Die neue „Sandimgetriebe“ 116 mit vielen Artikeln zu Griechenland

Hallo,
die neue SiG steht nun endlich im Netz,  Als pdf – Version hier:
[1]http://www.attac.de/uploads/media/sig_116.pdf
Die Linkliste mit den einzelnen Artikeln wieder unterhalb des Vorworts.
Dann folgt ein kleiner Spendenbrief…..
Gute Lektüre wünschen
Peter Strotmann und Marie Dominique Vernhes
———————–

Vorwort

Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst einer demokratischen
Alternative zur Austerität.

„Die Regierung Griechenlands verkörpert diese Alternative, und das ist
der Grund, weshalb die Europäische Kommission und die Europäische
Zentralbank (EZB) sich mit dem IWF verbündet haben, um diese
Herausforderung zu bannen. Bis auf wenige Ausnahmen haben politische
Parteien jeder Couleur stillschweigend oder aktiv die
Anti-Syriza-Koalition unterstützt. (…) Bei den Verhandlungen ging es
nie um wirtschaftliche Fragen, sondern um einen Regimewechsel und die
Beseitigung der Gefahr einer möglichen politischen Ansteckung anderswo
in Europa“, schreibt der internationale Gewerkschaftsverband IUL. H.
Flassbek , St. Kaufmann, F. De Masi, H. Schumann, W. Wolf befassen sich
mit der Hetze in Medien und Politik.

Paul Krugman hält die „Einigung“ vom 13. Juli, die wir in diesem Heft
ausführlich dokumentieren, für einen Coup, „einen grotesken Verrat an
allem, wofür das Europäische Projekt einmal stand.“ Mehrere prominente
Ökonomen, unter ihnen Thomas Piketty und Heiner Flassbeck, haben in
einem Appell an Angela Merkel die desaströsen Auswirkungen der
Austeritätspolitik festgestellt, „die man seit der Weltwirtschaftskrise
1929 bis 1933 in Europa nicht mehr gesehen.hat. Die Medizin, die in
Berlin und Brussel zusammengebraut wird, ist schlimmer als die
Krankheit selbst. Sie schadet sogar denjenigen, die zu Beginn der Krise
noch nicht einmal geboren waren.“ Auch ein Gutachten des IWF stellt
fest, dass die Schuldentragfähigkeit des Landes überschritten ist und
eine Schuldenreduzierung unumgänglich ist. Eine vom griechischen
Parlament eingesetzte Wahrheitskommission zur Untersuchung der
Entstehung der Schulden kommt im Juni 2015 zu dem Schluss, dass die
griechische Staatsverschuldung nicht nur untragbar ist, weil die
Bedienung der Schulden derzeit die Einhaltung der grundlegenden
Menschenrechte ernsthaft gefährdet. „Darüber hinaus liefert der Bericht
Beweise dafür, dass in Bezug auf alle Gläubiger deutliche Anzeichen für
illegale, illegitime und verabscheuungswürdige Schulden zu erkennen
sind. (…) Im Fall untragbarer Schulden hat jeder Staat das Recht, in
außergewöhnlichen Situationen eine Notlage festzustellen (…) . In einer
solchen Situation kann ein Staat von der Erfüllung internationaler
Verpflichtungen, durch die – wie im Fall ausstehender Forderungen – die
Gefahr erhöht wird, befreit werden. Außerdem haben Staaten das Recht,
sich einseitig für zahlungsunfähig zu erklären, wenn die Bedienung
einer Schuld untragbar ist.“

Ob die griechische Regierung zwischen „Hinrichtung und Kapitulation“
(Varoufakis) am 13. Juli richtig entschieden hat, ist sehr umstritten.
Judith Dellheim, Etienne Balibar, Manolis Glezos richten aber den Blick
auf „Was nun?“ in den anderen europäischen Ländern. Glezos am 1.Mai:
„Wir fordern nicht Eure Solidarität. Wir fordern, dass Ihr das gleiche
hier tut!“ Ein wichtiger Baustein in der Herausbildung einer
europaweiten Bewegung könnten die Aktions- und Konferenztage im Oktober
in Brüssel und die europäischen Märsche dahin sein: „Oxi! Basta!
Enough! Bauen wir ein anderes Europa auf! Nein zur Austerität, Armut,
TTIP, Rassismus und Korruption. Ja zur grenzenlosen Solidarität!“

