Efsyn, 23.10.2023:
„Ausweg links“: „Bomben“-Statement des „Schirms“
Zu einem Zeitpunkt, an dem die parteiinterne Konfrontation auf dem Höhepunkt ist, verbreitet der „Schirm“ (1) einen Text mit dem Titel „Ausweg links“ zur Unterschriftensammlung an die Vorstände und Mitglieder von SYRIZA.
In dem Text wird unter anderem hervorgehoben, dass sich die Partei auf dem Rückzug befindet und dazu neigt, keinerlei politische Verbindung mit der Linken zu haben. Nachdem betont wird, dass „bei allem, was wir erleben, der Ausweg die Linke ist“, wird ein direkter Angriff gegen die derzeitige Führung und Stefanos Kasselakis gestartet.
Insbesondere wird festgestellt, dass „aufgrund der inakzeptablen Änderungen in der Satzung“ ein „Drama der totalen Mutation von SYRIZA in eine Führungspartei, mit einem Präsidenten, der die Quelle aller Macht ist, der eine „unvermittelte“ Führung ausübt, ohne das Bedürfnis zu haben, die gewählten kollektiven Parteiorgane einzuberufen“.
Die enge Gruppe von Kadern um Kasselakis agiere „nicht als Vorsitz, als Ein-Personen-Organ mit gesetzlichen Verpflichtungen gegenüber dem Kollektiv, sondern als Inhaber einer Machtposition, die sie wie ihren Augapfel vor kollektiver Kontrolle schützt“, wie es heißt.

In dem Text, der Abspaltungen andeutet, wird betont, dass „wir nicht in der Lage sein werden, harmonisch in ein und derselben Partei zu koexistieren und von einer Führung vertreten zu werden, die sich von jeder politischen Logik, die mit der Linken, ihren Werten, Ideen, ihrem Ethos und ihrem Stil zusammenhängt, trennen will. Wir sehen nicht, dass es einen magischen Schlüssel zur Regierungsmacht gibt, der von einem charismatischen Führer gehalten wird.“

Abschließend wird unterstrichen, dass „unsere Absicht und unser Ziel darin besteht, einen politischen Raum zu schaffen, der in der Lage ist, die Identität, die Werte, die Ideen und die politischen Vorschläge der Linken zu verteidigen und zu fördern, der den Zehntausenden von Frauen und Männern der Linken, der Ökologie, der feministischen Bewegung, der Jugendbewegungen, der sozialen Bewegungen, die das Bedürfnis verspüren, gemeinsam für ihre eigene Gegenwart und Zukunft zu diskutieren und zu handeln, indem sie sich entweder daran beteiligen oder dessen Kurs verfolgen, ohne für den Moment ihre aktuellen Entscheidungen aufzugeben“.

Der Text erscheint in einer Zeit, in der sich die Krise [innerhalb von SYRIZA; G.B.] verschärft und es bereits starke Tendenzen gibt, zu fliehen und die Präsidentschaftswahl offen in Frage zu stellen. Zu den jüngsten bedeutenden Entwicklungen gehören der Parteiaustritt von Stelios Kouloglou im Europäoschen Parlament und die Äußerungen von Führungskräften wie Nikos Filis.“

Anmerkungen

(1) https://www.efsyn.gr/politiki/antipoliteysi/408986_o-kasselakis-diagrafei-fili-skoyrleti-kai-bitsa

(2) Der „Schirm“ ist seit vielen Jahren die Vereinigung der weiter links Stehenden innerhalb von SYRIZA [Anm. G.B.]