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- Landesweiter Generalstreik in Griechenland gegen Teuerung
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Impressum
Monatsarchiv: Februar 2019
Pasokofication
Von Wassilis Aswestopoulos, telepolis, 28. Februar 2019: „Tsipras sucht Verbündete Griechenland: Hat Syriza jetzt die Pasokofication zum Ziel? „Syriza möchte Brücken bauen.“ Dieser unglücklich gewählte Slogan bestimmte das politische Leben der vergangenen Wochen in Griechenland. Unglücklich gewählt ist der Slogan … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wassilis Aswestopoulos
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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Griechenland wegen herabwürdigender Inhaftierung mehrerer minderjähriger Flüchtlinge
Im Dezember 2018 verklagten die Internationale Kommission von Juristen (ICJ) und der European Council for Refugees and Exiles (ECRE), beide mit Sitz in Brüssel, in einem „Complaint“ an den Europarat Griechenland wegen unwürdiger Behandlung von minderjährigen Geflüchteten (s. Bericht dazu). … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Geflüchtete.
1 Kommentar
Syriza – die neue „Mitte-links“ Partei
Von Ralf Kliche Die in den letzten Tagen erfolgten „kleinen“ Änderungen im Kabinett Tsipras haben als Ausdruck des Vorwahlkampfes und der Neu-Justierung des griechischen Parteienspektrums gerade einige Resonanz in den griechischen Medien gefunden. Konnte der „Zukauf“ von Angehörigen anderer Parteien … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Syriza-Regierung
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Privatisierung: Jetzt 10 große Häfen
Von Elisa Hübel, Griechenland Zeitung, 20. Februar 2019: „Ausschreibung für die Nutzung von zehn griechischen Häfen Zehn griechische Regionalhäfen sollen schon bald zur Nutzung an Privat übergeben werden. Eine entsprechende Gesetzesnovelle soll am Donnerstag (20.2.) dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Privatisierungen
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„Alle zehn Jahre wieder… versucht Griechenland, die Verfassung zu reformieren“
Von Wassilis Aswestopoulos, telepolis, 19. Februar 2019: „Alle zehn Jahre wieder… versucht Griechenland, die Verfassung zu reformieren“ Die griechische Verfassung der „Metapolitefsi“, der Zeit nach der Militärdiktatur (1967-74), wurde von ihren Erstverfassern mit zahlreichen Absicherungen gegen übereilte Änderungen versehen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Justiz
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„Vollkommen überfüllt und extrem verdreckt, dazu Stockschläge und Fausthiebe für die Insassen“
Situation der Geflüchteten: „Europarat prangert Griechenland an“ Deutsche Welle, 19.2.1019: „Vollkommen überfüllt und extrem verdreckt, dazu Stockschläge und Fausthiebe für die Insassen – das Anti-Folter-Komitee des Europarats zeigt sich geschockt über die Zustände in griechischen Flüchtlingslagern. Zahlreiche Migranten, unter ihnen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Geflüchtete.
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Die Kolonisatoren erpressen – seit neun Jahren
…und sie erpressen weiter. S. den Beitrag der Tiroler Tageszeitung: „…Griechenland könnten Insidern zufolge wegen ausbleibender Reformen 750 Millionen Euro von den Eurozonen-Partnern vorenthalten werden. Ein für den 27. Februar erwarteter Bericht der EU-Kommission dürfte zu dem Schluss kommen, dass … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Syriza-Regierung, Troika
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Private Unis bleiben in Griechenland verboten
Vor wenigen Tagen entschied das griechische Parlament, das Verbot privater Unis in der Verfassung nicht aufzuheben. Siehe dazu den Beitrag von Rodothea Seralidou, Deutschlandfunk, 18.2.2019: „Debatte um private Unis in Griechenland In Griechenland sind private Hochschulen durch die Verfassung verboten. Das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Bildungssystem
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Bayrischer Ministerpräsident verleiht Preis an Tsipras
Die Mächtigen in der NATO und der EU freuen sich darüber, dass Nordmazedonien fest in ihren Einflussbereich eingebunden wird. Deshalb wurden die Ministerpräsidenten Tsipras und Zaev auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit dem Ewald-Heinrich von Kleist Preis „für Politiker, die sich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Nord-Mazedonien, Syriza-Regierung
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„Mini-Regierungsumbildung in Griechenland“
Von Elisa Hübel, Griechenland Zeitung, 15. Februar 2019: „In Griechenland erfolgte am Freitagmittag eine Mini-Regierungsumbildung. Zurückzuführen ist diese u. a. auf die Tatsache, dass im Mai Kommunalwahlen durchgeführt werden. Die Ministerin für Makedonien und Thrakien Katerina Notopoulou kandidiert für das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Syriza-Regierung
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