Griechischer Migrationsminister gibt Pushbacks zu

Bild: Yorgos Konstantinou, imagistan.com

Lange wurden sie durch die griechische Regierung geleugnet, doch nun gab der griechische Migrationsminister Mitarakis Pushbacks in einem Interview mit dem österreichischen Rundfunk zu – und rechtfrertigte sie damit, dass Frontex sie unterstütze.
orf.at, 20.5.2021:
Zurückgedrängte Geflüchtete
Athen mit neuer Rechtfertigung

Immer wieder wird Griechenland das Zurückdrängen von Flüchtlingsbooten auf hoher See vorgeworfen. Diese Pushbacks können zu lebensgefährlichen Situationen führen. Athen steht seit Monaten in der Kritik, bestreitet aber illegale Methoden. Nun rechtfertigte der griechische Migrationsminister Notis Mitarakis am Donnerstag im Ö1-Morgenjournal die Pushbacks als „notwendig“.
Der Migrationsminister sagte, dass das Abfangen von Booten von der EU-Grenzschutzagentur Frontex – die in diesem Zusammenhang selbst in der Kritik steht – als legal betrachtet werde. Mitarakis sagte zudem, dass die Boote aus der Türkei und damit einem sicheren Drittland kämen. „Wir können illegale Migration nicht tolerieren. Wir wollen keine Opfer von Schmugglern werden, die Geld damit machen, indem sie illegale Migranten auf Schlauchboote setzen und so Menschenleben riskieren“, begründete der Migrationsminister das Vorgehen Griechenlands.
„Gewisse Dinge kann man machen, gewisse nicht. Aber es kann nicht sein, dass Boote bei uns anlegen und sagen: Hallo, wir kommen.“ Zudem verletze die Türkei regelmäßig das 2016 mit der EU geschlossene Flüchtlingsabkommen, kritisierte Mitarakis. Dieses sieht unter anderem vor, dass Ankara illegale Überfahrten Richtung Europa verhindert, Brüssel unterstützt die Türkei dafür finanziell.“ weiterlesen

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