Die Syriza-Anel-Regierung hatte schon länger geplant, ein Parallelprogramm zu verabschieden, das Erleichterungen für von durch die Quadriga erzwungenen Austeritätsmaßnahmen besonders betroffene Bevölkeungsgruppen bringen sollte. Die Parlamentsentscheidung erfolgte am Abend des 19.02.2016. Passierte es zu diesem Zeitpunkt, weil die europäischen Staatsführer zeitgleich in Brüssel zur Frage des Brexit tagten, also nicht nach Athen guckten?
Ein ähnliches „Parallelprogramm“ hatte die griechische Regierung im Dezember auf Druck der Quadriga noch zurückgezogen (siehe Beitrag dazu HIER; ).
Nea Dimokratia, Goldene Morgenröte und die Union der Zentristen stimmten gegen das Programm – PASOK, die Kommunisten und To Potami enthielten sich.
Laut Salzburger Nachrichten ist „Zentraler Punkt des Maßnahmenbündels … die Gesundheitsversorgung für jene Griechen, die ohne Sozialversicherung sind. Nach Angaben der Regierung betrifft dies wegen der hohen Arbeitslosigkeit etwa 2,5 Millionen Menschen in dem Land.“ (Quelle)
(Bericht über die Parlamentsentscheidung auf griechisch: efsyn.gr.)
Ich bewundere Tsipras Spagat
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