, sie kann weiter Pushbacks machen lassen.
Zumal auch unter dem neuen Chef bereits mehrere Fälle dokumentiert wurden, bei denen Frontex-Polizisten bei Pushbacks unmittelbar anwesend waren.
Vielleicht ist der wichtigste Teil des Films derjenige, in dem der schwedische Konteradmiral Kenneth Neijnes interviewt wird, der Chef der schwedischen Frontex-Truppe in Griechenland war. Er berichtet, wie er sich in dieser Funktion gegen Pushbacks gewehrt hat. Die Reaktion seines Vorgesetzten bei Frontex war, ihm persönliche Nachteile anzudrohen, falls er nicht schweigen sollte.

(1) Unbeschreibbare Grausamkeit: Video über das Töten der 600 Geflüchteten

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