Kotzias, Tsipras und Kammenos im Parlament

Der griechische Außenminister Nikos Kotzias ist heute, am 17. Oktober, zurückgetreten. Der Grund dafür ist wohl, dass er sich in seinem Streit mit Verteidigungsminister Kammenos nicht ausreichend vom Ministerpräsidenten Tsipras und seinen Kabinettskolleg*innen unterstützt sah. Gestern, am 16. Oktober, war es während einer Kabinettssitzung zum Streit zwischen Kotzias und Kammenos über das Abkommen zwischen Skopje und Athen über die Namensfrage („Nordmazedonien“) gekommen. Kammenos hatte bei einem offiziellen Besuch in den USA eine Alternative zum Abkommen vorgeschlagen – völlig ohne Absprache mit Tsipras, geschweige denn mit Kotzias.
Ein anderes Streitthema während dieser Sitzung sollen laut Medienberichten die geheimen Kassen der Ministerien, insbesondere die des Verteidigungsministeriums gewesen sein. Das Außenministerium ist das einzige Ministerium, das der parlamentarischen Kontrolle von Geheimfonds unterliegt, und zwar auf der Grundlage eines Anfang 2017 verabschiedeten Gesetzes, das wiederum auf Initiative von Kotzias beruhte.
Außerdem soll Kammenos Kotzias vorgeworfen haben, er sei ein Gefolgsmann von George Soros.
Ministerpräsident Tsipras übernahm selbst die Funktion des Außenministers, um, wie er sagte, dafür Sorge zu tragen, dass das Abkommen mit „Nordmazedonien“ umgesetzt werden kann.
(Quellen: keeptalkinggreece, EfSyn, ekathimerini.com)