Stellungnahme der Syriza-Jugend

Gr_SYRIZA_JugendGRIECHENLAND: ÜBER DAS VEREINBARTE  MEMORANDUM UND
SYRIZAS ZUKUNFT               21. Juli 2015

Die Vereinbarung vom 13. Juli, die nach Monate dauernden Verhandlungen, geleitet von der Syriza- Anel Regierung, erreicht wurde, ist zweifellos eine riesige Niederlage für die radikale Linke in Griechenland. Der beispiellose Staatsstreich, der von den Gläubigern ausgeführt wurde, war nur die letzte Episode in einer Serie von totalen Erpressungen, die die Regierung in eine auswegslose Sackgasse brachten.
Es wäre jedoch ziemlich schräg ( elliptical ), das Ergebnis der Verhandlungen so zu
interpretieren, als wäre es  einzig bestimmt von den Entscheidungen der Gläubiger.
Wir sind verpflichtet, es negativ zu bewerten, dass die Machtbeziehungen in der
EU unterschätzt wurden.  Das gilt auch für die unerschütterliche Überzeugung, dass rationale Argumente  die” Institutionen” dazu bringen könnten, für eine eine Vereinbarung zu sein, die von gegenseitigem Nutzen ist.
Die Drohung mit einem Grexit  könnte eine wichtige Rolle spielen, damit unser
Vorschlag siegt.
All diese Punkte trugen entscheidend dazu bei, dass ein alternativer Plan des
Bruchs nicht vorhanden war. Dieser Plan  hätte Teil der Verhandlungen sein
können und eine Wahlmöglichkeit für die Regierung.
All dies ist entscheidend dafür, dass wir politisch gekidnappt wurden.
Es wurde zu lange auf den technischen Aspekten der Verhandlung beharrt.
Es wurde auf “ehrenhaften” Kompromiss gewartet, der als sicher galt. Damit wurde kein Raum gelassen für die Begeisterung und die Kraft , die eine Beteiligung der Bevölkerung hätte schaffen können.
Die Teilhabe der Bevölkerung  hätte sich gegen die Herrschaft der Technokraten
wenden können , sowie auch dagegen, dass eine Politik verfolgt wurde, die nicht
von einem radikalen Wechsel beunruhigt sein musste.

Darüber hinaus haben wir einseitige Aktionen vermieden, die das Konfliktfeld
auf das Wesentliche hätten hintreiben können, die unsere Beziehung mit den
Menschen, die wir repräsentieren gefestigt hätten und die ein Startsignal für
neue Kämpfe gegeben hätten, um die Wege zu bekräftigen, unser Programm
umzusetzen.

Angesichts dieser ganzen Situation war die Unzulänglichkeit der Arbeitsweise
unserer Partei und der Jugendorganisation entscheidend.
Das Zentralkomitee der Partei  hat sich vor der Parlamentsabstimmung  über
die Voraussetzungen der Vereinbarung nicht versammelt.
Das führte dazu, dass die Entscheidungsfindung inkompetenten Organen über-
lassen wurde,  der Parlamentsgruppe, und der individuellen Verantwortung
der gewählten Mitglieder.
Das politische (undemourishment) Versagen der leitenden Organe der Partei
und die Tatsache, dass die Entscheidungen außerhalb von kollektiven Prozessen
getroffen wurden, sind zwei komplementäre Aspekte  derselben Sache.
Die unterzeichnete Vereinbarung trägt das Zeichen der überwältigenden
Kräfteverhältnisse in der Eurozone und der Erpressung gegenüber der
Regierung und dem griechischen Volk.
Das politische Kidnapping und die Sackgasse, für die wir den Preis bezahlt
haben, zwingt uns dazu, über die Achsen und die Ausrichtung dieses Plans nachzudenken.
Wir sind dazu verpflichtet, zu sehen, dass letzten Endes die EU und die Eurozone
ein vermodertes neoliberales System sind, dessen Veränderbarkeit extrem
begrenzt ist.
Unsere internationale Strategie muss einen Rückzug von diesem System beinhalten,
Das erfordert die Forderung nach Demokratie  und die Souveränität des Volkes und
ist die Voraussetzung, den Neoliberalismus herauszufordern.

Die Anerkennung des dritten Memorandums entspricht nicht unseren ideologischen
Grundlagen und unseren kollektiven Entscheidungen und verkehrt den langen Marsch
Syrizas ins Gegenteil. Die Gefahr besteht, dass dass in dem einzigen europäischen Land, in dem die  Linke einen historischen Sieg errungen hat, die Hoffnung zerstört wird.

Aus diesem Grund stellen wir uns gegen diese Vereinbarung.

Es ist notwendig und dringlich, dass das Zentralkomitte Syrizas  zusammenkommt
und dass  schnell ein außerordentlicher Kongress einberufen wird.
Das oberste Entscheidungsorgan der Partei hätte die Verantwortung für ein ausgleichen-
des Papier  ( Balance sheet) der vorangegangenen Stufe  und  für eine Strategie für die nächste Stufe.
Syriza hat eine Verantwortung, es muss alle seine Mitglieder vor persönlichen
Attacken, die nicht zu den Methoden, Prinzipien und Werten der Linken gehören,
schützen.

In diesem Zusammenhang ist es überhaupt nicht denkbar, die riesige Bedeutung des
Referendums beiseite zu legen.
In diesem Fall war die Regierung in kurzer Zeit erfolgreich, indem sie die Bevölkerung
zum Protagonisten machte, indem sie sich dafür entschied, ihr den Raum zu geben
gegen die extreme Erpressung, die finanzielle Erstickung, die geschlossenen Banken,
die mediale Aufregung.

Das Referendum als sozialer Prozess und als öffentliches Urteil zeigt, dass der Kampf
für eine soziale Vereinigung, die die Demokratie , Zusammenarbeit und Solidarität
in allen Bereichen des sozialen Lebens festigt, mehr als je bedeutend ist , und das sie
eine siegreiche Dynamik in sich trägt.

Der Kampf für eine gerechte Welt ist keine moralische Rechtfertigung, er ist ein
Weg, unsere tägliche Existenz , unser Leben, unsere Gesellschaft zu verändern.
Wir werden diesen Weg weiter gehen in dem Bewußtsein, dass die Geschichte ein
Feld des Möglichen ist, in   dem wir kämpfen, um das machbar zu machen, was
heute noch als undenkbar erscheint.

Syriza Jugend, Juli 21, 2015

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Eine Antwort zu Stellungnahme der Syriza-Jugend

  1. kokkinos vrachos schreibt:

    Syriza kann Griechenland nicht retten
    Warum keine Wahl aus der Krise herausführt
    Text von CrimethInc über Linksparteien im Allgemeinen und Syriza im besonderen.
    http://crimethinc.blogsport.de/2015/03/11/syriza-kann-griechenland-nicht-retten/

    vg, kv

    Gefällt mir

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