Einen detaillierten Vorschlag von Alternativen in Griechenland legt
Eric Toussaint vor, in dem Reformen immer mit einem Umverteilungsaspekt
verbunden wird. Unabhängig davon, ob man das als realistisch in der
gegenwärtigen Kräftekonstellation ansieht, wird hiermit eine längst
überfällige Diskussion über alternative Pfade und ihre Auswirkungen
eröffnet, die wir in der nächsten SiG-Werkstatt dokumentieren werden.
Alexis Tzipras erklärte, dass trotz der Härte des Abkommens der Kampf
weiter geht, um „die angestammten Privilegien innerhalb des Landes
loszuwerden, der Kampf gegen die Oligarchie, die uns an diesen Punkt
geführt hat“.

Hannes Hofbauer gibt einen Überblick über die Freihandelsabkommen, von
NAFTA, TiSA, TRIPS, CETA, TPP, TTIP unter dem Titel: „Freihandel als
Waffe: Die USA an vorderster Front“. „Die Triebfeder aller
Freihandelsabkommen, wie immer sie heißen oder sich abkürzen mögen, ist
überschüssig vorhandenes Kapital auf der Suche nach Verwertung.“
Die Demonstration in Berlin am 10. Oktober sagt Nein zu TTIP und CETA,
und ja für ein alternatives Handelsabkommen.

Zum Stichwort der G7 „Dekarbonisierung der Weltwirtschaft“ betont
Mohssen Massarrat: „Für das Klimaziel reichen Marktinstrumente nicht.
Der Staatenbund muss das Angebot und den Verbrauch kontrollieren.“ Wir
schließen diese Nummer mit einem etwas unerwarteten Beitrag zur selben
Thema, mit Auszügen aus der Enzyklika „Laudato si – Über die Sorge für
das gemeinsame Haus“ von Papst Franziskus. „G-7-Gipfel gibt es jedes
Jahr, eine Umweltenzyklika hat nun nach fast zweitausend Jahren
römischer Kirche Premiere“ vermerkt der Klimaforscher Hans Joachim
Schellnhuber. „Wir wissen noch nicht, ob es in Paris für ein
ehrgeiziges Abkommen reichen wird. Wir haben jetzt jedenfalls mächtig
Rückenwind.“ (P.S.)
—————————–

Der Rundbrief ”Sand im Getriebe” ist ein Medium für Menschen, die eine
Welt jenseits der neoliberalen Globalisierung verwirklichen wollen. Er
gibt Texten von Autorinnen und Autoren unterschiedlicher Gesinnung
einen gemeinsamen Ort.

Die enthaltenen Positionen sind nicht notwendigerweise solche der
ATTAC-Bewegung.

Wir bedanken uns für die Artikelvorschläge und für die Übersetzungen
durch die ehrenamtlichen MitarbeiterInnen von coorditrad! Coorditrad
braucht noch Unterstützung! > [2]www.coorditrad.attac.org

Gedruckte Exemplare von ”Sand im Getriebe” zum Selbstkostenpreis (1,50
€). Bestellung in Deutschland per Mail an > sig-abo(at)gmx.de.
Rechnungsbetrag (inkl. Porto) einer Lieferung: 1 Heft: 3 €, 2 Hefte:
4,50 €, 3 Hefte: 6 €, ab 10 Hefte: 1,50 € pro Heft (Nr. 100: 3€
+porto; Bis zur Nr. 99: pro Heft 1€ + Porto; portofrei ab 5
Heften) Abonnement: 15 € für 6 Ausgaben.

Redaktion: Marie-D. Vernhes und Peter Strotmann (Attac Deutschland) –
An dieser Nummer haben mitgewirkt: Werner Horch (Attac Deutschland),
aber auch viele Attacies und Engagierte, die uns gewollt oder ungewollt
Tips, Anregungen gegeben haben. Danke an Mathias Mittergeber und
Barbara Waschmann (Attac Österreich) für die online-Fassung.

