„Verwählt – kein Ausweg unter dieser Nummer“

 

Von Niels Kadritzke, Le Monde Diplomatique, 4.6.2019:
„In Griechenland hat die Wahl zum Europa-Parlament ein wichtiges Resultat und eine wichtige Erkenntnis gebracht. Beide haben nichts mit der EU und europäischen Fragen zu tun. Das wichtigste Resultat ist ein vorgezogener Termin für Neuwahlen zum griechischen Parlament, die am 7. Juli stattfinden werden. Die wichtige Erkenntnis lautet: Die Syriza wird auch diese Wahlen verlieren und im Sommer durch eine Regierung unter Führung der konservativen Nea Dimokratia (ND) abgelöst werden.
Alexis Tsipras wollte seine Regierung eigentlich bis zum Ende der regulären Legislaturperiode im September durchschleppen. Das verwehrt ihm jetzt ein Wahlergebnis, das der ND einen klaren Vorsprung von 9.36 Prozentpunkten gegenüber der Syriza gebracht hat. Beide Parteien und vor allem auch Tsipras hatten die Wahl zum Europäischen Parlament zum „Votum“ über die Athener Regierung erklärt. Deshalb bleibt Tsipras nach dem Menetekel vom 26. Mai nichts anderes übrig, als die nationalen Wahlen vorzuziehen. Seine Chancen, den Rückstand gegenüber der ND bis Anfang Juli aufzuholen, sind allerdings gleich Null.“ weiterlesen

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