Am 4. April 2015 hat das griechische Parlament die Schirmherrschaft über eine Schuldenaudit-Kommission übernommen. Ein Schuldenaudit soll erstens erklären, warum und wie bei wem Schulden bzw. Verschuldung entstanden ist. Konkret steht die Frage, warum der griechische Staat Auslandsschulden in Höhe von 318 Mrd. Euro aufweist, wer sie hält und wer dafür verantwortlich ist. Das Audit soll zweitens helfen, die Schulden sehr konkret nach ihren Ursachen und Folgen zu bewerten. Sind sie auf rechtlich einwandfreiem Weg oder z. B. über Bestechung zustande gekommen? Wozu dienten die aufgenommenen Kredite? Zum dritten soll das Audit die Frage beantworten helfen, welche Folgen konkrete Schulden in bestimmter Höhe für eine Gesellschaftspolitik haben, die sich an den Bürger- und Menschenrechten wie an ökologischen Herausforderungen orientiert. Im Ergebnis derartiger Analysen und öffentlicher Erörterung, die auf partizipative Prozesse setzen, soll der Umgang mit dem Schuldendienst und der Schuldentilgung politisch diskutiert und entschieden werden.
Der gesamte Artikel von Judith Dellheim kann online als pdf der Rosa-Luxemburg-Stiftung heruntergeladen werden.
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