Linkliste

Vorwort:

[3]http://sandimgetriebe.attac.at/11368.html

Griechenland und Europa:

Griechenland: Es geht um einen Regimewechsel –
Internationale Union der Lebensmittel-, Landwirtschafts-, Hotel-,
Restaurant-, Café- und Genussmittelarbeiter-Gewerkschaften (IUL)

[4]http://sandimgetriebe.attac.at/11370.html

Das hat die Syriza-Regierung bis jetzt erreicht
Thomas Sablowski
[5]http://sandimgetriebe.attac.at/11371.html

Links und Informationen
[6]http://sandimgetriebe.attac.at/11372.html

Sehr geehrte Frau Merkel, jetzt ist der Zeitpunkt, die gescheiterte
Sparpolitik zu überdenken

Heiner Flassbeck, Thomas Piketty, Jeffrey D. Sachs, Dani Rodrik, Simon
Wren-Lewis

[7]http://sandimgetriebe.attac.at/11373.html

Griechenland: Einige „Irrtümer“ in Medien und Politik hierzulande

Fabio de Masi: Die Griechenland-Lüge – Der Faktencheck

[8]http://sandimgetriebe.attac.at/11374.html

Wirtschaftlicher Aufschwung in Griechenland Ende 2014?

Heiner Flassbeck

[9]http://sandimgetriebe.attac.at/11375.html

Die Inseln und die Mehrwertsteuer

Winfried Wolf

[10]http://sandimgetriebe.attac.at/11376.html

Spanien und Portugal sind nicht besser als Griechenland

Harald Schumann
[11]http://sandimgetriebe.attac.at/11377.html

Irrtümer über die Griechenland-Krise
Stephan Kaufmann
[12]http://sandimgetriebe.attac.at/11378.html

Wahrheitskommission für die Staatsverschuldung
Sonderkommission des griechischen Parlaments
[13]http://sandimgetriebe.attac.at/11379.html

Aus dem Bericht der Wahrheitskommission
[14]http://sandimgetriebe.attac.at/11380.html

Erklärung des Euro-Gipfels
[15]http://sandimgetriebe.attac.at/11381.html

Ergebnisse des Euro-Gipfels: Pest oder Cholera?
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras 13. Juli 2015
[16]http://sandimgetriebe.attac.at/11382.html

Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM): Kein Mechanismus der Solidarität
[17]http://sandimgetriebe.attac.at/11383.html

Es soll ein Exempel statuiert werden
Thomas Sablowski
[18]http://sandimgetriebe.attac.at/11384.html

Fauler Griechenland-Kompromiss: Privatisierungsfonds anstatt Schuldenschnitt
Erlassjahr-Blog
[19]http://sandimgetriebe.attac.at/11385.html

Monitor: Griechische Regierung übt heftige Kritik am Privatisierungs-Deal
mit Fraport
[20]http://sandimgetriebe.attac.at/11386.html

Griechenland-Krise: Wie Deutschland profitiert: Anstehende Privatisierungen
[21]http://sandimgetriebe.attac.at/11387.html

Zerstörerisches Troika-Diktat
Ver.di, Wirtschaftspolitik aktuell
[22]http://sandimgetriebe.attac.at/11388.html

Grexit verhindert, Kürzungskurs geht weiter
DGB Bundesvorstand, Abteilung Wirtschafts-, Finanz-und Steuerpolitik Eurozone
[23]http://sandimgetriebe.attac.at/11389.html

Das Projekt Europa wird gerade vernichtet
Paul Krugman
[24]http://sandimgetriebe.attac.at/11390.html

Gefangen in der Krise – Flüchtlinge in Griechenland
Pro Asyl
[25]http://sandimgetriebe.attac.at/11391.html

Und nun?
Judith Dellheim
[26]http://sandimgetriebe.attac.at/11392.html

Oxi! Basta! Enough! Bauen wir ein anderes Europa auf!
Oktober 2015: Europäische Märsche nach Brüssel und Aktionstage
[27]http://sandimgetriebe.attac.at/11393.html

Treten Sie zurück. Sie verspielen die Zukunft Europas.
Petition an Wolfgang Schäuble
[28]http://sandimgetriebe.attac.at/11394.html

Die Lösung
Attac Österreich
[29]http://sandimgetriebe.attac.at/11396.html

Deutsche Regierung als Totengräberin Europas
Attac Deutschland
[30]http://sandimgetriebe.attac.at/11397.html

Wir fordern nicht Eure Solidarität! Wir fordern, dass Ihr das gleiche tut!
Manolis Glezos auf der 1.Mai-Kundgebung des DGB in Hamburg
[31]http://sandimgetriebe.attac.at/11398.html

Wir müssen uns auch über unsere Stärke im Klaren sein
Sophie Binet, Vorstandsmitglied der französischen Gewerkschaft CGT
[32]http://sandimgetriebe.attac.at/11399.html

Ein “langer Marsch” für Europa: Wem unsere Solidarität gilt
Etienne Balibar, Sandro Mezzadra und Frieder Otto Wolf
[33]http://sandimgetriebe.attac.at/11400.html

Griechenland: Ein alternativer Vorschlag
Eric Toussaint
[34]http://sandimgetriebe.attac.at/11401.html

Freihandel

Freihandel als Waffe: Die USA an vorderster Front
Hannes Hofbauer
[35]http://sandimgetriebe.attac.at/11403.html

TTIP-Resolution im EP durchgewunken
[36]http://sandimgetriebe.attac.at/11404.html

Für einen gerechten Welthandel! TTIP & CETA stoppen!
Demonstration in Berlin am 10. Oktober
[37]http://sandimgetriebe.attac.at/11405.html

Österreich

Das Polizeiliche Staatschutzgesetz in Österreich
Interview mit Thomas Lohninger (AKVorrat)
[38]http://sandimgetriebe.attac.at/11407.html

Asyl und Migration

Appell gegen das unsolidarische, ungerechte und ummenschliche Dublin-System
[39]http://sandimgetriebe.attac.at/11409.html

Südamerika

Ideologische Differenzen werden die regionale Integration Lateinamerikas
nicht behindern
Ernesto Samper
[40]http://sandimgetriebe.attac.at/11411.html

Klimapolitik

Dekarbonisierung braucht einen Masterplan
Mohssen Massarrat
[41]http://sandimgetriebe.attac.at/11414.html

„Durchbruch für den Klimaschutz“ beim G7-Gipfel in Elmau kaum mehr als Schall
und Rauch
Helmut Selinger
[42]http://sandimgetriebe.attac.at/11413.html

Enzyklika Laudato si
Papst Franziskus
[43]http://sandimgetriebe.attac.at/11412.html

ALTERNATIBA in Frankreich
[44]http://sandimgetriebe.attac.at/11416.html

KLIMA-Aktionen in Deutschland
[45]http://sandimgetriebe.attac.at/11417.html

Ein breites Bündnis mobilisiert für Aktionstage in Paris
[46]http://sandimgetriebe.attac.at/11418.html

Termine

[47]http://sandimgetriebe.attac.at/11419.html
———————–

Wir hatten unseren Brief vom 3. Juli mit einer Bitte beendet. Wir
bedanken uns für die Spenden(-zusagen) und wiederholen hiermit diese
Bitte:

Die deutsche Übersetzung des gesamten faktenreichen Berichts (60
Seiten) der Wahrheitskommission des griechischen Parlaments wird zur
Zeit ehrenamtlich von Mitgliedern von coorditrad durchgeführt. Einzelne
Kapitel sind inzwischen veröffentlicht,
[48]http://www.attac.de/bildungsangebot/sig/detailansicht/news/griechen
lands-schulden/?cHash=78178b54f1c564d23bcf9b9dbc324e36

Gerade bei einer solchen Schrift, die wegen der Enthüllungen über das
Zustandekommen vieler der griechischen Schulden eine politische Brisanz
hat, die für die Untermauerung der Attac-Forderungen nach einem
Schuldenmoratorium, Schuldenkonferenz, Schuldenschnitt eingesetzt
werden kann, sollte die Übersetzung von hoher Qualität sein. Die
umfangreiche Arbeit der Überprüfung, hier auch der Absicherung und
Vereinheitlichung der Begriffe, die Überarbeitung der Graphiken, das
Lektorieren, haben wir einem professionellen Übersetzer und Lektor
übergeben, das kostet aber Geld.

Wir bitten Sie/ euch darum, uns bei der Finanzierung zu unterstützen.
Das ginge so:

In einer Mail an sig@attac.de wird die Höhe der beabischtigten Spende
mitgeteilt, und/oder die gedruckte Version zu einem Solidaritätspreis
von 12€ für 3 Hefte bestellt.

Zur Abwicklung schicken wir eine Mail zurück, mit den Daten des
attac-Spendenkontos und weiteren Details.

Falls die gespendete Summe die Kosten übersteigt, werden wir als
SiG-Redaktion griechische ÜbersetzerInnen um Übersetzungen bieten, die
in den nächsten SiGs erscheinen bzw. vorher in unserer „Werkstatt“.

Wir bedanken uns im voraus für die Unterstützung eines solchen
Vorhabens! Im August erscheint die gesamte Übersetzung des Berichts.
________________________________________ JPBerlin – Mailbox und
Politischer Provider Sandimgetriebe Mailingliste – Eine Mailingliste im
Rahmen von Attac Sandimgetriebe@listen.attac.de Zu Optionen und zum
Austragen: [49]https://listen.attac.de/mailman/listinfo/sandimgetriebe
________________________________________ Eine andere Welt braucht
Unterst�tzung: Bei unseren Kampagnen ([50]www.attac.de) mit Spenden
([51]https://www.attac.de/spenden.php) oder durch Mitgliedschaft
([52]https://www.attac.de/mitglied.php)

Verweise

1. http://www.attac.de/uploads/media/sig_116.pdf
2. http://www.coorditrad.attac.org/
3. http://sandimgetriebe.attac.at/11368.html
4. http://sandimgetriebe.attac.at/11370.html
5. http://sandimgetriebe.attac.at/11371.html
6. http://sandimgetriebe.attac.at/11372.html
7. http://sandimgetriebe.attac.at/11373.html
8. http://sandimgetriebe.attac.at/11374.html
9. http://sandimgetriebe.attac.at/11375.html
10. http://sandimgetriebe.attac.at/11376.html
11. http://sandimgetriebe.attac.at/11377.html
12. http://sandimgetriebe.attac.at/11378.html
13. http://sandimgetriebe.attac.at/11379.html
14. http://sandimgetriebe.attac.at/11380.html
15. http://sandimgetriebe.attac.at/11381.html
16. http://sandimgetriebe.attac.at/11382.html
17. http://sandimgetriebe.attac.at/11383.html
18. http://sandimgetriebe.attac.at/11384.html
19. http://sandimgetriebe.attac.at/11385.html
20. http://sandimgetriebe.attac.at/11386.html
21. http://sandimgetriebe.attac.at/11387.html
22. http://sandimgetriebe.attac.at/11388.html
23. http://sandimgetriebe.attac.at/11389.html
24. http://sandimgetriebe.attac.at/11390.html
25. http://sandimgetriebe.attac.at/11391.html
26. http://sandimgetriebe.attac.at/11392.html
27. http://sandimgetriebe.attac.at/11393.html
28. http://sandimgetriebe.attac.at/11394.html
29. http://sandimgetriebe.attac.at/11396.html
30. http://sandimgetriebe.attac.at/11397.html
31. http://sandimgetriebe.attac.at/11398.html
32. http://sandimgetriebe.attac.at/11399.html
33. http://sandimgetriebe.attac.at/11400.html
34. http://sandimgetriebe.attac.at/11401.html
35. http://sandimgetriebe.attac.at/11403.html
36. http://sandimgetriebe.attac.at/11404.html
37. http://sandimgetriebe.attac.at/11405.html
38. http://sandimgetriebe.attac.at/11407.html
39. http://sandimgetriebe.attac.at/11409.html
40. http://sandimgetriebe.attac.at/11411.html
41. http://sandimgetriebe.attac.at/11414.html
42. http://sandimgetriebe.attac.at/11413.html
43. http://sandimgetriebe.attac.at/11412.html
44. http://sandimgetriebe.attac.at/11416.html
45. http://sandimgetriebe.attac.at/11417.html
46. http://sandimgetriebe.attac.at/11418.html
47. http://sandimgetriebe.attac.at/11419.html
48. http://www.attac.de/bildungsangebot/sig/detailansicht/news/griechenlands-schulden/?cHash=78178b54f1c564d23bcf9b9dbc324e36
49. https://listen.attac.de/mailman/listinfo/sandimgetriebe
50. http://www.attac.de/
51. https://www.attac.de/spenden.php
52. https://www.attac.de/mitglied.php
_______________________________________________

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